Nach beinahe einem Vierteljahrhundert dürfen Ausländer mit HIV oder Aids wieder in die USA einreisen. US-Präsident Barack Obama kündigte an, ein entsprechendes, 22 Jahre altes Verbot werde zum Januar aufgehoben. Ziel sei, das mit der Krankheit verbundene Stigma zu beseitigen.
„Im Kampf gegen die weltweite Aids-Pandemie sind wir weltweit führend, aber wir sind noch immer einer von nur einem Dutzend Staaten, der Menschen mit HIV die Einreise verwehrt“, teilte der US- Präsident mit. Das Verbot habe „mit Angst zu tun, nicht mit Fakten“.
Die politischen Bemühungen, das Verbot aufzuheben, hatten bereits unter Obamas Vorgänger George W. Bush begonnen, der milliardenschwere Programme für den Kampf gegen Aids in Afrika aufgelegt hatte.
Die 1987 verhängten Einreisebeschränkungen waren formell im Juli 2008 mit der Unterzeichnung eines Gesetzes durch Obamas Amtsvorgänger Bush aufgehoben worden. Weil bisher jedoch die Veröffentlichung einer abschließenden Regelung fehlte, wurde das Gesetz vom Gesundheitsministerium noch nicht angewandt, das in einigen Fällen auch über die Vergabe von Visa entscheidet.
Wie Obama nun ankündigte, will seine Regierung den noch fehlenden Erlass am Montag veröffentlichen. Menschenrechtsgruppen begrüßten den Schritt. In den USA leben Schätzungen zufolge mehr als eine Million HIV-Infizierte.
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AFP/dpa/fas





