US-Präsident Barack Obama hat in scharfer Form das Versagen der amerikanischen Geheimdienste gerügt, aus den ihnen vorliegenden Warnzeichen über Umar Faruk Abdulmutallabs Reisen und Absichten ein Täterprofil zu fertigen.
„Er hätte auf die No-Fly-Liste gesetzt werden müssen“, sagte der Präsident am Dienstagnachmittag gegen 16.45 Uhr Ortszeit vor der Presse. Er akzeptiere, dass Geheimdienstarbeit nie perfekt sein könne, betonte der sichtlich verärgerte Präsident, aber ein solches „Systemversagen in dieser potentiell verheerenden Weise“ sei nicht zu akzeptieren und er werde es „nicht dulden“.
Barack Obamas um rund 45 Minuten verspätete Erklärung im Weißen Haus kam am Ende von Beratungen mit seinem nationalen Sicherheitsteam, Fachmministern und den Chefs der 16 US-Geheimdienste. Obama, der in den ersten Tagen nach dem fehlgeschlagenen Anschlag für eine eher kühle Reaktion kritisiert worden war, nannte die Terrordrohung al-Qaidas „eine Herausforderung der höchsten Dringlichkeit“.
Das FBI und die anderen Dienste hätten großartige Arbeit geleistet, Verschwörungen zu Anschlägen in den USA „von Denver bis Texas, von Illinois bis New York“, zu vereiteln. Und doch habe das System im Fall des Detroit-Bombers versagt, „aus Punkten eine Linie zu machen (to connect the dots)“. „Wir müssen besser werden, und wir werden besser werden.“ Denn das Leben der Amerikaner hänge davon ab.
Barack Obama nannte als eine konkrete Änderung seiner Politik, die Rückführung jemenitischer Gefangener in den Jemen bis auf weiteres auszusetzen. Er habe immer klar gemacht, dass Freilassungen nur in Frage kämen, wenn das Aufnahmeland garantieren könne, dass diese Personen künftig nicht mehr die Sicherheit der USA bedrohen.
In der volatilen Sicherheitssituation im Jemen sei diese Bedingung zur Zeit nicht gegeben. Doch möge sich niemand irren: „Wir werden Guantanamo schließen.“ Denn das Lager sei ein Rekrutierungs-Instrument für Dschihadisten, sogar explizit benutzt bei der Gründung der al-Qaida im Jemen.
Der Präsident zählte einige Maßnahmen auf, die schon in den vergangenen Tagen Konsequenzen aus dem Versagen der US-Dienste ziehen wollten. „Das System muss gestärkt werden.“ Die Vernetzung und Kreuzanalyse von Informationen dürfe nicht nur „meistens funktionieren, sie muss immer funktionieren.“
Das erwarte das amerianische Volk: „Und das ist es, was ich als Präsident verlangen werde.“ Barack Obama erlaubte keine Fragen nach der etwa zehn Minuten langen Erklärung. Politische Analysten sagten, sie hätten den sprichwörtlich coolen Mann noch nie so erzürnt gesehen.
