Die Intellektuellen erlebten es als Erste: Irgendwann in den frühen 1980er-Jahren lief ihre stete Pose des „J'accuse“ folgenlos ins Nichts. Niemand hörte ihnen dabei mehr zu, keiner ließ sich davon noch mobilisieren. Denn das „J'accuse“ war zur seichten Alltagsmelodie verkommen, die bald aus allen Medien Tag für Tag hinausschallte und infolgedessen jede Bedeutung, jedenfalls Wirksamkeit, verlor.
Ein bisschen zeitversetzt erlebten das dann auch die Bundespräsidenten, die, beginnend mit Richard von Weizsäcker, auf den Geschmack gekommen waren, Aufmerksamkeit zu erhaschen, indem sie die mediokren, machtversessenen Parteileute anprangerten und ruckige Dauerappelle an das Volk sandten. Das war zunächst durchaus spektakulär, fand erheblichen Beifall und sicherte insbesondere von Weizsäcker wie Herzog anfängliche Reputation. Aber bald trivialisierten auch das Genörgel über die Parteienstaatlichkeit und die eifernden Ruckkampagnen, da die Losungen allgegenwärtig wurden und dann bald dazu in zahllosen Internetforen zu gröblich verfassten Nöhlereien avancierten – und auf diese Weise inflationierten.
Noch heute muss man heilfroh sein, dass der Hausherr im Schloss Bellevue zu Beginn dieses Jahrzehnts nicht der Versuchung erlegen war, der inneren Dynamik aller Mahner und Warner zu folgen: Stets ein weiteres Brikett nachzulegen, um das Feuer der Aufmerksamkeit fortwährend in Gang zu halten. Johannes Rau wird die Dezenz, mit der er das Präsidiale seinerzeit interpretierte, wohl nicht in die erste Reihe der glanzvoll erinnerten Bundespräsidenten befördern, aber er hat den extrovertierten Drang einiger seiner Vorgänger, durch demonstrative Abfälligkeiten gegenüber dem Alltagsbetrieb der Politik Punkte bei Medien und Volk zu sammeln, vernünftigerweise abgebremst.
Zur würdigen Repräsentation gehört zwingend das Innehalten. Das war unzweifelhaft die Stärke des Johannes Rau. Aber er konnte nicht das, was das Innehalten veredelt: die große Reflexion über den Prozess, den man gedanklich unterbricht, um sich über den Charakter und das Ziel des ruhelosen Fortbewegens klar zu werden, dabei zu wägen, ob die Richtung noch stimmt, ob alle mitkommen, ob der gesellschaftliche Treck beieinandergeblieben ist. Dem durchschnittlichen Parteipolitiker in seinem Hamsterrad fehlt für solcherlei Rück- und Vorschau Zeit und Muße; ein Bundespräsident aber sollte die Reflexion im Innehalten mit anderen systematisch ermöglichen.
Wahrscheinlich ist es gerade jetzt nötiger denn zuvor in der bundesdeutschen Geschichte. Schließlich ist offensichtlich, dass 2008/09 etwas zu Ende gegangen ist, dass gesellschaftliche und ökonomische Axiome zerbrochen sind. Und doch gibt es nirgendwo eine auch nur vage Skizze für das nun Folgende, für den „Postsozialismus“, den „Postkapitalismus“, das „Postchristliche“ in den rundum ausgenüchterten europäischen Gesellschaften. Wohl in keiner neuzeitlichen Krise herrschte eine solche Begriffslosigkeit bei der Betrachtung von Zukunft, bei den Erörterungen über das „Danach“ wie in der gegenwärtigen. Nochmals: Die im Bundestag vertretenen Parteien, die auf überlieferten, aber eben nicht überholten Konfliktlinien basieren, können das Neue strukturell nicht antizipieren.
