Es ist ein beachtlicher Fußmarsch nach Gaza. Wenn die israelischen Soldaten in der Abfertigungshalle des Erez-Chekpoints mit zeitraubender Gründlichkeit alle persönlichen Daten aus dem Reisepass abgeschrieben haben und sich schließlich diverse bombensichere Metalltore wie von Geisterhand geöffnet haben, muss der Besucher noch einen guten Kilometer laufen. Zwischen zwei Steinmauern und unter einem Wellblechdach hindurch führt der Weg durch den Sicherheitsstreifen, bis man schließlich auf der palästinensischen Seite in einer anderen Welt ankommt.

Da durchsieben junge Männer den Schutt der im letzten Krieg zerstörten Gebäude nach möglicherweise noch brauchbaren Baumaterialien und laden die Funde auf ihre Eselkarren. Die wenigen im Grenzgebiet verbliebenen Gebäude weisen ausnahmslos Einschusslöcher auf. Der Fußmarsch blieb Außenminister Guido Westerwelle erspart, als er mit seiner Kolonne gepanzerter Geländewagen durch den Checkpoint gewunken wurde. Doch den dramatischen Kontrast zur israelischen Lebenswirklichkeit wenige Meter entfernt wird auch der Außenminister nicht übersehen haben.

Seit vier Jahren war kein deutscher Außenminister mehr in Gaza. Nach der gewaltsamen Machtergreifung der islamistischen Hamas im Sommer 2007 hatte Israel eine Blockade des Gebietes verschärft und fortan nur noch das Notwendigste nach Gaza hineingelassen. Auch ausländischen Politikern wurde die Einreise verwehrt. Als in den vergangenen Monaten die Blockade zunehmend gelockert wurde, machte der israelische Außenminister Awigdor Lieberman eine Kehrtwende und lud einige seiner europäischen Amtskollegen nach Gaza ein. Westerwelle ist der Einladung nun nachgekommen.

Ein Apltraum für den Personenschutz

Zuvor war er in Jerusalem mit Präsident Schimon Peres und Liebermann zusammengetroffen, den er gleich mehrmals mit auffallender Herzlichkeit als „mein lieber Awigdor“ bezeichnete. Die Gespräche seien konstruktiv und freundschaftlich gewesen, bekundeten beide. Nur in der Siedlungsfrage habe man eben „unterschiedliche Meinungen ausgetauscht“.

Für den Personenschutz des Ministers ist die Fahrt nach Gaza ein Alptraum. „Naja, ich sag mal, das ist ja hier nicht Brüssel“, beschreibt ein Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes wortkarg die Besonderheit eines Einsatzes in Gaza. Außerdem hat in Gaza die islamistische Hamas das Sagen. Weil die Terrororganisation Hamas aber weiterhin die Vernichtung Israels fordert, unterhält die internationale Gemeinschaft keine Beziehungen zur de facto Regierung in Gaza. Der deutsche Außenminister muss also so tun, als sei der Gazastreifen ein regierungsloses Niemandsland – eine Hypothese, die im Laufe des Besuches immer wieder an ihre Grenzen stößt.

Denn schon kurz hinter dem israelischen Erez-Checkpoint hat auch die Hamas eine Straßensperre errichtet und kontrolliert Reisedokumente. Natürlich wird die deutsche Kolonne durch gewunken, doch auf dem Schreibtisch des Hamas-Beamten liegt ein Stapel Passkopien: Es sind die Papiere der deutschen Delegation. Der Beamte ist großzügig, man darf den Stapel durchblättern. Auch der Ausweis des deutschen Außenministers findet sich da am Hamas-Checkpoint. Ein Sprecher der Hamas wird sich später darüber beschweren, dass es beleidigend sei, wie internationale Politiker konsequent die Hamas-Führung in Gaza ignorierten.

Westerwelle aber will im Rahmen des Möglichen schon ein Zeichen setzen: Seine Reise sei doch „ein klares Statement“ sagt er im Laufe das Tages gleich mehrfach. „Wir wollen zeigen, dass die Bundesregierung und die Europäische Union die Bevölkerung von Gaza nicht vergessen haben und auch nicht vergessen werden.“

In einer Schule des UN-Flüchtlingswerks in Gaza-Stadt wird er von zwei Mädchen in hübschen blaugestreiften Uniformhemdchen und in der Sonne glitzernden Haarspangen begrüßt. In der Klasse quetscht der Außenminister sich in eine Schulbank. Er lässt sich das Schulbuch zeigen, fragt, worum es geht. Auf dem Stundenplan steht das Unterrichtsfach „Menschenrechte“. Ein Mädchen spricht ein paar Brocken Deutsch. Westerwelle lobt: „Hervorragend! Supergut!“ 48 Mädchen sitzen in dem kleinen Klassenraum – nur drei von ihnen sind verschleiert.

Bevor der Minister sich abseits von Presse und Öffentlichkeit mit einigen palästinensischen Geschäftsleuten trifft, richtet er noch „schöne Wünsche an die Eltern“ aus und sagt, es sei „eine Freude in so junge, hübsche Gesichter zu schauen, und so fröhliche“. Dann bekommt der Minister von den Kinder ein Geschenk überreicht: Aus einer rosafarbenen Tüte zieht der Minister eine Mickey-Mouse-Uhr, der man an die Ohren ein Foto klemmen kann. Die Figuren von Walt-Disney sind in Gaza nicht weniger beliebt als anderswo: Die Mauern des Schulgebäudes sind mit Donald Ducks, Plutos und anderen farbigen Gestalten dekoriert. Von einer Wand beobachten Mickey und Minnie Mouse, wie die Kolonne des Ministers sich wieder in Bewegung setzt – für islamistische Verhältnisse haben sie die Köpfe sehr eng zusammengesteckt.

Ein deutsches Klärwerk in Gaza

Zum Klärwerk Scheich Adschlin führen nur ungeteerte Feldwege. Es geht an Weinstöcken vorbei, ein Pickup-Truck rast Richtung Strand, auf der Ladefläche tummeln sich einige uniformierte und schwer bewaffnete junge Männer. Das Klärwerk liegt nämlich neben einem Trainingsgelände des militanten Arms der Hamas, den Issedine-al-Kassam-Brigaden. Ein riesiger Krater zeugt von einem israelischen Luftangriff auf das Übungsgelände – das vor dem israelischen Abzug 2005 einmal eine israelische Siedlung war.

Schon am Vortag hatte Westerwelle auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Außenminister Liebermann einen „Durchbruch“ bei den Verhandlungen um die Rehabilitation des Klärwerkes angekündigt. Dem Baubeginn stünden nun nur noch „technische Probleme“ im Weg, die in „zwei bis drei Wochen“ gelöst sein könnten, hatte Liebermann versichert. Die Rehabilitation des einzigen Klärwerkes in Gaza sei dringend notwendig, erklärt der für die Palästinensergebiete zuständige Direktor der Entwicklungsbank KfW, Marc Engelhardt, dem Außenminister. Schon heute würden die Abwässer von 600 000 Menschen nach Scheich Adschlin geleitet. Dabei sei die Anlage nur auf eine Bevölkerung von 300 000 Menschen ausgelegt.

20 Millionen Euro soll die Rehabilitierung der Anlage kosten, noch einmal 50 Millionen Euro wird der geplante Neubau einer weiteren Kläranlage in Gaza kosten. „Finanziert von der Bundesrepublik Deutschland“ kann man auf einem Schild an der Kläranlage lesen und: „Planung und Bauaufsicht: Die Stadtverwaltung von Gaza“. Das aber ist einmal mehr die Hamas.

Nicht weniger als 19 Fernsehkameras warten auf den Außenminister, als er neben den stinken Klärbecken eine Erklärung abgibt. Er sagt viel, was er auch schon am Tag zuvor bei seinen Treffen mit Liebermann und Peres gesagt hat – nur klingt es in Gaza etwas zugespitzter: Die Blockade müsse beendet werden, fordert der Minister. „Importe und Exporte müssen zugelassen werden, im Interesse aller Beteiligten.“ Liebermann hatte diese Forderung mit der spitzen Bemerkung abgetan, wer denn überhaupt etwas aus dem Gazastreifen kaufen wolle? Doch die Deutschen sind mit konkreten Vorschlägen nach Jerusalem gereist.

"Lasst Gilad Schalit frei"

Vor dem Klärwerk von Scheich Adschlin fordert Westerwelle auch in klaren Worten die Freilassung des 2006 von der Hamas entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit, dessen Vater er am Tag zuvor auf der Terrasse des King David Hotels in Jerusalem getroffen hatte. „Lasst diesen jungen Mann nach Hause zurückkehren“, sagt der Minister.

Dann verspricht er, die Bundesregierung werde auch weiterhin beim Aufbau der Infrastruktur behilflich sein und wichtige Projekte unterstützen. Das Ziel des Friedensprozesses sei schließlich eine Zwei-Staaten-Lösung. So ist die Rehabilitation des Klärwerks auch ein Symbol für die deutsche Unterstützung bei der palästinensischen Staatenbildung. Dass es nicht ganz einfach werde, in Gaza einen Staat mit aufzubauen, während die Hamas am Hebel sitze, wisse man im Auswärtigen Amt auch, heißt es aus der Delegation. Doch diese Widersprüche seien momentan eben nicht aufzulösen. Das klingt – bei aller Freude über den baldigen Baubeginn am Klärwerk – dann doch nicht besonders hoffnungsvoll.