In seiner ersten größeren außenpolitischen Rede seit seiner Amtsübernahme im Mai hat Russlands Präsident Dmitri Medwedjew die Rolle der Nato kritisiert. Das transatlantische Verteidigungsbündnis sei nicht in der Lage, allein die Sicherheit in Europa zu gewährleisten, sagte Medwedjew auf einem Medien-Forum in Moskau.

Als „Lösung“ schlug er ein „allumfassendes Abkommen“ unter Beteiligung aller europäischen Staaten vor. „Nur ein paneuropäisches Abkommen wäre auf einigende Prinzipien gegründet. Alle anderen Institutionen gründen sich auf trennende Prinzipien“, sagte Medwedjew.

Mit den USA will Medwedjew auch in Zukunft einen „konstruktiven und freundschaftlichen Dialog“ führen. Insgesamt sehe er die Beziehungen zwischen beiden Ländern „mit vorsichtigem Optimismus“, sagte der russische Staatschef. Moskau werde weiterhin konstruktiv mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten, ganz gleich, wer künftig in Washington das Sagen habe.

Unter Medwedjews Vorgänger Wladimir Putin und US-Präsident George W. Bush, der derzeit auf Abschiedstour durch Europa reist, durchlebten die Beziehungen beider Länder schwierige Phasen. Eine der größten Belastungen stellte das geplante US-Raketenabwehrschild in Osteuropa dar. Auch Medwedjew kritisierte die Pläne, kündigte aber zugleich einen pragmatischen Umgang mit der Frage an.

Medwedjew erklärte außerdem, dass seine Regierung für die Pressefreiheit und die Achtung der Menschenrechte eintreten werde. Die Meinungsfreiheit und die Einhaltung der Gesetze seien wesentlich für „den Aufbau einer freien und verantwortungsbewussten Gesellschaft“, sagte Medwedjew.

Die Pressefreiheit in Russland wird im Ausland kritisch gesehen, da inzwischen alle großen Fernsehsender praktisch unter der Kontrolle des Kremls stehen. Ansichten der Opposition werden kaum verbreitet.