Bundespräsident Horst Köhler meidet ein von den Freien Wählern gewünschtes Gespräch vor der Neuwahl des Staatsoberhaupts am 23. Mai. „Die vorgeschlagene Begegnung in Landshut findet nicht statt“, sagte Köhlers Sprecher Martin Kothé dem Nachrichtenmagazin „Focus“.
Der bayerische Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger nahm die Entscheidung Köhlers mit Gelassenheit auf. „Wir werden uns dann in der zweiten Jahreshälfte treffen“, sagte Aiwanger bei der FW-Landesdelegiertenversammlung im oberpfälzischen Auerbach.
Der Bundespräsident sei „im Falle der Wiederwahl gerne zu einem Gespräch mit der Fraktion der Freien Wähler im bayerischen Landtag im zweiten Halbjahr bereit. So, wie er mit den frei gewählten Abgeordneten aller Parteien von Bund und Ländern in einem ständigen Dialog ist“, sagte Kothé dem Blatt.
Als Amtsinhaber will Köhler demnach vor dem Wahltag mit keiner Fraktion sprechen – anders als die Gegenkandidaten von SPD und Linkspartei, Gesine Schwan und Peter Sodann. Die zehn FW-Stimmen in der Bundesversammlung sind wichtig, da Union und FDP über weniger als die Hälfte der 1224 Sitze verfügen.
Im bayerischen Landtagswahlkampf hatten die Freien Wähler, die sich als bürgerliche Alternative zur CSU bezeichnen, eine Präferenz für Köhler erkennen lassen. Im Januar hatte Aiwanger hingegen mit einem Interview Zweifel daran genährt, dass die Freien Wähler geschlossen hinter Köhler stehen. Damals hatte er gesagt, die bayerische FW-Fraktion wolle sowohl mit Köhler als auch mit Gegenkandidatin Schwan Gespräche führen. „Wir wollen jedem die faire Chance geben, sich uns vorzustellen“, erklärte er. Beide Kandidaten sollten beweisen, „dass wir es ihnen auch wert sind, dass wir extra nach Berlin fahren, um sie dort in der Bundesversammlung zu wählen“.
Dagegen betonte er nun, dass Köhler mit den zehn FW-Stimmen fest rechnen könne. Dennoch wollten sich die FW-Vertreter bereits im Februar zu einer Unterredung mit Schwan treffen. Ein Treffen mit der SPD-Kandidatin stehe einer Zustimmung für Köhler nicht entgegen, meinte Aiwanger.
dpa/ks





