Die SPD werde nun nach links blinken – analysieren seit der Bundestagswahl einige Beobachter. Die SPD solle endlich kräftig nach links rücken – fordert mancher Sozialdemokrat seit einigen Tagen. In Thüringen aber zeigt sich gerade, dass von einem Linkskurs als Automatismus keine Rede sein kann. Der dortige SPD-Vorsitzende Christoph Matschie nimmt nun Koalitionsverhandlungen mit der (weitaus stärkeren) CDU auf und vieles deutet auf ein schwarz-rotes Bündnis. Drei Tage nachdem die SPD aus jener Konstellation im Bund abgewählt worden ist. Die rot-rot-grüne Perspektive in Erfurt ist damit passé.
Matschie handelt damit nachvollziehbar und pragmatisch. Die Bundespartei sollte sich daran orientieren. Wer jetzt über den prinzipiellen Vorteil rot-roter Koalitionen philosophiert und eine Annäherung der SPD an die Linke träumt, kann nicht ganz bei Trost sein.
Die SPD sollte zunächst ihr eigenes Profil schärfen und auf der Bundesebene ihre Oppositions-Themen definieren. Nach links schielen darf sie dabei nicht. Zu Koalitionen von SPD und Linken kann es kommen, wenn Inhalte vereinbar sind und die handelnden Personen einander (wenigstens halbwegs) vertrauen. In Thüringen ist das offenbar nicht der Fall, die Chemie zwischen Matschie und der möglichen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) stimmt. Anders als zwischen Matschie und dem Linken Bodo Ramelow.
Was für das Land gilt, muss auch im Bund erfüllt sein. Um überhaupt koalitionsfähig zu sein, hat sich die Linke zu bewegen – und doch nicht die SPD. Die Truppen von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi müssen sich zuerst zur deutschen Staatsraison bekennen. Sie müssen deutlich machen, dass sie zu EU und Nato stehen. Von ihrem wirtschaftspolitischen Luftreich der Träume haben sie abzusehen. Will die Linke regieren – und Lafontaines Wille dürfte das sein – muss sie sich reformieren. Sie braucht dann ein „Godesberg“, ganz so wie die SPD anno 1959.
Sieben Jahre nach Godesberg übrigens begann die SPD im Bund zu regieren. Ob es Lafontaine gelingt, seine einstige Partei in dieser Hinsicht überzuholen, ohne sie einzuholen?
