Nach allem, was in den vergangenen Tagen und Monaten aus den Hallen und von den Plätzen der Länder dieses Kontinents zu erfahren war, scheint festzustehen: Eine Europawahl findet an diesem Wochenende nicht statt. Wohl sind viele Wähler an die Urne gegangen, wohl werden das auch heute wieder viele tun. Aber das Problem dabei ist nicht nur die durchweg niedrige Wahlbeteiligung. Viel mehr noch fällt ins Gewicht, dass die allermeisten derer, die in die Wahllokale finden, nicht europäisch wählen. Sie haben nicht das kommende EU-Parlament im Sinn, sondern ihr nationales politisches Szenario. Es gibt, so scheint es, kein Gefühl für dieses Parlament. Obwohl die Abgeordneten des EU-Parlaments nun schon seit 30 Jahren direkt gewählt werden, kommt niemand auf den Gedanken, in einem EU-Parlamentarier „seinen“ Abgeordneten zu sehen.
Der Grund dafür liegt gar nicht einmal in der viel beklagten Europa-Skepsis. Die Klage über Brüssel und seine Bürokratie gehört zwar längst zur Nörgelfolklore des Kontinents, und ab und an führt sie auch zu europakritischen Eruptionen – zuletzt, als die Iren den Lissabon-Vertrag kraftvoll ablehnten. Aber selbst dahinter steht kein hartes Anti-EU-Ressentiment. Die Bürger Europas fühlen sich wohl auf ihrem Kontinent, und sie haben auch nicht wirklich vergessen, dass sie es – ohne Grenzen und im Wohlstand lebend – unendlich viel besser haben als ihre Vorfahren, für die der blutige Streit der Völker der Normalfall gewesen war. Sie erleben die EU als Erfolgsgeschichte und möchten sie, einem Unbehagen am fernen Brüssel zum Trotz, nicht missen.
Aber sie empfinden Europa nicht als politische Einheit. Das mag, oft beschrieben, mit der schieren Größe des Kontinents zu tun haben; oder mit seiner Vielfalt und der Ungleichzeitigkeit der Lebensweisen, Kulturen und Geschwindigkeiten; oder schlicht damit, dass das nationale Erbe der Einzelstaaten noch immer machtvoll weiterglimmt. Aber das alles sind Hindernisse, die mit großer gemeinsamer Anstrengung doch überwindbar sein müssten – zumal ja kaum jemand etwas gegen Europa als weltpolitischen Akteur einzuwenden hat.
Das Problem liegt eher darin, dass die EU dank der Kompetenz, die nach Brüssel gezogen wurde, zwar längst schon so etwas Ähnliches wie ein Staat ist – als Staat aber nicht gesehen, gefühlt, erlebt werden kann. Die Staatlichkeit der EU schlummert im Verborgenen. Im 17. Jahrhundert hat der Historiker und Rechtsphilosoph Samuel von Pufendorf verzweifelt den Versuch abgebrochen, das Heilige Römische Reich als Staatsgebilde zu beschreiben und begrifflich zu erfassen. Es sei, mit nichts vergleichbar, ein „irregulärer und einem Monstrum ähnlicher Körper“. So konnte es nicht Staat, nicht politisches Dach derer werden, die europaweit in ihm lebten; 1806 erlosch es.
Das wird der EU wohl nicht passieren, dafür steckt einfach zu viel politische Vorleistung der souveränitätsabgebenden Staaten und auch zu viel Geld in ihr. Das Dilemma der EU aber ist, dass sie doch Züge des pufendorfschen Monstrums trägt. Niemand traut den Bürgern des Kontinents zu, dass sie sich mit einem europapolitischen Sprung nach vorn anfreunden könnten. Deswegen neigt man bei der EU dazu, unauffällig durch die Hintertür zu kommen. Vollendete Tatsachen werden als unausweichlich dargestellt, der Bürger gilt als ein zu Überrumpelnder, also als Untertan. Unauffällig vor sich hinschleichend soll Europa sein, mehr sei nicht drin. Auch das ist ein Beispiel dafür, dass die Politik zwar solide ist, aber viel zu wenig wagt.
Warum kein EU-Außenminister, warum kein EU-Präsident, warum keine gemeinsame Armee? Barack Obamas Besuch in der Normandie hat die Europäer noch einmal daran erinnert, dass sie ohne Amerika die Kraft zur EU-Werdung nie gehabt hätten. Nun könnte es doch endlich an der Zeit sein, einen kraftvollen neuen Gründungsschritt zu tun. Auch die Evolution braucht manchmal einen Schuss Revolution, zumindest aber einen Schubs.
