Die vielleicht meistgestellte Frage im politischen Berlin lautet zurzeit: Wann wird der Bundespräsident endlich das Wort ergreifen? Viele tippen auf den kommenden Dienstag: Dann hat Köhler das komplette Bundeskabinett zu einem Abendessen in seinen Amtssitz eingeladen. Wird er Schwarz-Gelb für den verpatzen Start rügen? Die Klientelpolitik anprangern? Oder die Rekordverschuldung? Den nicht enden wollenden Streit der Koalitionspartner?
Das fragen sich sogar die Minister. Köhler ist vielen ein Rätsel: der große Geheimnisvolle des Regierungsviertels. Dabei ist es nicht so, dass das Bundespräsidialamt besonders gut dichthalte – im Gegenteil. Das Rätselraten um Köhlers Worte in der kommenden Woche hat einen anderen Grund als Diskretion: Es ist gar nicht sicher, dass Köhler heute schon weiß, was er Dienstag sagen wird.
Köhlers Textversessenheit
Köhler war schon als Staatssekretär und IWF-Vorsitzender dafür bekannt, immer neue Fassungen für seine Reden anzufordern. Als Bundespräsident – dessen einzige Waffe das Wort ist – hat sich diese Angewohnheit noch gesteigert. Selbst auf Reisen, wenn andere Politiker sich auf die Gastländer vorbereiten oder mit Journalisten reden, zieht sich Köhler gerne mit Mitarbeitern zur Textarbeit zurück: 2007 etwa feilte er im Juli auf einer Balkanreise an seiner Berliner Rede, die er erst im Oktober hielt. Dennoch fallen wichtige Entscheidungen oft erst wenige Tage, bevor Köhler dann tatsächlich spricht.
Eine Auseinandersetzung um eine Rede war es auch, die in der vergangenen Woche zum endgültigen Bruch des Bundespräsidenten mit seinem wichtigsten Mitarbeiter führte. Zwar schwelte der Konflikt zwischen Martin Kothé, Köhlers Sprecher, und Hans-Jürgen Wolff, dem Chef des Bundespräsidialamts, schon länger. Er eskalierte jedoch erst unmittelbar vor der bisher wichtigsten Rede Köhlers in diesem Jahr: dem einjährigen Gedenken an den Amoklauf von Winnenden.
Köhler war, wie so oft, mit der von seinem Apparat angefertigten Ansprache auch nach mehrfacher Umarbeitung nicht zufrieden gewesen. Er gab bei Kothé eine neue Fassung in Auftrag. Wie neu diese Neufassung war, darüber gibt es widerstreitende Berichte aus dem Schloss Bellevue. Die einen sagen, Kothé habe aufgrund von drei kurzen Vorgaben Köhlers völlig neu formuliert. Andere berichten, der Sprecher habe lediglich den Einstieg der Rede verändert und die Nennung der Namen aller Opfer eingefügt.
Entscheidend ist: Köhler erwog bis zuletzt eine dezidierte Medienkritik. Der Bundespräsidenten hatte sich schon vorher intern entsetzt über die ausufernde und effekthascherische Berichterstattung über den jugendlichen Mordschützen von Winnenden gezeigt, die seiner Meinung nach in den Verlagen und Funkhäusern nicht ausreichend aufgearbeitet wurde.
Kothé fand dafür angeblich die folgenden Worten für den Präsidenten: Er verlange „tätige Reue“ von den Medien. Das traf zwar die Meinung des Bundespräsidenten, war den Beamten um den Amtschef Wolff jedoch viel zu scharf. Sie argumentierten, Köhler solle „pädagogisch“ vorgehen und um ein Umdenken bei den Medien werben statt sie anzuprangern. Im Hintergrund mögen auch taktische Erwägungen gestanden haben: Der Präsident stand gerade selbst in heftiger medialer Kritik und wäre eventuell in den Verdacht einer billigen Retourkutsche geraten.
Nach einer Debatte fiel Köhler jedenfalls um, verwarf nun auch den Kothé-Entwurf und kehrte zum vorher abgelehnten Manuskript als Arbeitsgrundlage zurück. Tatsächlich sagte Köhler in Winnenden dann milder, man sei „auf die Hilfe der Medien angewiesen.“ Wissenschaftlich sei erwiesen, dass detaillierte Berichte über den Täter statt über die Opfer, Nachahmer auf den Plan rufen könnten. Köhler wörtlich: „Wir müssen also verstehen: Intensive Berichterstattung, die den Täter in den Mittelpunkt stellt, kann ein Anlass zur nächsten Tat sein.“
Der Bundespräsident schlug einen „medienübergreifenden Pressekodex im Geist der Prävention“ vor und schloss verbindlich: „Ich bitte die Medien deshalb an diesem Tag eindringlich um Aufgeschlossenheit für dieses Anliegen.“ Das war am Donnerstag. Am Freitag gab Kothé bekannt, dass er das Bundespräsidialamt im Mai verlassen werde. Er lehnt auf Morgenpost-Online-Anfrage jede Stellungnahme dazu ab.