Verantwortlich dafür ist keineswegs die oft gern attestierte Abgehobenheit der Parlamentarier in Deutschland. Im Gegenteil: Der demokratische Rundumanspruch auf öffentliche Präsenz der Volksvertreter in Medien und Bürgerberatungen, bei Feuerwehr und Schützenfesten, als aktive Blogger oder Twitterer und dergleichen mehr hat zu einer atemlosen, häufig genug auch sinnlosen Umtriebigkeit geführt, in der stille Orte gründlicher Analyse und weitsichtiger Perspektivbildung nicht mehr existieren.
Insofern bildet das durch das Grundgesetz eingeräumte quasimonarchistische Privileg eines Einzelnen, in der politischen Arena den ruhenden Pol bilden zu dürfen, in der Tat eine Chance. Repräsentation des Staates und Volksganzen schließt schrille Wechselhaftigkeiten oder erratische Winkelzüge aus. Ein Bundeskanzler wird häufig genug ein Situationist sein müssen, ein Bundespräsident sollte dies tunlichst vermeiden.
Mehr noch: Beginnen auch Bundespräsidenten damit, bei jeder Gelegenheit in die Trompete zu blasen, um Aufbrüche anzukündigen, unbekannten Ufern entgegenzustreben und für permanente Neuerfindungen der Nation zu plädieren, dann wird man sich nicht grundlos fürchten müssen, dass hier kleine Bonapartes unterwegs sein könnten. Denn vormachen sollte man sich da nichts: Im Zuge stets steigender Verdrossenheitswerte über Parteien und parlamentarische Regierungen lockt die Versuchung eines den Niederungen und Zwängen entrückten Präsidenten, sich zum Sprecher und auserwählten Organ des Volkswillens zu stilisieren. Der Blick auf den französischen Nachbarn mag ihn ermutigen.
Weit nötiger hat die bis auf Weiteres schwer ersetzbare parlamentarische Parteiendemokratie einen luziden Deuter und geduldigen Erklärer ihres komplizierten Mechanismus. Was die hektische Tagespolitik und die über Dauerstress klagende Zivilgesellschaft nicht zu leisten imstande ist, könnte ein Bundespräsident darüber hinaus konstituieren und absichern: Runden der Reflexion, die nicht im Scheinwerferlicht stehen und durch Termindruck belastet sind, mit Experten ihrer Lebenswelten, wozu gewiss auch solche gehören, die seit Jahren sozial exkludiert sind, es aber nicht sein wollen und auf das präsidiale Integrationsgebot mit Recht Hoffnung setzen dürfen.
Hieraus Ideen und Impulse zäh, geduldig, listig und dabei doch loyal in das parteienstaatliche und parlamentarische Getriebe hineinzuschleusen wäre eine Aufgabe für einen Präsidenten mit institutioneller Erfahrung und intellektueller Neugierde gleichermaßen. Vermutlich wäre dafür der Typus Biedenkopf, Eppler, Ralf Dahrendorf oder Antje Vollmer besser geeignet als die gegenwärtig allseits präferierten „Enthobenen vom Parteiengezänk“. Denn diese heben sich dann tatsächlich gerne vom Parteienstreit ab, mehren dadurch auch fraglos ihre eigene Popularität, aber ihre Reden bleiben letztlich stets deklamatorisch, sind Aufreger für lediglich zwei Tage und verpuffen ohne gravierend prägende Folgen.
Inspirierende Integration – die Kernaufgabe eines Bundespräsidenten – indes benötigt Zielstrebigkeit, Dauer, Raffinesse und: institutionelle wie personale Träger. Die Eigenständigen innerhalb der politischen Professionalität sind dafür am Ende doch besser gerüstet als Außenseiter diesseits davon.
Der Autor ist einer der profiliertesten Parteienforscher Deutschlands und hat eine Professur an der Universität Göttingen inne. Gerade erschien: „Charismatiker und Effizienzen. Porträts aus 60 Jahren Bundesrepublik “, Edition Suhrkamp, Frankfurt am Main. Dieses Buch bei Amazon bestellen...
