Die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, will künftig um die Wahlleute von CDU/CSU und FDP in der Bundesversammlung werben. „Potenzielle Wählerinnen und Wähler aus Union und FDP können ja frei entscheiden, ob sie sich in meinen Positionen wieder finden“, sagte Schwan Morgenpost Online. „Ich werde zum Beispiel darauf hinweisen, dass eine Bundespräsidentin Chancen hat, vermittelnd und moderierend einen weiblichen Politikstil zu prägen.“
Es gebe „Schnittmengen zwischen der sozialdemokratischen und liberalen Tradition, denken Sie an die Themen Bildung und Bürgerrechte“, sagte Schwan weiter. Sie mache außerdem „keinen Hehl daraus, dass meine Politik aus dem Glauben an Gott begründet ist. Da fühle ich mich vielen in der CDU/CSU durchaus nahe und die empfinden das auch so.“ Sie betrachte die Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 außerdem „als Persönlichkeitswahl, nicht als eine Koalitionswahl“.
Schwan sprach sich dagegen aus, das Amt des Bundespräsidenten mit Tagespolitik zu verbinden. Das Amt spiele „eine gut konstruierte Rolle im durchdachten Gefüge des Grundgesetzes“, sagte Schwan Morgenpost Online. Sie fügte hinzu: „Ich glaube, dass die Väter und Mütter des Grundgesetzes darüber sehr genau nachgedacht haben. Ich sähe eine Gefahr darin, wenn die vorgesehene überparteiliche Prägung des Amtes mit der praktischen Politik und ihren Gegensätzen im Tagesgeschäft kollidieren würde. Der Amtsinhaber oder die Amtsinhaberin sollte nicht in Debatten über politische Einzelkontroversen verwickelt werden.“
Zugleich wies Schwan die Kritik an einer Instrumentalisierung des höchsten Staatsamts zurück. „In der öffentlichen Debatte wird der Vorwurf der Instrumentalisierung des Amtes erhoben von Personen, die es längst instrumentalisiert haben“, sagte Schwan. Das aber sei „ein Problem jenseits des Amtsinhabers und mir“.
Ein „Gerangel“ um das Amt des Bundespräsidenten sehe sie nicht, sagte Schwan hinsichtlich der erneuten Kandidaturen von Horst Köhler und ihr selbst. „Sehen Sie doch die positiven Seiten: Das Amt wird ja oft mit geringerem Interesse bedacht. Es gilt als unangreifbar, aber auch als unwirksam, als zeremoniell, aber nicht politisch im Sinne von Entscheidungen. Schon die Doppel-Kandidatur im Jahre 2004 hat das Interesse für das Amt gesteigert.“
Schwan räumte ein: „Natürlich ist es eine Gratwanderung, wenn ich darüber spreche, wie ich das Amt ausfüllen würde und dieses Programm sich von dem Amtsinhaber unterscheidet.“ Da solle jeder mit gutem Recht entscheiden, wie er sich dazu stelle. „Ich setze mich auch dem Risiko aus, hart kritisiert zu werden. Das ist klar“.
Die Hintergedanken ihrer Kandidatur seien „nicht parteipolitisch, sondern demokratiepolitisch“. Sie wolle im Amt Menschen zusammen zu etwas bewegen, sagte Schwan: „Ich möchte versuchen, als Bundespräsidentin diese Macht auszuüben: Menschen zusammenzuführen – und zwar über innere und äußere Grenzen hinweg.“
Schwan sagte, Richard von Weizsäcker sei der Bundespräsident, der sie am meisten beeindruckt habe. „Er hat mit hoher Geisteskraft im wesentlichen Wirkungsbereich des Bundespräsidenten, nämlich seinen Reden, maßgeblich dazu beigetragen, die deutsche Gesellschaft zusammenzuführen. Denken Sie etwa an seine Rede vom 8. Mai 1985“, sagte Schwan. Sie ergänzte, es sei „kein Zufall“ gewesen, „dass Richard von Weizsäcker bei seiner Wiederwahl eine breite Unterstützung erfuhr“.
