US-Geheimdienst

Obama übernimmt Verantwortung für Pannen

| Lesedauer: 3 Minuten

Foto: REUTERS

In einer kurzen Ansprache hat US-Präsident Barack Obama die Verantwortung für geheimdienstliche Pannen im Vorfeld des vereitelten Flugzeug-Attentats von Detroit übernommen. "Wenn das System versagt, liegt das in meiner Verantwortung", sagte Obama. Die Sicherheitsmaßnahmen würden nun verstärkt.

US-Präsident Barack Obama hat die Verantwortung für Sicherheitslücken im Zusammenhang mit dem nur knapp vereitelten Anschlagsversuch auf ein Passagierflugzeug übernommen. Die Geheimdienste hätten diese einzelnen Informationen aber nicht ausreichend analysiert und miteinander verknüpft. Erste Untersuchungen hätten aber auch ergeben, dass die Pannen nicht die Schuld einzelner Personen oder Einrichtungen seien, sondern ein Versagen des gesamten Systems. „Und wenn das System versagt, liegt das in meiner Verantwortung“, sagte Obama.

Er gab zu, dass den Geheimdiensten die extremistische Gesinnung des Nigerianers Abdul Faruk Abdulmutallab bekannt gewesen sei, der in einer US-Passagiermaschine einen Sprengsatz zu zünden versucht hatte. Außerdem hätten die Geheimdienste gewusst, dass al-Qaida im Jemen einen Anschlag geplant habe. Die Geheimdienste müssten nun die notwendigen Reformen umsetzen. „Und sie alle werden zur Verantwortung gezogen, wenn sie das nicht tun“, warnte Obama.

Als Konsequenz aus den Versäumnissen kündigte Obama strengere Sicherheitsmaßnahmen an. So sollen die Geheimdienste enger verzahnt werden. Berichte über mögliche Bedrohungen für die USA sollten umfassender unter den einzelnen Diensten verteilt werden.

Zudem habe er die Geheimdienste aufgefordert, konkrete Verantwortungsbereiche bei Ermittlungen im Zusammenhang mit einer erhöhten Gefahrenlage abzustecken, sagte Obama weiter. Des Weiteren sollen an den Flughäfen mehr Scanner eingesetzt und die internationale Zusammenarbeit bei der Luftfahrtsicherheit verbessert werden. In den Flugzeugen sollen mehr sogenannte Sky-Marshalls mitfliegen.

Die Kriterien für die Listen mit Terror-Verdächtigen müssten ausgedehnt werden, erklärte Obama. „Wir müssen gefährliche Menschen besser aus Flugzeugen fernhalten und gleichzeitig den Flugverkehr erleichtern“, fügte Obama hinzu. Die Bestimmungen für die Visavergabe sollten überprüft werden. Das Heimatschutzministerium habe er angewiesen, zusätzliche Kontrollen an Flughäfen in die Wege zu leiten.

Obama betonte, dass es keine absolute Sicherheit gebe. Die Gegner der USA würden sich fortwährend mit modernen Kontrolltechnologien und neuen Sicherheitsmaßnahmen auseinandersetzen, um diese zu unterlaufen. "Wir befinden uns im Krieg gegen al-Qaida“, sagte Obama wörtlich.

Im „nie endenden Wettlauf, unser Land zu schützen, müssen wir einen Schritt vor einem geschickten Gegner bleiben“, erklärte der US-Präsident weiter. Er war nach dem Anschlagsversuch vom ersten Weihnachtstag massiv in die Kritik geraten. Die oppositionellen Republikaner warfen ihm Schwäche und Unentschlossenheit in der Sicherheitspolitik vor.

Obamas Anti-Terror-Berater John Brennan übernahm seinerseits Verantwortung für die Sicherheitspannen. „Ich habe dem Präsident heute gesagt, dass ich ihn habe hängenlassen“, sagte Brennan. In Zukunft wolle er es besser machen.

US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano kündigte einen „mehrschichtigen“ Ansatz in der Sicherheitspolitik sowie den Einsatz von 300 zusätzlichen Nacktscannern innerhalb eines Jahres an. Sie rief auch andere Länder auf, mehr gegen den Terrorismus zu unternehmen.

Der Ausschuss für innere Sicherheit des US-Senats kündigte an, die Hauptverantwortlichen der Sicherheitsbehörden zu befragen. Am 20. Januar sollen demnach Napolitano, Geheimdienstchef Dennis Blair und der Chef des Nationalen Anti-Terror-Zentrums, Mike Leiter, vor dem Ausschuss aussagen.

Abdulmutallab sollte am Freitag erstmals vor einem US-Bundesgericht in Michigan erscheinen. Dabei soll er sich zu der Anklage wegen Mordversuchs und versuchten Einsatzes einer Massenvernichtungswaffe äußern.

( Reuters/dpa/AFP/woz/cn )

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos