Amtsantritt

Neues Kabinett soll Tunesien "aus Abgrund ziehen"

Sechs Minister der tunesischen Regierung mussten gehen, weil sie Ex-Präsident Ben Ali nahestanden. Nun hat Premier Essebsi das neue Kabinett vorgestellt.

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Tunesiens Ministerpräsident Beji Caid Essebsi hat seine neue Regierung vorgestellt. Nur die Schlüsselministerien Verteidigung, Inneres, Justiz und Auswärtiges werden weiterhin von den bisherigen Amtsinhabern geleitet.

Für die neue Regierung musste Premier Essebsi sechs Minister nach einer Rücktrittswelle neu benennen. Der Grund: Ihnen war von mehreren Seiten ein zu enges Verhältnis zum gestürzten Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali vorgeworfen worden.

Essebsi selbst wurde erst Ende Februar 2011 zum Ministerpräsidenten ernannt. Zuvor hatte sein Vorgänger Mohammed Ghanonouchi nach blutigen Protesten und öffentlichem Druck abgedankt.

Essebsi hatte daraufhin das neue Kabinett angekündigt, um Tunesien „aus dem Abgrund zu ziehen“. Seine Prioritäten seien die Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und eine Rückkehr zur Normalität im Land. Zudem wolle er in den Wiederaufbau der für Tunesien überaus wichtigen Tourismusindustrie investieren.

Zuvor hatte Interimspräsident Fouad Mebazaa Wahlen für eine verfassungsgebende Körperschaft für den 24. Juli 2011 angekündigt. Dies wird als erster Schritt zu späteren Präsidentschaftswahlen gesehen.