Japans Ministerpräsident Yukio Hatoyama hat seinen Rücktritt angekündigt. Der unbeliebte Premier stand seit Wochen innerhalb seiner Demokratischen Partei unter massivem Druck, vor den wichtigen Oberhauswahlen im Juli seinen Posten zu räumen. Experten gingen davon aus, dass Finanzminister Naoto Kan neuer Ministerpräsident werden wird. Hatoyama war nur acht Monate im Amt. Er ist der vierte japanische Regierungschef in Folge, der nach einem Jahr oder weniger zurücktritt.

„Die Öffentlichkeit hat die Arbeit der Regierung nicht verstanden, wir haben ihr Gehör verloren“, sagte Hatoyama seiner Parteiführung. Der 62-Jährige zog damit die Konsequenz aus einem gebrochenen Wahlversprechen, dass seine Umfragewerte abstürzen und seine Regierungskoalition zerbrechen ließ. Der Regierungschef hatte im Wahlkampf die Schließung eines US-Truppenstützpunktes auf der Insel Okinawa versprochen, die er dann nicht umsetzen konnte.

„Ich trete zurück und ich habe auch Herrn Ozawa gebeten zurückzutreten“, sagte Hatoyama mit Blick auf den mächtigen Generalsekretär seiner Demokratischen Partei. Ozawa gilt als starker Mann im Hintergrund. Mit dem Rücktritt will die Partei offenbar vor den Oberhauswahlen am 11. Juli Konsequenzen aus dem Streit um den US-Truppenstützpunkt auf der Insel Okinawa ziehen.

Hatoyama stand an der Spitze einer Koalitionsregierung, die erstmals seit Jahrzehnten nicht von der Liberaldemokratischen Partei beherrscht wird, die er in den Parlamentswahlen im August deutlich besiegt hatte. Die Umfragewerte des Regierungschefs stürzten allerdings im Streit um den US-Stützpunkt auf Okinawa um 20 Prozent ab. Wegen des Konflikts verließen am Sonntag die Sozialdemokraten die Mitte-Links-Koalition des Premiers.

Der US-Stützpunkt ist bei der Bevölkerung der Insel Okinawa äußerst unbeliebt. Während die einheimische Wirtschaft von der Truppenpräsenz profitiert, klagen viele Anwohner über steigende Kriminalität, Lärmbelästigung und Unfälle. Trotz Hatoyamas Wahlversprechen setzten sich die USA in den Verhandlungen mit der Regierung in Tokio durch: Der Stützpunkt soll nun lediglich in einen weniger dicht besiedelten Teil der Insel verlegt werden. Dies hatte Washington schon 2006 mit Hatoyamas konservativer Vorgängerregierung vereinbart.

Japan ist der engste Bündnispartner der USA in Asien. Auf Okinawa ist fast die Hälfte der rund 47.000 in Japan stationierten US-Soldaten im Einsatz.