Japan wird seine logistische Unterstützung für den US-geführten Anti-Terrorkampf in Afghanistan höchstwahrscheinlich einstellen. Das machte der neue Verteidigungsminister Toshimi Kitazawa Medien zufolge deutlich.

Demnach will die neue Regierung ein entsprechendes im Januar auslaufendes Gesetz nicht verlängern. Dies hatte kurz zuvor auch Außenminister Katsuya Okada bei einem Überraschungsbesuch am Wochenende in Afghanistan und Pakistan angedeutet.

Japan überlegt nun Alternativen, wie es sich an einer Unterstützung Afghanistans beteiligen kann. Eine endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen der Regierung steht noch aus.

Japan betankt derzeit im Indischen Ozean US-Schiffe und andere Marineeinheiten; eine Beteiligung an Kampfhandlungen in Afghanistan ist dem Land aufgrund seiner pazifistischen Verfassung nicht möglich.

Grundlage für den bisherigen Einsatz ist ein im Oktober 2001 verabschiedetes Anti-Terror-Gesetz, das Japans Militär erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg die Teilnahme an militärischen Aktionen im Ausland erlaubt. Auf Basis dieses Gesetzes entsandte Japan Marineschiffe in den Indischen Ozean, um die internationalen Truppen im Anti-Terrorkampf in und um Afghanistan logistisch zu unterstützen.

Seither hatte die Vorgängerregierung die Marine-Mission mehrfach verlängert. Die bisherige Oppositionspartei DPJ des neuen Premiers Yukio Hatoyama, die kürzlich an die Macht kam, lehnte die Mission stets mit der Begründung ab, dass hierfür die Billigung der Vereinten Nationen fehle.

Sein Kabinettschef Hirofumi Hirano erklärte, eine gezielte Unterstützung der Zivilgesellschaft und eine Neuordnung der Landwirtschaft seien besser geeignet, den Terroristen ihre Basis zu entziehen. Hierfür wolle man bis zum Tokio-Besuch von US-Präsident Barack Obama Mitte November ein umfassendes Programm vorlegen.

Im März vergangenen Jahres erklärte sich Japan bereit, sechs Monate lang die Gehälter von 80.000 afghanischen Polizisten zu bezahlen. Außerdem finanziert das Land eine Reihe von Projekten in den Bereichen Bildung, Landwirtschaft und Infrastruktur.

Es werde über kein Gesetz zur Verlängerung der Mission diskutiert, wurde Okada zitiert. „Ein (solches Gesetz) vorzulegen, erfordert verschiedene Vorkehrungen und die Realität ist, dass dies schwer ist“, sagte Okada.