Afrika-Reise

Dirk Niebel macht alles anders als Wieczorek-Zeul

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Philipp Neumann

Foto: dpa

Er mag keine Symbolfotos mit Waisenkindern, lieber schwitzt er auf der Baustelle einer Zementfabrik: Dirk Niebel (FDP) grenzt sich deutlich von seiner SPD-Amtsvorgängerin ab. Dennoch profitiert der Entwicklungshilfeminister von Wieczorek-Zeuls Arbeit in den vergangenen elf Jahren.

Dass die Geschichte von Deutschland und Namibia in einem Punkt neu geschrieben werden muss, liegt an der leeren Batterie eines Propellerflugzeugs. Es soll Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) von der Hauptstadt Windhuk aus in den Norden Namibias transportieren. Die Maschine kann nicht starten, und als sie es dann doch tut, ist schon alles zu spät.

Fast eine Stunde muss die Festgemeinde in der afrikanischen Sonne schwitzen, bis Niebel endlich da ist. Der Moderator der Veranstaltung, ein namibischer Komiker, nimmt ihn deshalb auf den Arm: „Das ist das erste Mal in der Geschichte dieses Landes, dass ein Deutscher für eine Verspätung verantwortlich ist!“

Niebel ist in den Norden Namibias gereist, um Richtfest für eine Zementfabrik zu feiern. Ein deutsches Unternehmen investiert 250 Millionen Euro und verspricht 2000 Arbeitsplätze – in einem Land, in dem mindestens jeder Dritte keinen Job hat. Verkauft werden soll der Zement im ganzen südlichen Afrika, weshalb Niebel in seiner Festrede sagt: „Namibia wird zum Zement-Exporteur und bekommt neue wirtschaftliche Möglichkeiten.“

Der dreitägige Aufenthalt in der ehemaligen deutschen Kolonie ist die zweite Auslandsreise des Entwicklungsministers. Drei andere afrikanische Staaten hat er schon besucht, demnächst soll es nach Asien gehen. Sein neues Amt hat den ehemaligen FDP-Generalsekretär binnen weniger Wochen aus der deutschen Innenpolitik hinaus in die Welt katapultiert, und fast im selben Tempo ist aus dem Sprücheklopfer ein Minister geworden, der lernt, auch einmal leise zu sein.

Niebel höre zu, stelle gute Fragen und lasse sich beraten, heißt es immer wieder. Das Arbeitsklima im Ministerium sei so gut wie lange nicht in den elf Jahren, während derer seine Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) dort regierte.

Ganz und gar unterschiedlich ist das Bild der beiden von sich selbst und der Aufgabe ihres Ministeriums. Wieczorek-Zeul besuchte auf ihrer letzten Auslandsreise nach Südafrika unter anderem ein Heim für behinderte Kinder; auf die Baustelle einer Zementfabrik wäre sie nie gefahren. Niebel wiederum vermeidet die Symbolfotos mit kleinen afrikanischen Kindern, obwohl er die Gelegenheit dazu hat, als er in einem Armenviertel von Windhuk eine Vorschule für Waisenkinder besucht.

Wichtiger ist ihm, dass die Schule von einem deutschen und einem namibischen Verein getragen wird; die Bundesregierung hat nur den Bau von Klassenzimmern unterstützt. „Jeder private Euro, den ich aktivieren kann, spart Steuergeld“, sagt Niebel. Griffig formulieren kann er noch immer.

Weil er seinen Job als „Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ wörtlich versteht, hat Niebel in Namibia einen schwäbischer Baustoffunternehmer und den Vertreter eines Reisekonzerns im Schlepptau. Privatunternehmen sollten sich mehr in Entwicklungsländern engagieren, sagt er stets. „Anders als die bisherige Bundesregierung will ich nicht einfach nur Geld verteilen, sondern privates Geld für Entwicklungspolitik nutzbar machen.“

Das hört sich nach einer Neuorientierung an. Andererseits stammen alle Projekte, die Niebel als Beispiele für seinen neuen Kurs besucht, von eben jener alten Bundesregierung – und mithin von seiner Amtsvorgängerin.

Das gilt für die Bank, die mit Hilfe der Kreditanstalt für Wiederaufbau im Norden Namibias Kleinstkredite an Gewerbetreibende vergibt. Das gilt für die Zementfabrik, die von der deutschen Entwicklungsbank DEG mitfinanziert wird. Als Niebel auf der Baustelle bei 35 Grad im Schatten seine erste Rede auf Englisch hält – und dabei besser zu verstehen ist als mancher deutsche EU-Kommissar – lobt er Afrika als „Kontinent der Möglichkeiten für deutsche Firmen“.

Der namibische Premierminister Nahas Angula ermutigt ausländische Unternehmen, in seinem Land zu investieren. Der Grund dafür: Wenige Tage zuvor hatten die Jugendorganisation der Befreiungsorganisation Swapo und Gewerkschaften noch feindlich gegen ausländische Investoren getönt. Niebel findet das so bedenklich, dass er den Premierminister schon beim feierlichen Abendessen in der Residenz des deutschen Botschafters darauf anspricht.

Die dort ebenfalls eingeladenen Oppositionspolitiker hätten sich freilich noch einen Satz des deutschen Ministers zu einem anderen wichtigen Thema gewünscht: zum Wahlbetrug, den es vor wenigen Wochen bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gegeben haben soll. Noch in diesem Monat will das Oberste Gericht über eine Klage der Opposition entscheiden; möglicherweise müssen die Wahlen wiederholt werden. Unterstützt wird die Opposition unter anderem von der Konrad-Adenauer-Stiftung, die Namibia ein Demokratiedefizit bescheinigt und sich daher den Zorn der Regierung in Windhuk zugezogen hat.

Niebel aber meidet das Thema zunächst und spricht es erst am Ende der Reise an, nach einem Treffen mit Staatspräsident Hifikepunye Pohamba. Dieser habe ihm versichert, Namibia sei ein Rechtsstaat und werde die Entscheidung des Gerichts respektieren, sagt Niebel in die Kamera des staatlichen Fernsehens. Er formuliert dabei so diplomatisch zurückhaltend, wie man es ihm nach den ersten Wochen, in denen er laut polternd durch die Entwicklungspolitik gestolperte, gar nicht zugetraut hätte.

Die Kritik, die Niebel in den vergangenen Wochen auf sich zog, war enorm. Zuletzt hagelte es Protest, als er mit Bundeswehrmütze und verspiegelter Sonnenbrille durch Ruanda stapfte. Die Brille lässt er inzwischen zu Hause, aber die Mütze soll sein Markenzeichen werden. Schon vor dem Abflug in Frankfurt holt er sie aus seinem Aktenkoffer und zeigt sie in die Runde. Als er sie dann in Windhuk erstmals aufsetzt erzählt er, der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle meine, er müsse sie nicht unbedingt tragen. Als er dann aber im Norden Namibias in sengender Sonne eine Straße einweiht, fehlt die Mütze plötzlich.

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