Sicherheitskonferenz

Merkels Revolutionserfahrung ist gefragt

Wie fühlt sich ein Umsturz an? Auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist Angela Merkels Erfahrung von 1989 gefragt.

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Ein gutes Maß an Abgebrühtheit ist für westliche Politiker in diesen Tagen unverzichtbar, um die Nerven zu behalten. Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton zum Beispiel diskutiert auf der Münchner Sicherheitskonferenz gerade über die Feinheiten des jüngsten Abrüstungsvertrags zwischen den USA und Russland, als Konferenzleiter Wolfgang Ischinger eine Eilmeldung verliest: In Ägypten solle es einen Attentatsversuch auf Vizepräsident Suleiman gegeben haben. Das Auditorium im Saal hält die Luft an. Aber Clinton verrät nicht einmal mit einem Zucken des Mundwinkels eine Regung und führt ihre Gedanken konzentriert zu Ende. Erst danach geht sie auf Suleiman ein. Die Nachricht unterstreiche, wie wichtig es sei, in dem Land am Nil für einen geordneten Transformationsprozess zu sorgen. Später wird bekannt, dass sich der Anschlagsversuch vor ein paar Tagen ereignet haben soll, schließlich wird die Meldung dementiert.

Die Szene wirkt wie eine Lektion. Der Westen muss in Echtzeit Entwicklungen verarbeiten, von denen er gänzlich überrascht, um nicht zu sagen: überrannt wurde. Die im „Bayerischen Hof“ versammelten außen- und sicherheitspolitischen Fachleute haben in diesem Jahr einigen Grund, angesichts der Revolutionen in Nahost bescheiden zu sein. Denn die Ereignisse zeigen ein Grundproblem: Die Experten wissen hinterher immer genau, warum Ereignisse passiert sind, die sie im Vorfeld nicht haben kommen sehen.

„Ich kenne kaum jemanden, nein niemanden, der die Entwicklungen in Tunesien und Ägypten vorhergesehen hat“, beschwert sich etwa der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Ähnlich verlassen von seinen Fachleuten fühlt sich offenbar der amerikanische Präsident. Barack Obama, so berichten US-Medien, habe sich intern verärgert darüber gezeigt, dass seine Geheimdienste keine Vorwarnung gegeben hätten. Die in Tunis stationierten Agenten hätten noch während der großen Demonstrationen nach Washington gemeldet, das Regime von Ben Ali werde überleben. Ähnlich äußerte sich Israels Geheimdienstchef vor knapp zwei Wochen über Husni Mubarak.

Den Vorwurf, die Dienste hätten versagt, will der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, so nicht akzeptieren. „Bei Lagen wie in Ägypten stoßen die Nachrichtendienste an ihre natürlichen Grenzen“, sagt er "Morgenpost Online“. „Sie sind immer dann überfordert, wenn sich Lagen dynamisch entwickeln. Die Eigendynamik in Ägypten war nicht vorhersehbar. In den Diensten arbeiten weder Hellseher, noch sind sie das Orakel von Delphi.“

So ganz unvorhersehbar allerdings war die Eskalation nicht. Denn es gibt eine rühmliche Ausnahme von der Expertendämmerung: die amerikanische „Egypt Working Group“, eine überparteiliche Arbeitsgruppe von Nahostkennern großer Thinktanks. Sie hatte Hillary Clinton schon im April in einem offenen Brief gewarnt, dass Ägypten „zurückfällt in einen noch strikteren Autokratismus“ und dass die „Aussichten auf Stabilität zweifelhaft sind“. Die meisten anderen Experten aber, auch in Europa, haben nicht nur verkannt, wie fragil diese Regime waren. Sie haben auch wenig Verlässliches darüber zu sagen, wie es weitergeht. Die allgemeine Ratlosigkeit fasste Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen so zusammen: „Das Ergebnis dieses Aufruhrs bleibt unklar, seine langfristigen Auswirkungen unvorhersehbar. Nur eines wissen wir: Alte Gewissheiten sind nicht länger gültig, die tektonischen Platten bewegen sich.“ Übersetzt heißt das: Wir wissen nur, dass wir nichts wissen.

