Die CSU sieht sich bei der Suche nach einem Nachfolger für ihren zurückgetretenen Verteidigungsminister personell gut aufgestellt. „Es gibt mehrere CSU-Politiker, die dafür infrage kommen“, sagte der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, am Mittwoch im „Deutschlandfunk“. Die CDU-Schwesterpartei hat das Vorschlagsrecht für mögliche Kandidaten, die Karl-Theodor zu Guttenberg im Amt nachfolgen sollen. „Gehen Sie davon aus, dass wir die Frau Bundeskanzlerin mit einem oder mehreren Vorschlägen konfrontieren werden“, sagte Friedrich.
Zu einer eigenen Kandidatur äußerte sich der Landesgruppenchef nicht. „Wir werden das alles beraten in den nächsten Stunden und Tagen“, sagte Friedrich. Friedrich gilt als potenzieller Wechselkandidat, falls die Neubesetzung des Amtes eine größere Kabinettsumbildung zur Folge haben sollte. Vor allem als möglicher Verkehrsminister käme Friedrich infrage, wenn Amtsinhaber Ramsauer doch noch ins Verteidigungsministerium wechseln sollte. Am Dienstag hatte Ramsauer mit Verweis auf seine Familie abgewunken.
Neben ihm sind bereits weitere CSU-Politiker im Gespräch. Dazu zählen Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt, der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, und Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk.
Unter ihnen gilt der 53-jährige Schmidt als praktischste Lösung: Seit 2005 ist er Parlamentarischer Verteidigungsstaatssekretär. Er kennt sich in der Bundeswehr aus, hat viele internationale Kontakte und vertrat den Verteidigungsminister auch schon auf internationalen Gipfeltreffen. Und er ist Franke, wie Guttenberg. Falls die CSU das Ministerium weiter beanspruchen sollte, ist der Parteiproporz eines der Kriterien.
Ebenfalls aus Franken stammt Koschyk, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Der 51-Jährige ist zwar Major der Reserve, hat aber nicht so viele Erfahrungen mit der Bundeswehr wie zum Beispiel Christian Schmidt. Dafür war er bis 2009 Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag.
Als Nachfolger geeignet wäre aus der Sicht vieler Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Als Innenminister ist er zwar für die innere Sicherheit zuständig, hat aber auch Afghanistan schon besucht, weil dort deutsche Polizisten im Ausbildungseinsatz sind. Allerdings ist de Maizière CDU-Mann – die CSU müsste dann auf das Verteidigungsressort verzichten und könnte ein anderes beanspruchen. Und ein neuer Innenminister müsste her.
dpa/ks
