Ein Jahr Medwedjew

Dmitri sitzt vorn, aber Wladimir steuert Russland

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Manfred Quiring

Foto: AP

Seit einem Jahr ist Dmitri Medwedjew russischer Präsident. Kaum einer traute ihm zu, dass er sich von seinem Vorgänger und Ministerpräsidenten Wladimir Putin emanzipieren könne. Heute weiß man: Medwedjew pflegt einen neuen Stil, bewegt aber nichts. Im Grunde warten alle auf die Rückkehr des Übervaters.

Es war der große Tag für die kleine Stadt Gagarin unweit von Moskau. Präsident Dmitri Medwedjew hatte sich für den ersten Augusttag 2008 angesagt. Mit zwei Hubschraubern flog der frisch gebackene Kremlchef ein, besuchte kleine Gewerbetreibende und setzte sich dann in kleiner Runde mit ihnen zusammen in die Kneipe „Traktir 88“. Leutselig fragte er, wer sie denn störe bei ihrer Tätigkeit, „wer säuft das Blut des Kleinunternehmertums?“ Die Antwort: Behörden, die sie mit planmäßigen und außerplanmäßigen Kontrollen – Hygiene, Feuerwehr, Miliz, Steuer – unter Druck setzten und abkassierten.

Medwedjew musste verärgert feststellen, dass sein Ukas, der die staatlichen Verwaltungen auffordert, die ständigen Übergriffe auf die Geschäftswelt zu unterlassen, ignoriert wurde. Das müsse ein Ende haben, verlangte er und prägte ein Wort, das es im Russischen eigentlich gar nicht gibt: „kaschmaritj“, was am ehesten mit „jemandem Albträume bereiten“ übersetzt werden kann. Es ist inzwischen in die Alltagssprache eingegangen, nachdem der jungendlich wirkende Medwedjew verlangte hatte, „die Rechtsschutzorgane und die staatlichen Verwaltungen müssen aufhören, dem Unternehmertum Albträume zu bereiten“. Und er fügte hinzu: „In unserem Land haben Signale eine sehr große Bedeutung. Gehen Sie davon aus, dass dieses Signal jetzt gegeben wurde.“

Aufregung griff um sich. War das der erste Konflikt mit seinem Ziehvater Wladimir Putin, der sich nach der Inthronisation Medwedjews am 7. Mai 2008 auf den Posten des Premierministers zurückgezogen hatte? Gerade erst war der Regierungschef gegen den Stahlkonzern Metschel zu Felde gezogen, hatte dessen Aktien gnadenlos in den Keller stürzen lassen und den Besitzer öffentlich bedroht. Hatte Medwedjew auch Putin gemeint?

Wer ein Zerwürfnis erwartet hatte, sah sich getäuscht. Und auch später, wenn sich vermeintliche Risse zwischen den beiden aufzutun schienen, ließen Putin und Medwedjew nach außen kaum Differenzen erkennen.

Dmitri Medwedjew ist heute auf den Tag genau ein Jahr im Amt. Die wohl wichtigste Botschaft lautet: Das Tandem aus Kremlchef und Premierminister, von seinem Amtsvorgänger Wladimir Putin kunstvoll arrangiert, funktioniert. Es hat sich so gut bewährt, dass sich die Gerüchte über eine vorzeitige Rückkehr Putins in den Kreml erst einmal erledigt haben. Die Diskussion darüber war ausgebrochen, als Medwedjew im Dezember vergangenen Jahres eine Verfassungsänderung flink durchs Parlament schleusen ließ: Der nächste russische Präsident, der im Frühjahr 2012 gewählt wird, hat eine Amtszeit von sechs Jahren, das nächste Parlament eine Legislaturperiode von fünf Jahren.

Bis dahin, wenn keine unvorhersehbaren Umstände eintreten, was in Krisenzeiten natürlich sein kann, wird der Premier sein Versprechen wahr machen und seinen Posten bis zum Ende seiner Amtszeit behalten. Umso mehr, als sich eine andere Prognose in den vergangenen zwölf Monaten immer wieder bestätigt hat: Der Mann am Tandemlenker heißt Putin. Er prägt das Land nach wie vor als Führungsfigur, er setzt in entscheidenden Momenten die Akzente.

Einen Präsidenten Medwedjew, der sich von seinem Vorgänger und Mentor freigemacht hätte, gibt es noch nicht. „In allen wichtigen Fragen innerhalb und außerhalb des Landes berücksichtigt er die Meinung Wladimir Putins“, meint der Chefredakteur der russischen Newsweek, Michail Fishman. Wobei der Premier oft das bessere Gespür für PR-wirksame Aktionen hat. Im Krieg mit Georgien etwa verließ Putin blitzartig die Olympischen Spiele in Peking und tauchte als erster bei den Truppen im Nordkaukasus auf. Medwedjew war da noch an seinem Urlaubsort in Sotschi und kam erst Tage nach dem Waffengang, um Orden an die Soldaten zu verteilen. Medwedjew setzt sich für das kleine und mittlere Unternehmertum ein und will es zum Retter aus der Krise machen, während Putin auf Elefantenhochzeiten tanzt und riesige, ineffektive Staatskorporationen aus dem Boden stampft.