Angela Merkel als Pfadfinderin

In dieser allgemeinen Verunsicherung wird die Bundeskanzlerin zu einer Pfadfinderin. Angela Merkel ist die einzige Staatenlenkerin eines führenden westlichen Landes, die eine demokratische Revolution erlebt und mitgestaltet hat. „Kanzlerin Merkel hat mich heute Morgen in unserem Vieraugengespräch daran erinnert, wie das 1989 war, wie sie es erlebt hat, wie herausfordernd eine solche Situation sein kann und welche Lehren wir daraus ziehen sollten“, offenbart Hillary Clinton. Einige dieser Erfahrungen baut Merkel dann auch in ihre engagierte Rede zu Ägypten ein.

Vor allem warnt sie vor der Ungeduld der Revolutionäre. „Wir haben 1989 keinen Tag warten wollen, wir wollten die D-Mark. Aber als wir nach dem 3.Oktober 1990 dann sahen, wie schwer der ganze Prozess tatsächlich war – da war es gut, dass wir uns Zeit gelassen haben.“ Revolutionäre würden nicht unbedingt daran denken, eine nachhaltige Struktur zu schaffen. Bei Umbrüchen wie in Ägypten müsse jedoch Sorge dafür getragen werden, dass sich eben diese Strukturen entwickeln könnten. Deshalb rät Merkel davon ab, frühe Neuwahlen anzustreben. Sie erinnert an den „Demokratischen Aufbruch“, dem sie bei der ersten freien Volkskammerwahl im März 1990 angehört hatte. „Ich fand, dass wir absolut die richtigen Ideen hatten.“ Nur merkte es niemand: Satte 0,9 Prozent der Stimmen bekam die Partei. „Eine schnelle Wahl am Beginn eines Demokratisierungsprozess halte ich deshalb für falsch“, sagt die Kanzlerin in München.

Von Diplomaten ist zu hören, die Reden Merkels und Clintons seien eng miteinander abgestimmt. Das ist auch geboten. Die Welt schaut nach Bayern, um zu verstehen: Wie positioniert sich der Westen? Das wird immerhin bezüglich Husni Mubaraks klar. Clinton und Merkel vermeiden peinlichst, ihn zu einem sofortigen Rückzug aufzufordern. „Ein erster richtiger Schritt war, dass er gesagt hat, er tritt nicht wieder an“, sagt die Kanzlerin. Man müsse nun einen geordneten Übergang hinbekommen, ein Machtvakuum sei dafür nicht hilfreich. Zudem rät Merkel davon ab, den Ägyptern ständig mit guten Ratschlägen zu kommen. Die ostdeutschen Revolutionäre habe das auch genervt. Man müsse den Ägyptern Angebote machen und Hilfestellung geben.

Bei aller Vorsicht im Umgang mit Mubarak lassen die westlichen Politiker in München aber keinen Zweifel daran, wen sie unterstützen. „Wer wären wir denn, wenn wir nicht auf der Seite dieser Menschen stünden“, sagt Merkel. Reform in der arabischen Welt sei nicht allein eine Frage von Idealismus, sekundiert Clinton, sondern eine strategische Notwendigkeit im Angesicht des „perfekten Sturms“, der gerade über die Region hinwegfege. Keine offene Einmischung in die Nachfolgedebatte, stattdessen praktische Hilfe für den Aufbau demokratischer Infrastrukturen – das ist eine Botschaft der Konferenz. Wie es jenseits dessen weitergehen soll, darüber ist wenig zu hören. Die Vertreter der Geheimdienste streuen, sie rechneten zunächst mit einer lenkenden Rolle des Militärs und anschließend mit einem autoritären Regime. Aber das muss nichts heißen: In dieser Krise ändern sich Einschätzungen in Echtzeit.