Nach dem Rücktritt

Guttenberg denkt über Aufenthalt in den USA nach

Der zurückgetretene Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erwägt offenbar, einen Job in den USA anzunehmen. Währenddessen streitet die Union über den Umgang mit dem Politiker.

Der zurückgetretene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erwägt laut „Focus“ einen zumindest vorübergehenden Umzug ins Ausland. Dem Politiker liege bereits ein Jobangebot einer amerikanischen Consultingfirma vor, wird berichtet. Zu Guttenberg wolle aber auf jeden Fall zunächst in Deutschland die Vorwürfe um seine Dissertation klären. Deshalb lasse er sich bereits anwaltlich beraten.

Die Union streitet währenddessen über den Umgang mit zu Guttenberg. Junge Unions-Abgeordnete kritisierten die Haltung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Streit um die Plagiate in der Doktorarbeit Gutenbergs. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) lehnte es dagegen ab, aus Solidarität über Fehler hinwegzusehen. Guttenberg hatte am Dienstag seinen Rücktritt erklärt, weil er entgegen seiner ehrenwörtlichen Erklärung Teile seiner Dissertation aus anderen Quellen abgeschrieben hatte, ohne dies kenntlich zu machen. Die Universität Bayreuth hat ihm seinen Doktortitel deswegen aberkannt.

Der Chef der Jungen Gruppe von CDU und CSU, Marco Wanderwitz, warf Lammert laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung in einem Brief vor, Guttenberg „in seinen schwersten Stunden“ nicht unterstützt zu haben. Lammert soll nach einem Zeitungsbericht vor SPD-Abgeordneten gesagt haben, die Affäre und ihre Begleitumstände seien „ein Sargnagel für das Vertrauen in unsere Demokratie“. Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz schrieb Lammert: „Es kann und darf nicht unser Verständnis von Miteinander in der Union sein, so gegen Mitglieder der eigenen Fraktion zu schießen. Ich bitte Sie, sich von derartigen Aussagen über Karl-Theodor zu Guttenberg zu distanzieren oder sich, so diese gefallen sind, dafür zu entschuldigen!“

Böhmer erwartet juristisches Nachspiel für Guttenberg

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer sagte dagegen: „Die Solidarität zwischen Schwesterparteien kann nicht über gravierende Vorgänge hinwegsehen.“ Zur Forderung von CSU-Chef Horst Seehofer nach einem Krisengespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte Böhmer, er wisse gar nicht, worin die Krise bestehe. Er rechne mit einem juristischen Nachspiel für Guttenberg. „Wenn alle Vorwürfe zutreffen, die die Universität Bayreuth bislang geäußert hat, dann wird Herr zu Guttenberg noch Konsequenzen zu tragen haben“, sagte Böhmer dem „Hamburger Abendblatt“. Böhmer sprach sich dafür aus, Guttenberg die Möglichkeit für eine Rückkehr in die Politik zu geben, warnte jedoch vor einem zu schnellen Comeback-Versuch. „Ich wäre dafür, erst einmal Zeit vergehen zu lassen und dieses Thema ruhen zu lassen“, sagte der Medizinprofessor. Guttenberg solle erst einmal entscheiden, ob er überhaupt zurückkommen wolle.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weist Vorwürfe zurück, sie habe in der Affäre um Guttenberg Fehler gemacht. „Ich habe abgewogen zwischen Fehlern und Leistungen und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass Karl-Theodor zu Guttenberg, der ein hochbegabter Politiker ist, sich als Verteidigungsminister bewährt hatte“, sagte Merkel den „Stuttgarter Nachrichten“. Guttenbergs Dissertation sei Teil eines früheren Lebensabschnitts, der mit seiner Arbeit als Minister nichts zu habe. Zugleich betonte die Bundeskanzlerin, dass eine Rückkehr Guttenbergs auf die politische Bühne möglich sei. „Die Türen zur Politik sind ihm aus meiner Sicht nicht verschlossen.“ Unterdessen wünschen 71 Prozent der Deutschen ein Comeback zu Guttenbergs in der Bundespolitik. In einer Blitzumfrage von Emnid für den „Focus“ waren nur 25 Prozent gegen eine Rückkehr.

Außerdem wehrte sich die Kanzlerin gegen die CSU-Kritik an der CDU wegen der angeblich mangelnden Solidarität. „Die Kanzlerin ist im Übrigen überzeugt, dass Karl-Theodor zu Guttenberg die Solidarität des gesamten Bundeskabinetts, der gesamten Bundesregierung genossen hat, wofür es zahlreiche öffentliche Beispiele gibt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte über die Plagiatsaffäre gesagt, sie schäme sich als Wissenschaftlerin „nicht nur heimlich“. Seibert sagte: „Die Kanzlerin wird Frau Schavan nicht rügen, sieht keinen Grund dafür.“

Guttenberg-Fans wollen an diesem Samstag vor dem Brandenburger Tor demonstrieren. Nach Angaben der Polizei erwarten die Veranstalter bei der Kundgebung auf dem Pariser Platz rund 1000 Teilnehmer. Die Organisatoren der Pro-Guttenberg-Demo hatten zuvor die Aktion „Wir wollen Guttenberg zurück“ auf der Internetplattform Facebook gestartet.