Scharping warnt vor Wettrennen um Abzugstermine

Morgenpost Online: Herr Scharping, in Ihrer Amtszeit fiel die Entscheidung, die Bundeswehr nach Afghanistan zu entsenden. Mit den Erfahrungen der vergangenen acht Jahre: Würden Sie noch einmal deutsche Soldaten an den Hindukusch schicken?

Rudolf Scharping: Ja. Denn wir sind engagiert auf der Grundlage von Beschlüssen der Nato und der Vereinten Nationen – aus denen wollen wir doch sicher nicht austreten. Gegen Terror wie vor neun Jahren in New York schützt man sich besser an der Quelle der Probleme statt abzuwarten, bis die Folgen auch unser Land erreichen. Natürlich gibt es auch Versäumnisse, manche davon wiegen schwer – gerade auf der politischen und zivilen Seite.

Morgenpost Online: Welche sind das?

Scharping: Die Erfahrungen lehren, dass von Anfang an die zivile Komponente, der Aufbau der Polizei oder auch der afghanischen Streitkräfte viel härter angepackt werden musste. Das muss bedacht werden, wenn man seine Strategie für die nächsten Monate festlegt. Denn sonst verlieren die 40 Nationen, die in Afghanistan engagiert sind, den ohnehin gefährdeten Rückhalt in der Bevölkerung und damit ihr Ziel.

Morgenpost Online: Erstmals hat ein deutscher Offizier nun einen Luftangriff befohlen, bei dem es zivile Opfer gegeben hat. Wie bewerten Sie das?

Scharping: Das wird rückhaltlos aufgeklärt werden, da bin ich sicher. Niemand kann in einem Einsatz ausschließen, dass es auch tragische Fehler gibt. Aber: dass das gesamte politische, zivile, wirtschaftliche und militärische Engagement intensiver nur debattiert wird, wenn es Fehler gibt, das sorgt für eine Schieflage in der Wahrnehmung – das beklagen mit Recht nicht nur die Soldaten; die leisten nämlich einen großartigen Dienst für uns alle.

Morgenpost Online: Dennoch bewertet die Mehrheit der Bevölkerung den Einsatz skeptisch. Macht die Politik den Bürgern ausreichend deutlich, warum die Bundeswehr in Afghanistan steht?

Scharping: Wir in Deutschland neigen leider dazu, noch nicht erreichte Ziele oder Fehler sehr groß und Erfolg oder Fortschritt eher klein darzustellen. Unsere Debattenkultur ist durchaus verbesserungsfähig, gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik. Dazu sollten alle einen Beitrag leisten, auch Verantwortliche in der Wirtschaft, der Kultur, den Stiftungen, den Medien.

Morgenpost Online: Wie würden Sie es erklären?

Scharping: Wir sind doch als Nation eingebunden und auch abhängig wie kaum eine andere von weltweiten Warenströmen, von Export, angewiesen auf Bildung und Forschung – und Weltoffenheit. Wenn wir gut und sicher leben wollen, dann sind Provinzialismus oder Naivität gefährlich. Nehmen Sie Afghanistan: wenn die Nationen sich einen Wettbewerb leisten in Abzugsszenarien, was lernen daraus Taliban und andere? Die denken: die halten nichts durch, die knicken ein. Was wäre dann im radikalen Islam los? Vor allem: was wäre mit Pakistan, einem fragilen Staat mit Atomwaffen. Außerdem: wir in Deutschland würden bei einem isolierten Vorgehen jeden Einfluss verlieren auf die Entscheidungen, die der freiheitliche Westen gemeinsam treffen muss. Diesen breiten Diskurs, den vermisse ich.

Morgenpost Online: Welche Rolle kommt dabei dem Verteidigungsminister zu?

Scharping: Er ist Teil dieses Diskurses, wie alle Mitglieder von Regierung und Parlament.

Morgenpost Online: Ist rhetorisches Geschick also eine Grundvoraussetzung für den Job?

Scharping: Überzeugung und Argumentationskraft sind wichtiger – bei allen Beteiligten.

Morgenpost Online: Die Soldaten vor Ort sprechen von einem „Krieg“, den sie bestehen müssen. Warum eiert die Politik um diesen Begriff so herum?

Scharping: Zunächst: viele verstehen Krieg als Kampf zwischen Staaten, mit klaren Fronten, als Landnahme, als Unterwerfung und dergleichen. Die Wirklichkeit gegen Terror und zerfallende Staaten ist anders, ist asymmetrischer Krieg; das gilt auf dem Land gegen Al Qaida oder Taliban oder auf See gegen Piraterie. Die Soldaten fühlen sich allein gelassen oder nicht verstanden, wenn man drum herum redet – man muss aber auch die Entwicklung sehen von dem Einsatz im Kosovo bis heute; das sind kaum mehr als zehn Jahre und Deutschland ist dabei außenpolitisch noch einmal gewachsen – übrigens einschließlich des Nein in Sachen Irak.

Morgenpost Online: Derzeit scheint es einen Überbietungswettbewerb an potentiellen Abzugsterminen zu geben: Ist diese Debatte angemessen?

Scharping: Klare Ziele sind wichtiger als Zeittafeln; das zeigen ja auch andere Engagements. Eine umfassende Strategie ist überzeugender als alles bei den Soldaten abzuladen. Und wer feste Termine nennt, muss sein Engagement in jeder Hinsicht verstärken – sonst spielt man seinen Gegnern in die Hände.

Morgenpost Online: Wie lange wird die SPD der Linken-Forderung „Raus aus Afghanistan“ noch widerstehen können?

Scharping: Solange sie ihrer internationalen Tradition treu bleibt – die war immer friedlich, aber nie wehrlos. Sonst würde man ein Land mit seinen Frauen und Kindern erneut in eine Mischung aus Terror und Mittelalter abrutschen lassen – mit neuen Gefahren auch für uns.

Morgenpost Online: Spätestens nach der Bundestagswahl wird US-Präsident Obama eine Auftstockung des deutschen Kontingents verlangen. Kann die Bundeswehr das Ihrer Einschätzung nach leisten oder ist sie längst an ihre Grenzen gestoßen?

Scharping: Deutschland hat ja schon aufgestockt – viel wichtiger ist eine gemeinsame politische Strategie und ein wirklich gemeinsames Vorgehen. Das macht Obamas Rede vor den Vereinten Nationen deutlich; sie ist ein Angebot und das bekommt man nirgendwo zum Nulltarif. Ich sehe zum Beispiel enormen Bedarf, die Glaubwürdigkeit fairen und rechtsstaatlichen Vorgehens zu stärken, auch bei Wahlen. Wir sollten auch nicht übersehen, dass unter dem Rubrum „Taliban“ durchaus unterschiedliche Interessen und Verhaltensweisen einzuordnen sind – da wäre Differenzierung angebracht. Kurzum: mit einer Verengung auf das Militär ist keinem politischen Ziel gedient. Beides gehört zusammen: Schutz und Absicherung durch Militär ebenso wie wirtschaftlicher und rechtsstaatlicher Aufbau, damit der Beitrag des Militärs schrittweise verringert werden kann. Aber nichts davon wird auf Dauer die eigene Verantwortung der Afghanen ersetzen; das reicht von einer neuen Versammlung der Stämme und Volksgruppen bis zu einem Zusammenwirken gegen den Drogenanbau, aus dem sich Warlords und organisierte Kriminalität finanzieren.