An einem Huhn ist an sich nichts lustig. Aber wenn es im brandenburgischen Meseberg neben dem imposanten Gästehaus der Bundesregierung auf einem kleinen Blätterhaufen steht, und ihm dann eine heftige Windböe in die Seite fährt, die es zu einigen sehr energischen Schritten zwingt, dann ist das eben doch irgendwie lustig, oder gibt jedenfalls zu denken. Der Vergleich mit dem Leben der hier immer wieder kurz vorbeieilenden Bundesminister drängt sich auf.

Demonstrierende, unglückliche Studenten, finster drohende Vertriebenenfunktionäre, Terrorbedrohung oder zerschlagene Karrierepläne – sie müssen all das wegstecken und trotzdem irgendwie Herren und Damen der Lage sein. Am Dienstagvormittag hat sich die Klausurtagung die Form einer ordentlichen Kabinettssitzung gegeben, und über drei Bundeswehreinsätze beraten. Der Ernst der Lage brach über Meseberg herein.

Verteidigungsminister zu Guttenberg plädierte dafür, das von der Vorgänger-Regierung beschlossene Mandat für den Einsatz von Awacs-Flugzeugen in Afghanistan nicht zu verlängern. Es war ein höchst unpraktisches Mandat: Die Nachbarländer Aserbeidschan und Turkmenistan haben bislang keine Überflug-Genehmigungen erteilt. So ist bisher, obwohl man sich damals im Bundestag in einer Nachsitzung die Köpfe heiß geredet hatte, nicht ein einziges der Aufklärungsflugzeuge tatsächlich in Afghanistan angekommen. „Wenn sich die Vorrausetzungen einmal ändern“, so zu Guttenberg, „dann kann man auch kurzfristig neu entscheiden.“

Die Einsätze im Rahmen der Internationalen Schutztruppe Isaf, den Anti-Terror-Einsatz im Rahmen von Enduring Freedom und die Beobachtermission im Libanon im Rahmen von Unifil wurden dagegen verlängert. Die Zustimmung des Bundestags gilt – trotz großer Bedenken in der Bevölkerung – als sicher.

So gesehen sind die Militäreinsätze noch eins der kleineren Probleme. Mit einer riesigen Aktentasche war der FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler am Vormittag in Meseberg erschienen. Er hat hier ehrgeizige Pläne seiner Partei zu verteidigen: Rösler möchte eine einkommensunabhängige Krankenversicherungsprämie, die aber in der Union noch sehr umstritten ist. Fest steht allerdings, dass der Beitrag der Arbeitgeber zur Krankenversicherung eingefroren wird: Künftige Steigerungen der Beiträge - die jetzt schon absehbar sind – werden die Arbeitnehmer allein tragen müssen.

Die Kabinettsklausur will gar nicht erst versuchen, eine Einigung zu erzielen. Die Hoffnung ist aber, dass man zumindest übereinkommt, wer in die Kommission entsandt werden soll, die sich eine grundlegende Gesundheitsreform ausdenkt.

Die FDP wollte, als es vor wenigen Wochen an die Postenverteilung ging, unbedingt ein Ministerium der „weichen“ Themen übernehmen – Bildung, Umwelt oder Gesundheit. Wie weich das Thema Gesundheit in Zukunft noch sein wird, wenn die Beiträge steigen, wird sich zeigen.

Die Arbeitsteilung in dieser Frage – wie auch in vielen anderen –, so hört man aus Koalitionskreisen, scheint einstweilen zu sein, dass die FDP zu Reformen nach vorne drängt, die CDU sie immer abwehrt, aber keine eigenen Vorschläge macht, und die CSU Diskussionsvorlagen auch im allerfrühesten Stadium an die Medien weiterleitet. So soll es sich dem Vernehmen nach auch in der Steuerdiskussion abgespielt haben, als es darum ging, Ausgabenkürzungen zu beraten.

Erstaunlich ist außerdem, dass ausgerechnet das Thema, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wiederholt zur zentralen Aufgabe der nächsten Jahre erklärt hat – die Bildung nämlich – in Meseberg so gut wie keine Rolle zu spielen scheint, obwohl derzeit bundesweit Hörsäle besetzt und Universitäten bestreikt werden.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat ihre Sympathien mit den Anliegen der Studenten bekundet. Es habe da „handwerkliche Fehler“ in der Umsetzung des Bologna-Prozesses und den Bachelor- und Masterstudiengängen gegeben. Schavans Tendenz geht dahin, den Hochschulen jetzt mehr Spielraum zu verschaffen, die Qualität des Studienangebots nach eigener Maßgabe zu verändern.

Mittlerweile herrscht in Meseberg Windstärke Neun.