Für die jüngere Generation der Liberalen stand der Name Helmut Kohl immer als Synonym für den Niedergang der eigenen Partei. „FDP wählen, damit Kohl Kanzler bleibt“. Mit diesem Wahlkampfslogan aus den neunziger Jahren wurden sie politisch sozialisiert, der Satz stand für die Selbstaufgabe liberaler Identität in einer schwarz-gelben Regierung.
In den vergangenen Wochen allerdings bekamen die jüngeren FDP-Abgeordneten von ihren erfahrenen Parteikollegen immer häufiger zu hören, wie angenehm die Zusammenarbeit mit Kohl doch gewesen sei. Der Altkanzler habe gewusst, wie man mit einem kleineren Koalitionspartner umzugehen habe und der FDP immer Raum zur Entfaltung gelassen.
Die Kanzlerin spielte die FDP allzu oft an die Wand
Ganz anders die amtierende Regierungschefin: Angela Merkel habe die zentrale FDP-Forderung nach einer Steuerreform einfach „weggewischt“, wie es einer der Alten, Ex-Parteichef Wolfgang Gerhard, in einem internen Positionspapier gerade ausdrückte. Kaum besser sieht es bei einem weiteren Kernthema der Freidemokraten aus, der Gesundheitsreform.
Merkel ließ es zu, dass FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler von der CSU offen gedemütigt wurde. „Die Koalition aus CDU/CSU und FDP kann Solidarität erwarten. Sie muss aber selbst auch Solidarität nach unten ausstrahlen“, schrieb Gerhardt – und spielte damit auf das Kohlsche Prinzip vom Geben und Nehmen an. Das Gefühl des Unmuts vieler Mitglieder der liberalen Bundestagsfraktion über die Koalition traf er damit jedenfalls recht genau.
Schnell ein wenig Nettigkeit, bevor es zu spät ist
Höchste Zeit also für die Kanzlerin, sich den 93 FDP-Abgeordneten im Rahmen einer Charmeoffensive zu widmen. Erstmals seit dem Start des schwarz-gelben Bündnisses vor acht Monaten nahm Merkel gestern an einer Sitzung der liberalen Bundestagsfraktion teil. Zwei Stunden lang versuchte sie, das grassierende Misstrauen des kleineren Koalitionspartners und damit die schleichende Erosion ihrer Regierung zu stoppen.
In ihrer Eingangserklärung warb Merkel dafür, die Gemeinsamkeiten der Koalition in den Vordergrund zu stellen und im verbalen Umgang miteinander „einen Gang zurückzuschalten“. Sie warb auch für den gerade erzielten Kompromiss zur Gesundheitsreform, „eines der größten politischen Vorhaben, das man sich vorstellen kann“. Sie glaube, sagte Merkel, dass man jetzt über den Berg sei. Kritischen Nachfragen der FDP-Abgeordneten nach der Rolle der CSU wich sie allerdings aus, berichteten Teilnehmer.
In der Sitzung der CDU-Fraktion wenige Stunden zuvor war sie noch deutlicher geworden. Störfeuer aus den eigenen Reihen werde sie nicht mehr tolerieren, teilte die Kanzlerin ihren Parteifreunden mit. Bei weiteren Querschüssen – wie zum Beispiel der Kritik des Fraktionsvizes Michael Fuchs am Gesundheitskompromiss – werde sie sich „die Leute einzeln vornehmen“. Ähnlich harsche Worte waren bei der FDP nicht nötig. Vize-Kanzler Guido Westerwelle lobte Merkels Visite als „ein sehr freundliches und kollegiales Zeichen“. Fraktionschefin Birgit Homburger sprach von einer Diskussion, die „viel zum gegenseitigen Verständnis beigetragen“ habe. Und die Abgeordneten applaudierten, einer schwärmte gar von einem „sehr charmanten, auch selbstironischen“ Auftritt.
Das Treffen sei „von gegenseitiger Achtung“ geprägt gewesen, bilanzierte Merkel. „Man hat gemerkt, dass wir Fraktionen einer Koalition sind“. Bleibt abzuwarten, wie lange die Charmeoffensive wirkt – oder ob sich nicht bald schon wieder Kohl-Sehnsucht einstellt.