So etwas wird wahrgenommen vom russischen Wahlbürger, der geübt ist im Deuten des Vogelflugs und anderer Zeichen. Niemandem bleibt verborgen, dass Medwedjew neben seinem väterlichen Freund aus Petersburger Tagen versucht, ebenbürtig zu wirken. Das reicht bis zur Gestik, Mimik und Sprechweise. Wie Putin versucht er, seinen Gesprächspartnern tief in die Augen zu schauen, sie zu fixieren. Das Resultat ist immer das Gleiche – das Original kann es besser.

Den anfänglichen Hoffnungen, der junge Jurist Medwedjew werde Russland etwas liberaler und weltoffener regieren, bekommen zwar immer mal wieder Nahrung. So trifft er sich mit Menschenrechtlern, gibt einer liberalen Zeitung ein Interview und interpretiert den Begriff der Demokratie im westlichen, nicht im putin’schen Sinne. Auch prägte er das inzwischen geflügelte Wort vom „Rechtsnihilismus“ in Russland, den es zu beseitigen gelte. Um den Fall des inhaftierten ehemaligen Chefs des Ölkonzerns Yukos, Michail Chodorkowski, macht Medwedjew indes einen weiten Bogen.

Er sagte – wie sein Vorgänger Putin – der Korruption den Kampf an und forderte unabhängige Gerichte. Das Ergebnis bisher ist, wie es immer in Russland war: Die Kluft zwischen dem Anspruch der russischen – nicht der eidgenössischen oder deutschen – Verfassung und dem realen Leben in Russland existiert weiter, teilweise wächst sie sogar. Die Losung der Sowjet-Dissidenten „Haltet eure Verfassung ein!“ wird wieder aktuell.

Nun ist gerade die Auseinandersetzung mit der Justiz und der allgewaltigen Bürokratie in Russland schon immer eine extreme Herausforderung gewesen. Im Moment scheint es so, als warteten alle diejenigen, die Medwedjew kritisch anspricht, einfach ab. 2012 spätestens, so ihre Überlegung, kommt eh wieder der von der Herrschaftskaste, aber auch von der Bevölkerung favorisierte Putin ans Ruder und dann muss man sich ohnehin wieder umorientieren.

Als Medwedjew sein Amt antrat, schien es, als habe sein Vorgänger ihm ein wohlbestalltes Land hinterlassen. Wenngleich die Unzulänglichkeiten durchaus sichtbar waren, mit dem damals noch reichlich vorhandenen Geld aber kaschiert werden konnten. Inzwischen wird der Kremlchef an vielen Fronten herausgefordert. Die Weltfinanzkrise, verbunden mit dem Absturz der Rohstoffpreise, trifft den Gas- und Ölexporteur mit besonderer Härte. Nun zeigt sich, dass die angestrebte Diversifizierung der Wirtschaft nicht erfolgt ist. Die Beziehungen zu den Europäern sind besonders nach dem Gaskrieg vom Jahreswechsel schwer belastet. Das Tschetschenienproblem scheint nach der Aufhebung des einschränkenden Sonderstatus gelöst. Dass es in den Nachbarrepubliken dafür umso stärker gärt, wird verdrängt.

Medwedjews Bemühungen um eine neue europäische Sicherheitsstruktur mögen nobel sein, werden aber wohl in erster Linie von dem Wunsch der Militärs und Geheimdienste geprägt, Russland jenen Status zurückzugeben, den die Sowjetunion vor ihrem Zusammenbruch hatte. Doch zweimal, so ein altes russisches Sprichwort, kann man nicht im selben Fluss baden.

Viel Gestaltungswille ist gefragt, wenn es bis zum Jahresende ein neues Abrüstungsabkommen mit den USA geben soll. Nach einem Fehlstart des Kreml, als Medwedjew ausgerechnet am Tag der Wahl von Barack Obama zum US-Präsidenten mit der Aufstellung von Iskander-Raketen in Kaliningrad drohte, scheint die Entschlossenheit auf beiden Seiten vorhanden, die strategischen Raketen und Sprengköpfe deutlich zu reduzieren. Problematisch ist, dass die USA inzwischen aufgrund ihres technologischen Vorsprungs auch über hochwirksame konventionelle Waffen verfügen. Russland will im Rahmen der strategischen Waffen auch darüber reden, ob das gelingt, ist offen – wie so vieles im Russland des Präsidenten Medwedjew.

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