Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat einen harten Oppositionskurs im Bundestag angekündigt. „Denen, die uns angesichts der Wahlniederlage jetzt belächeln, sagte ich: Zieht Euch schon mal warm an“, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Wir werden Euch gehörig einheizen.“

Die SPD werde die neue Koalition vor allem bei Themen wie Arbeit und Wirtschaft, Lehren aus der Wirtschaftskrise, Energie, Bildung und Integration unter Beschuss nehmen.

An die eigene Partei appellierte Steinmeier, „nicht die Schlachten des Jahres 2003 noch einmal zu schlagen“. Es gebe keinen Grund, sich für die Bilanz von elf Jahren Regierungsarbeit zu verstecken, so Steinmeier, der die SPD-Fraktion im neuen Bundestag anführen wird.

Allen müsse klar sein, dass die SPD in der Opposition nicht einmal die Möglichkeit hätte, Reformen wie die Agenda 2010 rückgängig zu machen. „Auch deswegen ist die Diskussion überflüssig“, sagte Steinmeier.

Steinmeier nimmt damit eine Gegenposition zum designierten Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und der für den Posten der Generalsekretärin vorgesehenen Andrea Nahles ein. Gabriel hatte angekündigt, die SPD wolle zusammen mit der Basis die Resultate ihrer Regierungszeit kritisch hinterfragen.

Die Linkspartei forderte Steinmeier zu Kurskorrekturen bei Themen wie der Nato- und Europapolitik auf, wenn sie künftig eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten wolle. „Die Linken müssen ihre Positionen klären und verändern – das ist die Voraussetzung“, sagte Steinmeier.