Atomstreit

US-Sanktionen gegen Iran betreffen Deutschland

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Die USA haben 21 iranische Firmen auf eine schwarze Liste gesetzt. Neun von ihnen sind auch in Deutschland tätig.

Die US-Regierung hat ihre Strafmaßnahmen gegen den Iran weiter verschärft: Im Atomstreit mit Teheran erließ sie Sanktionen gegen 21 iranische Unternehmen erlassen, die unter anderem in Deutschland aktiv sind. Sieben der in Deutschland betroffenen Firmen sind in Düsseldorf angesiedelt, die zwei weiteren in Hamburg und Nettetal in Nordrhein-Westfalen. Hauptsächlich geht es um zwei Unternehmen, die IFIC Holding AG and Ascotec Holding GmbH. Sie kontrollieren sechs der sieben übrigen Firmen.

Auf der Liste stehen nach Angaben des US-Finanzministeriums ferner ein Montanbetrieb in Luxemburg, zwei Banken in Weißrussland und ein Unternehmen in Japan. US-Bürger oder US-Firmen ist es untersagt, mit den betroffenen Unternehmen Geschäfte zu machen.

Das Finanzministerium erließ zudem Sanktionen gegen Individuen und Gruppen im Iran, um „die Unterstützung des Iran für Terrorismus und Terrororganisationen“ zu treffen, darunter für die schiitische Hisbollah im Libanon, die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas sowie den islamischen Dschihad und die Taliban. So werden im Zusammenhang mit einer Unterstützung für die Taliban ranghohe Vertreter der iranischen Revolutionsgarden genannt.

Die US-Regierung vermutet, dass die Regierung in Teheran Scheinfirmen unterhält, um geltende UN-Sanktionen zu unterlaufen, die sich unter anderem gegen die iranischen Revolutionsgarden und den iranischen Atomsektor richtet.

„Angesichts wachsender Isolierung von internationalen finanziellen und kommerziellen Systemen wird die iranische Regierung ihre Bemühungen fortsetzen, Sanktionen zu umgehen“, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums. Dazu gehöre der Einsatz von regierungseigenen Einrichtungen, die nicht leicht als iranisch zu identifizieren seien, „bei Transaktionen zur Unterstützung ihrer verbotenen Aktivitäten“.

Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet das. In dem seit Jahren schwelenden Streit hatte der UN-Sicherheitsrat am 9. Juni die bestehenden Sanktionen gegen Teheran verschärft. Die Strafmaßnahmen sollen das Land zu einem Verzicht auf sein Atomprogramm bewegen.

Das Weiße Haus wies ein Gesprächsangebot des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad an US-Präsident Barack Obama zurück. Der Iran verweigere sich nach wie vor einem ernsthaften Dialog über sein Atomprogramm, sagte Obamas Sprecher Robert Gibbs in Washington. Die US-Regierung habe immer gesagt, sie sei zu Gesprächen über das iranische Atomprogramm bereit, „wenn der Iran das Thema ernst nimmt“. Teheran müsse seine internationalen Verpflichtungen erfüllen, sagte Gibbs.

Ahmadinedschad hatte Obama am Montag einen Dialog „von Mann zu Mann“ über „die Fragen der Welt“ vorgeschlagen. Er werde im September zur UN-Vollversammlung nach New York reisen, sagte Ahmadinedschad in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Ansprache. Dann sei er bereit, sich „von Angesicht zu Angesicht und von Mann zu Mann“ mit Obama zusammenzusetzen und öffentlich über die großen Fragen der Welt zu diskutieren. Dabei werde sich herausstellen, wessen Lösungen die besseren seien, sagte der iranische Präsident.

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