EU-Zahlen

Irakflüchtlinge kommen vor allem nach Deutschland

Bis zu 10.000 Flüchtlinge aus dem Irak wollte die EU eigentlich bis Ende 2009 aufnehmen. Doch tatsächlich wurden weniger als 5000 Menschen neu in Europa angesiedelt. Spitzenreiter ist mit großem Abstand Deutschland, das mehr als 2000 Iraker aufnahm. Die CDU fordert nun die anderen EU-Staaten zum Handeln auf.

Foto: picture-alliance/ dpa / dpa

Die EU hat im vorigen Jahr erheblich weniger besonders bedrohte Flüchtlinge aus dem Irak aufgenommen als versprochen. Die EU-Kommission erklärte auf Anfrage, 2009 seien 4240 irakische Flüchtlinge aufgenommen worden. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sprach sogar von nur 3382 Irakern. Zugesagt hatte die EU die Aufnahme von bis zu 10.000 Flüchtlingen aus dem Land.

Mit mehr als 2000 bis zum Jahresende kam der Löwenanteil von ihnen nach Deutschland. Die Bundestags-Unionsfraktion nannte es erstaunlich, dass andere Länder so deutlich hinter den Erwartungen zurückblieben. „Die EU muss darauf drängen, dass auch die anderen europäischen Staaten ihre Verpflichtungen erfüllen so wie Deutschland auch“, sagte Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) auf Anfrage in Berlin. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums zeigte sich optimistisch, dass die EU-weit vereinbarte Zielsetzung erfolgreich erfüllt werde.

Die EU-Innenminister hatten sich im November 2008 darauf verständigt, „bis zu 10.000“ Flüchtlinge auf freiwilliger Basis in den EU-Staaten neu anzusiedeln. Dabei sollte es darum gehen, aus den Nachbarländern des Irak solche Flüchtlinge aufzunehmen, die nicht in ihre Heimat zurückkehren können. Zu ihnen gehören vor allem Angehörige religiöser Minderheiten, darunter besonders Christen. Deutschland sagte zu, 2500 der bis zu 10.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Das UNHCR erklärte, gegenüber 2008 stellten die Zahlen von 2009 dennoch einen erheblichen Anstieg dar. 2008 habe die EU nur 981 Irak-Flüchtlinge aufgenommen. Die EU-Kommission bezifferte die Zahl der 2008 aufgenommenen Iraker dagegen auf 2105. Insgesamt beteiligten sich nach UNHCR-Angaben 2009 von den 27 EU-Staaten 11 am Programm zur Neuansiedlung besonders bedrohter Irak-Flüchtlinge. Die EU-Kommission machte keine Angaben darüber, wie viele Flüchtlinge in welchem Staat aufgenommen wurden.

Laut UNHCR nahmen außer Deutschland auch Großbritannien (580 Flüchtlinge) und Schweden (536 Flüchtlinge) in nennenswerter Zahl Iraker auf. Weiter beteiligten sich Finnland mit 266, Italien mit 124 und die Niederlande mit 90 Flüchtlingen. Nur wenige Irak-Flüchtlinge konnten in Belgien (42), Luxemburg (28), Dänemark (26), Frankreich (23) und Irland (7) eine neue Heimat finden.

Die EU-Kommission zeigte sich zuversichtlich, dass die Zahl von 10.000 Neuansiedlungen von Irak-Flüchtlingen „in den Jahren 2010/2011“ erreicht werden könne. So hätten Frankreich und Italien bereits zugesagt, im laufenden Jahr irakische und palästinensische Flüchtlinge aus Lagern in Nahost aufzunehmen.

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