Das Maritm ist eine Herberge für Männer mit Ambitionen. An diesem Wochenende waren Guido Westerwelle und Felix Magath in dem Hotel in Hannover abgestiegen. Der eine will Minister werden, der andere Meister. In ihren Zimmern brüteten der FDP-Vorsitzende und der Wolfsburger Fußballtrainer über die richtige Taktik, um diese Ziele zu erreichen.
Magath schien es dabei leichter zu haben. Er ist in Wolfsburg eine Art Alleinherrscher, muss nur seine Mannschaft auf Kurs bringen. Westerwelle dagegen muss Rücksicht auf andere Führungskräfte seiner Partei nehmen, die ihre eigenen Ambitionen haben. Vor allem aber ist er auf Bündnispartner angewiesen. Genau dieses Problem haben die Liberalen auf ihrem Parteitag in der niedersächsischen Landeshauptstadt ausgiebig diskutiert. Heraus kam eine Strategie, die sich nicht jedem auf Anhieb erschließt.
Anlass der Bündnisdebatte war eine Festlegung, die Westerwelle am vorigen Wochenende in der „Morgenpost Online“ traf. Er wolle mit der Union regieren oder gar nicht, hatte der FDP-Chef verlauten lassen. Eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen schloss er aus inhaltlichen Gründen aus. Das war eine deutliche Abkehr von der bisherigen Strategie der Parteispitze, die eine frühe Bindung an einen Partner vermeiden wollte.
Nach dem Alleingang glühten die Telefonleitungen. Präsidiumsmitglied Sabine Leutheusser-Schnarrenberger beklagte sich öffentlich über grassierende „Ausschließeritis“. Der Juli-Chef Johannes Vogel schickte Westerwelle eine SMS, um zu fragen: „Habe ich was verpasst?“
Am Montag bei der Sitzung des Präsidiums musste sich Westerwelle dann erklären. Er wartete kritische Nachfragen erst gar nicht ab, sondern sprach das Thema gleich zu Beginn selbst an – um zurückzurudern. Es sei ihm nur darum gegangen, Präferenzen für die Union auszudrücken, ein Lagerwahlkampf liege ihm fern. In den folgenden Tagen gab er mehrere Interviews, um genau das noch einmal auch öffentlich zu unterstreichen. Damit sorgte er in der Partei vollends für Verwirrung, viele fragten: Hält sich Westerwelle jetzt doch eine Hintertür für eine Ampel offen?
Eine klare Antwort auf diese Frage lieferte Westerwelle auch auf dem Parteitag nicht. In seiner eineinhalb Stunden währenden Grundsatzrede erwähnte er das Wörtchen „Ampel“ kein einziges Mal. „Wir machen keinen Lagerwahlkampf. Wir sind zuerst die einzige liberale Partei in Deutschland und erst dann Koalitionspartner“, sagte Westerwelle. Seine Präferenz machte er dennoch deutlich: „Es geht darum, dass wir eine klare bürgerliche Mehrheit gewinnen.“
Wie der Fußballtrainer Magath weiß auch Westerwelle: Nicht immer führt der direkte Weg zum Torerfolg, manchmal muss man auch mal quer spielen. Es geht ums Taktieren. Das Parteipräsidium hat ihn überzeugt, dass mit einseitigen Festlegungen nichts zu gewinnen ist: Erstens verdirbt man so die Preise für Koalitionsverhandlungen. Denn im politischen Geschäft gilt: ohne andere Optionen kein Druckmittel. Auch die Union halte sich alle Bündnisoptionen offen, sagt der nordrhein-westfälische Landeschef Andreas Pinkwart: „Warum sollten wir ihr bedingungslos folgen?“
Und zweitens grenzt man mit einer Lagerbildung ohne Not weite Wählerschichten aus. Die Analysen der zurückliegenden Landtagswahlkämpfe haben ergeben, dass zwar die Hälfte der liberalen Neuwähler aus dem Lager der Union kommt. Doch fast ein Viertel der gewonnenen Stimmen hat die FDP im Milieu der SPD abgeschöpft. Ein weiteres Viertel waren Nichtwähler. „Es ist deshalb gut, dass wir uns auf diesem Parteitag breit aufgestellt und nicht auf das bürgerliche Lager beschränkt haben“, sagt Pinkwart. „Wir werben ausdrücklich auch um enttäuschte Anhänger von SPD und Grünen.“
An den Zielen Westerwelles aber ändert dieser strategische Winkelzug nichts: Er will nach wie vor mit der Union regieren, weil es allein mit ihr ausreichende inhaltliche Schnittmengen gibt. Eine Ampel schließt sich aus heutiger Sicht aus. Die Programme von SPD und Grünen seien nahezu deckungsgleich mit dem der Linken, sagte Westerwelle, und unvereinbar mit liberalen Positionen. Ganz zentral: Eine umfassende Steuerreform ist für die FDP Bedingung für jeden Koalitionsvertrag. SPD und Grüne aber halten Entlastungen für nicht finanzierbar. Und ein Bündnis mit Union und FDP hat die Ökopartei ihrerseits ausdrücklich ausgeschlossen.
