Die verdeckten Mechanismen hinter Schwarz-Gelb

Unbemerkt vom Berliner Politikbetrieb haben sich die beiden derzeit wichtigsten Menschen der Republik immer wieder getroffen, im Geheimen, aber nicht privat, so wie früher, als Angela Merkel ihrem Oppositionspartner Guido Westerwelle und der Öffentlichkeit das Gefühl gab, sie hätten Horst Köhler gemeinsam erfunden.

Mochten die Unterhändler auch toben und wettern und maulen, die Koalitionsverhandlungen standen niemals auf der Kippe. Denn die Kanzlerin und ihr angehender Vize hielten steten Kontakt, per Telefon, lieber noch per SMS, die man rasch mal unter dem Tisch tippen kann, oder eben bei ihren vertraulichen Treffen, meist im Kanzleramt. Die Politik des direkten Drahts ist eine der Konstanten merkelscher Machtpolitik. Mit ihrem Vize Frank-Walter Steinmeier hatte sich Angela Merkel jeden Mittwoch vor der Kabinettssitzung eine Viertelstunde zum vertraulichsten Gespräch des Landes zusammengefunden.

Seit der gewonnenen Wahl vor vier Wochen lässt Angela Merkel durchblicken, wie sie im neuen Machtarrangement zu regieren gedenkt. Zwar herrschte das bürgerliche Bündnis vor 20 Jahren, als die DDR-Bürgerin Merkel in den Westen kam und ihren Aufstieg in der Politik machte; doch leichter ist die Steuerungsaufgabe nicht als beim Vorgängermodell der großen Koalition. Verlässlichkeit muss neu erarbeitet werden, Hierarchien eingeübt.

Schon am Wahlabend machte die „Kanzlerin aller Deutschen“ klar, dass es einen ruckartigen Wechsel nicht geben würde, nahm der Opposition Reizthemen wie Mindestlohn und Kündigungsschutz und überließ den Detailkram ansonsten den verhandelnden Therapiegruppen. Mochten die Unterhändler auch ausdauernd die Inhalte betonen, so gilt doch, was sich im menschlichen Miteinander bewährt hat: das persönliche Gespräch. Am Anfang steht die Sympathie. Die Chemie zwischen Spitzenakteuren ist der wesentliche Erfolgsfaktor für eine gelungene Koalition. Was banal klingt, scheitert im politischen Alltag immer wieder. In Thüringen kam das Bündnis von Linkspartei und SPD nicht zustande, weil sich die Spitzenmänner Matschie und Ramelow nicht riechen können. Und im Saarland flohen die Grünen zur CDU, kaum hatte Oskar Lafontaine den Zug nach Saarbrücken bestiegen. In Kiel schließlich zerbrach eine Koalition am mangelnden Miteinander von Ministerpräsident Carstensen und SPD-Mann Stegner. Die SPD schließlich beweist prototypisch, wie sich eine Krise aufgrund nicht geführter persönlicher Gespräche perpetuiert.

Auf ihre kontrolliert emotionale Art hat Angela Merkel immer darauf geachtet, die zentrale Bedingung für erfolgreiche Politik zu pflegen: die Gesprächsfähigkeit, jedenfalls solange die Machtfrage nicht gestellt wurde. Diese Tugend hat sie mit verschiedensten Charakteren eingeübt, mit Müntefering, Steinmeier, Steinbrück. Nur Seehofer erwies sich als schwer erziehbar. Wer sich dem Gespräch indessen verweigert und dauerhaft pikiert in der Ecke hockt wie einst der CDU-Finanzexperte Friedrich Merz, der darf seine Karrierepläne begraben. „Sprich oder stirb“, so lautet eines der merkelschen Mottos.