Der Konflikt zwischen zwei führenden Mitarbeitern ist ein Problem des Präsidialamtes. Die Wortfindungsschwäche ist jedoch eines des Präsidenten. Selbst als ein Mann der Exekutive, der sich mit den Zahlen der Wirtschaft und den Abläufen der Verwaltung auskennt, ringt er mit treffenden Formulierungen.
Schon öfter merkte man Köhlers Reden an, dass sie von Mitarbeitern verfasst werden, die sehr unterschiedlich ticken. Der Berliner „Tagesspiegel“ stellte einmal provokant zwei Köhler Äußerungen nebeneinander: „Die Ordnung der Freiheit bedeutet: Die Bürger beauftragen den Staat, die Spielregeln zu setzten. Aber das Spiel machen die Bürger. Die Regeln lauten: (...) Wettbewerb und offene Märkte“, sagte Köhler 2005 auf dem Arbeitgeberforum.
Vier Jahre und eine Finanzkrise später formulierte er beim DGB: „Eine energische staatliche und zwischenstaatliche Ordnungspolitik ist unentbehrlich. (...) Stark ist ein Staat, der dem Marktgeschehen klare und wirksame Grenzen setzt.“
Nervös, bisweilen sprunghaft
Köhler gilt unter Mitarbeitern als nervöser, bisweilen sprunghafter Chef. Fanden andere Bundespräsidenten früher oder später ihren ganz besonderen Ton, hat Horst Köhlers Rhetorik nie aufgehört, sich zu verändern: Er begann mit entschlossener Werbung für Reformen. Ein Ausrutscher war die Notstandsrhetorik bei der Auflösung des Bundestages im Jahr 2005. Mit der Finanzkrise wandelte er sich zum radikalen Kritiker der Märkte, die er „Monster“ nannte. Schließlich verstummte er ganz.
Im Regierungsviertel kursiert das böse Bonmot, der Reformpräsident Horst Köhler habe zuerst die Reformen aufgegeben und dann das Präsidentenamt. Öffentlich muss er sich – bisher undenkbar für einen Bundespräsidenten – als „Das Schlossgespenst“ (Spiegel Online) verhöhnen lassen.
Am Mittwoch musste ihm gar die Bundeskanzlerin beispringen, indem sie ausgerechnet die SPD aufforderte, dafür zu sorgen, dass „unserem Staatsoberhaupt der notwendige Respekt entgegengebracht wird“. Auch Köhler selbst, sah sich gezwungen zu reagieren und erklärte als er dem neuen Präsidenten des Verfassungsgerichts die Ernennungsurkunde überreichte in eigener Sache, die „Erhaltung und Verbesserung der Vitalität unserer Demokratie“ solle Schwerpunkt seiner zweiten Amtszeit werden. Die großen aktuellen Themen – Afghanistan, Missbrauch in pädagogischen Einrichtungen, Sozialstaatsdebatte – bleiben immer noch ohne aktuelles Köhler-Wort.
Köhler und die Achtsamkeit
Dabei schweigt der Präsident nicht. Wer seine Reden des Bundespräsidenten aufmerksam verfolgt, entdeckt einen neuen, ungewöhnlichen Ton. Immer öfter spricht der Präsident von „Achtsamkeit“. Dieser Begriff, der häufig in der Psychotherapie verwendet wird, hat es dem protestantischen Christen angetan.
Schon 2007 forderte Köhler in einem Interview auf die Frage, ob Kinderrechte ins Grundgesetz geschrieben werden sollten: „Wir brauchen Achtsamkeit für Kinder vor allem in den Herzen und Köpfen der Erwachsenen“. Im vergangenen Jahr wurde die „Kultur der Achtsamkeit“ sogar der zentrale Punkt seiner Weihnachtsansprache. Zur Kultur der Achtsamkeit gehöre, der Einsatz für eine gerechte Weltordnung oder die Würdigung des Einsatzes deutscher Soldaten im Ausland. Wenn Köhler Achtsamkeit sagt, scheint er irgendwas zwischen Aufmerksamkeit und Respekt zu meinen.
Dabei bedeutet Achtsamkeit eigentlich etwas anderes: Im hier und jetzt sein. Sich auf das konzentrieren, was man gerade tut. So verstanden, wäre Achtsamkeit vielleicht für die zweite Amtszeit von Köhler ein gutes Motto.