Ein Denkspiel bleibt die Ampel dennoch. Die Erfahrungen in Hessen haben gezeigt, dass es Situationen gibt, in denen kategorische Ablehnungen zur Selbstblockade führen können. Tatsächlich aber schätzen sogar jene die Möglichkeit einer Ampel als gering ein, die in der FDP gemeinhin als sozialliberal gelten. Allen voran Rainer Brüderle. Der frühere rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister hat jahrelang mit der SPD zusammen am Kabinettstisch gesessen. Doch mit Blick auf die aktuelle politische Lage im Bund, den Linksrutsch von Sozialdemokraten und Grünen, sagt der Parteivize: „Wir wollen gemeinsam mit der Union regieren und Deutschland nach vorne bringen.“ Und Brüderle fügt hinzu: „Wir setzen auf Sieg und beschäftigen uns nicht mit Notlösungen oder hypothetischen Varianten.“
Eine Ampelkoalition hat es in der Geschichte der Bundesrepublik erst zwei Mal gegeben. Sowohl in Bremen als auch in Brandenburg zerbrachen die Bündnisse vorzeitig. Cornelia Pieper hat das noch gut in Erinnerung. „Eine Ampel im Bund wäre Gehampel“, sagt das Präsidiumsmitglied der Liberalen. „Das würde die Regierung vor große Probleme stellen.“
Laut jüngstem Deutschland-Trend befürworten 76 Prozent der FDP-Anhänger eine unionsgeführte Bundesregierung. Nur acht Prozent können sich ein Bündnis unter Führung der Sozialdemokraten vorstellen. Generalsekretär Dirk Niebel nennt eine Ampel deshalb „suizidal“ für die FDP.
Letztlich bleibt nur ein Argument für die Ampel: Macht. Nach elf Jahren in der Opposition drängt es die Partei und ihren Vorsitzenden zweifellos zurück auf die Regierungsbank. Westerwelle möchte in einem Atemzug mit bedeutenden FDP-Vorsitzenden wie Scheel oder Genscher genannt werden – dazu müsste er ins Kabinett. Doch der Parteichef pariert solche Argumente: „Kein Ministerposten kann so wichtig sein, dass wir unsere Prinzipien und Wähler verraten.“ Der oft sprunghafte Westerwelle wird sich gut überlegen, ob er dieses Wahlversprechen wieder kassiert: Führt er die FDP in eine Ampel, geht er als Umfaller in die Geschichte ein. 2005 hatte er der Versuchung der Ampel noch widerstanden. Das hat ihm ungewohnte Anerkennung und der FDP neue Glaubwürdigkeit eingebracht.
In Hannover belohnten die Liberalen seine Gratwanderung zwischen persönlicher Überzeugung und taktischen Manövern mit einem herausragenden Ergebnis: Mit 95,8 Prozent der Stimmen wurde er wiedergewählt – so viel wie noch nie. Doch wie sagt Magath immer: Eine Tabellenführung ist wenig wert. Am Ende zählt nur der Titel.
