Für Sonnabend ist nach Informationen von Morgenpost Online von der „Initiative Pro Guttenberg“ eine Demonstration in Berlin angemeldet. Von 13 bis 16 Uhr wollen die Anhänger des über seine großteils kopierte Doktorarbeit gestürzten CSU-Politikers demonstrieren, „Für die Wiedereinsetzung von Karl-Theodor zu Guttenberg als Verteidigungsminister Deutschlands“. Die Initiatioren der Kundgebung, die auch die Anmeldung besorgt haben, rechnen mit bis zu 1000 Teilnehmern.
Ursprünglich waren zwei Veranstaltungen zur Unterstützung des in der Plagiats-Affäre um seine Doktorarbeit zurückgetretenen Verteidigungsministers geplant: Die Kundgebung am Pariser Platz und ein Protestzug vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor. Die zweite, als „Pro-Guttenberg-Demo“ angemeldete Veranstaltung mit Startpunkt am Hauptbahnhof wurde dann abgesagt – man hat sich mit den anderen Demonstranten zusammengetan.
Die Demonstration und die "Initiative Pro Guttenberg" in Berlin steht in Zusammenhang mit einigen Seiten in dem sozialen Netzwerk Facebook: Als die Plagiatsaffäre in vollem Gange war, hatte dort der Mainzer Medienunternehmer Tobias Huch eine Seite mit dem Titel „Gegen die Jagd auf Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg“ eingerichtet. Diese Seite hatte am Freitagmorgen, 10 Uhr, mehr als 400.000 „Likes“. Huchs Unternehmen bieten unter anderem IT-Sicherheitsberatung, Mediendesign und Altersverifikationssysteme für Porno-Webseiten an. Die Facebook-Seite „Wir wollen Guttenberg zurück“ kommt zum inzwischen gar auf mehr als 550.000 „Likes“ – und verweist auf eine weitere Seite mit Demonstrationsterminen in 25 Städten, darunter Berlin und – Guttenberg, Stammsitz der zu Guttenbergs. Auf der Demo-Seite allerdings fanden sich bislang lediglich knapp 990 „Likes“.
Nun hat es laut Tobias Huch Gespräche "mit dem Betreiber unserer Partnergruppe ('Wir wollen Guttenberg zurück') und mir als Gründer der Gruppe ('Gegen die Jagd auf Karl-Theodor zu Guttenberg') " gegeben. Man sei der Meinung, dass die Demonstrationen "zwar ein kleines Signal sind, aber sicher nicht kurzfristig zur Rückkehr von zu Guttenberg führen werden". Darum soll nun gespendet werden, an das Soldatenhilfswerk der Bundeswehr und an das Bundeswehr-Sozialwerk, "mit dem Überweisungsbetreff 'Guttenberg'". So werde man "der Person Karl-Theodor zu Guttenberg am gerechtesten".
Mittlerweile gibt es bei Facebook - vor allem in Reaktion auf die Pro-Guttenberg-Seiten - zahlreiche "Wir wollen"-Seiten. Etwa:
Der Branchendienst Meedia hat eine ganze Reihe solcher Seiten gesammelt.
Am vergangenen Sonnabend hatten Guttenberg-Gegner mit Schuhen - ein Verweis auf Protestformen im Nahen Osten - gegen Karl-Theodor zu Guttenberg demonstriert. Einem Aufruf des Bloggers Frank Rieger waren laut Polizeiangaben rund 300 Menschen gefolgt. Nach seinem Rücktritt als verteidigungsminister und seinem Verzicht auf alle politischen Ämter steht Guttenberg vor einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hof. Er soll für seine Doktorarbeit zum großen Teil Texte anderer Autoren kopiert haben, ohne dies auszuweisen.
Ein wie von den Sonnabend-Demonstranten gefordertes Comeback zu Guttenbergs hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) allerdings für möglich. „Die Türen zur Politik sind ihm aus meiner Sicht nicht verschlossen“, sagte die Kanzlerin den „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitagausgabe). Sie bleibe auch bei der Auffassung, „dass er weiter ein guter Minister hätte sein können.“ Zugleich wies Merkel Vorwürfe zurück, in der Affäre selbst Fehler gemacht zu haben. „Ich habe abgewogen zwischen Fehlern und Leistungen, und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass Karl-Theodor zu Guttenberg, der ein hochbegabter Politiker ist, sich als Verteidigungsminister bewährt hatte“, sagte die Kanzlerin. „Mir ging es um die zentrale Frage, ob seine unbestreitbaren Fehler, derentwegen ihm der Doktortitel aberkannt wurde, seine weitere Amtsausübung negativ beeinflussen oder sie gar unmöglich machen würde.“ Guttenbergs Dissertation sei „Teil eines früheren, von seiner Ministertätigkeit völlig getrennten Lebensabschnitts“, so die Kanzlerin.
CSU-Parteivize und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer dagegen kritisiert Forderungen nach einer schnellen Rückkehr des Politikers auf die politische Bühne. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) forderte Ramsauer dazu auf, den zurückgetretenen Verteidigungsminister jetzt erst einmal in Ruhe zu lassen. Durch Rückkehr-Spekulationen werde Guttenberg in den nächsten Hexenkessel getrieben. Allerdings würde es ihn freuen, Guttenberg wieder auf der politischen Bühne zu erleben. Ramsauer sagte, er wolle sich nicht an Spekulationen beteiligen, ob Guttenberg gegebenenfalls bayerischer Regierungschef werde. „Wir haben derzeit einen tüchtigen Regierungschef in München, der voll in Saft und Kraft und nicht im Verdacht steht, sein Amt vor Ende seiner Amtszeit abzugeben“, sagte er. Guttenbergs Rücktritt habe die CSU ordentlich durcheinander gerüttelt. Er hinterlasse eine sehr große Lücke. Aber auch diese Lücke könne geschlossen werden. „Die Nachwuchskette funktioniert auch diesmal wieder, da bin ich sicher“, sagte Ramsauer.
Guttenberg selbst versicherte, dass er weiter poltisch aktiv bleiben werde. Er werde seine Heimat Oberfranken und die CSU „nicht im Stich lassen“. Deshalb will Guttenberg bis 2013 „im Wahlkreis der CSU auf eigene Kosten weiterhin ein Bürgerbüro mit einer erfahrenen Vollzeitkraft zur Verfügung stellen“. Er fügte hinzu: „Selbstverständlich werde ich mich auch selbst weiterhin für meine Heimat entsprechend einbringen.“ Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer lobte, Guttenberg gehöre „fraglos zu den genialsten Köpfen, die wir jemals hatten“. Der Ministerpräsident fügte hinzu: „Ich habe großes Interesse, dass er für die bayerische und deutsche Politik erhalten bleibt.“ Auf die Frage, ob Guttenberg auch sein Nachfolger an der Parteispitze werden könnte, sagte Seehofer: „Ich kann mir alles vorstellen.“
dpa/dapd/Reuters/dino