Schon im Wahlkampf hatte die Kanzlerin vermieden, potenzielle Partner so heftig anzugehen, dass hinterher viel zu kitten gewesen wäre. An persönliche Verletzungen oder Niederlagen erinnerten sich Politiker weit länger und intensiver als an jeden Sieg, heißt es im „Handbook Of Public Policy Analysis“ 2007. Persönliche Attacken oder Herabwürdigungen von einst erschweren Partnerschaften von morgen immens. „Inhalte sind in gewissem Maße immer verhandelbar“, sagt der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte, „aber die Grundlage für Koalitionen bildet die persönliche Ebene: Vertrauen, Verlässlichkeit und Integrität sind die drei entscheidenden Werte, die von Akteuren immer wieder genannt werden.“ Drohgesten, Invektiven und Egotrips, wie sie Stegner, Lafontaine, Seehofer oder Carstensen immer mal wieder vortragen, vernichten hingegen sorgsam angespartes Humankapital.

Eher männliche Posen und Rituale sind der Kanzlerin seit jeher fremd. Seit den Jugendtagen im Pfarrhaus, als ihre Mutter ihr einschärfte, dass Unauffälligkeit und leise Töne lebensverlängernde Verhaltensweisen seien, hat Angela Merkel den leisen und oft auch langsamen Weg zur Machtssicherung beschritten. Als die große Koalition 2005 antrat, musste Merkel sich mit führenden Sozialdemokraten erst anfreunden. Dass Franz Müntefering ein zuverlässiger Bundesgenosse war, glaubte sie wirklich, als er die Rente mit 67 durchfocht. Steinbrücks Verlässlichkeit und internationale Härte lernte sie während der Bankenkrise schätzen.

Selten sind es die Erfolge, viel öfter die heiklen oder krisenhaften Momente, die Koalitionäre zusammenschweißen. Gerhard Schröder wusste erst im Balkan-Krieg, dass er sich wirklich auf den Partner verlassen konnte, als der Ober-Grüne Joschka Fischer die Beteiligung deutscher Soldaten durch einen Sonderparteitag gepeitscht hatte. Der Partnerschaftstest gilt als bestanden, wenn sich einer der Koalitionäre der Beziehung zuliebe gegen die eigene Partei stellt. Diese Fähigkeit werden Merkel wie Westerwelle beweisen müssen, wenn sie den Vertrag in ihren Parteien zu verteidigen haben, die, wie immer, mehr erwartet haben werden.

Angela Merkel und Guido Westerwelle hatten ihr Initiationserlebnis in Sachen Machtpolitik bereits 2004. Bei allem Respekt für das Amt des Bundespräsidenten steht doch auch fest, dass es bei der Benennung eines Kandidaten weniger um die Person Horst Köhler ging als vielmehr um seine strategische Eignung. Wollte Merkel dem in der FDP umstrittenen Westerwelle aufhelfen, dann durfte es keinen reinrassigen Unions-Kandidaten geben, womit Wolfgang Schäuble ausfiel.

Entschieden wurde die Personalie zwar allein von Angela Merkel, aber das Gespräch fand in Westerwelles Wohnung statt, nach einem vertraulichen Gespräch unter Teilnahme Edmund Stoibers, der hinterher auch mit aufs Bild durfte. Nicht auszuschließen, dass Merkel und Westerwelle sich vor dem Treffen bereits, an Edmund Stoiber vorbei, verständigt hatten. Die Wahl Köhlers klappte und bildete seither den Gründungsmythos dieser schwarz-gelben Koalition, bereits fünf Jahre vor ihrem Zustandekommen. Ein ebenso komplexes wie vermintes Machtfeld hatten Merkel und Westerwelle durchschritten – das schweißt zusammen.

Während Steinbrück, Steinmeier und Müntefering bei Merkel halbwegs respektiert waren und meist auf Augenhöhe mit der Kanzlerin sprachen, muss sich Westerwelle diesen Rang erst erarbeiten. Zumal die Kanzlerin durchaus Vergnügen dabei empfindet zu ermitteln, inwieweit der Neue an ihrer Seite sich in die Rolle des Gehilfen drängen lässt. Auf einer Linie zwischen Steinbrück und Pofalla muss sich Westerwelle seinen Platz noch erkämpfen.