Minister-Rücktritts-Serie

Ist Premier Gordon Brown nun bald allein zuhaus?

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Thomas Kielinger

Der britische Premier Gordon Brown hat innerhalb der letzten Tage vier Minister verloren. Sie sind allesamt zurückgetreten und machen eine hektische Kabinettsumbildung notwendig. Einer der Minister fordert Brown sogar zum Rücktritt auf. Brown schaltet auf stur und versucht, sein politisches Erbe zu retten.

Mit einer eilig vorgezogenen Kabinettsumbildung versuchte Großbritanniens Regierungschef Gordon Brown, die sich ausbreitenden Resignation unter etlichen seiner Minister einzudämmen und seiner Regierung neuen Halt zu verleihen.


Ob ihm das mit diesem Revirement gelungen ist, muss nach Meinung der meisten Kommentatoren bezweifelt werden. Denn noch am späten Donnerstagabend, kaum hatten die Wahllokale zu den Kommunal- und Europawahlen geschlossen, war Arbeitsminister James Purnell mit einer Rücktrittserklärung an die Öffentlichkeit getreten, welche die Bedenken gegenüber Browns fortgesetzter Führung unmissverständlich auf den Tisch legte.


In Purnells Schreiben an den Regierungschef hieß es unter anderem: "Mit Dir als Anführer würde ein Sieg der Konservativen eher mehr als weniger wahrscheinlich werden. Das wäre ein Desaster. Ich fordere Dich daher auf, beiseite zu treten und der Partei eine neue Chance zu geben, zu gewinnen. Ich strebe nicht die Parteispitze an, noch handele ich im Namen anderer. Wenn sich ein Konsens bildet, dass Du weiter im Amt bleiben solltest, werde ich die Regierung loyal von den Hinterbänken aus unterstützen. Ich bin aber der Meinung, dass die Frage Deiner Führung jetzt aufgeworfen werden muss."


Ummittelbar nach diesem wie eine Eruption empfundenen Schritt des Labour-Aufsteigers, der mit seinen 39 Jahren eine Zukunftshoffnung der Partei darstellt, scharten sich eilfertig verschiedene Kabinettskollegen um den Regierungschef und bekundeten ihre fortgesetzte Loyalität. Purnell irre in seinem Urteil, ließ sich Außenminister David Milliband, pars pro toto, vernehmen. Brown sei der beste Mann für diese schwierigen Zeiten. Es gebe zu ihm keine Alternative.


In der Tat scheint der Plan etlicher Labour-Rebellen, gegen Brown eine Unterschriftenaktion zu seiner Beseitigung aus dem Amt anzuzetteln, erst einmal auf Eis gelegt. Wobei niemand bei den sich seit Wochen überstürzenden Ereignissen in Westminster vorhersehen kann, was sich in den nächsten 48 Stunden abspielen mag in dieser tief gespaltenen Partei.


Überraschungen sind an der Tagesordnung. So gab, noch ehe die Kabinettsumbildung beendet war, Verteidigungsminister Hutton bekannt, er wolle sich ganz aus der Politik zurückziehen, nicht nur von seinem Ministeramt, sondern auch von seinem Unterhaussitz. Nach Informationen der BBC von Freitagnachmittag warf auch Verkehrsminister Geoff Hoon das Handtuch, der in den Abrechnungsskandal verwickelt ist.

Vier Minister in einer Woche kapitulieren

Es war der vierte Rücktritt eines Kabinettsmitgliedes während der letzten beiden Tage, nach Innenministerin Jacqui Smith, der Ministerin für Gemeinden und Kommunalverwaltung Hazel Blears sowie Arbeitsminister Purnell.


Es fällt schwer, diese Absetzbewegung unter hochrangigen Regierungsmitgliedern mit deren fortgesetzten Loyalitätsbekundungen gegenüber Brown – wenn auch nicht bei Purnell – in Einklang zu bringen.


Jedenfalls hatte der Premierminister plötzlich genügend Vakanzen, um eine grundlegende Rochade unter seinen Spitzenkräften in Gang zu bringen. Die fand dann freilich nicht statt – es war mehr ein Stühlerücken als eine durchgreifende Personalerneuerung.


Unerwarteterweise behielt dabei der vielfach als abgehalftert geltende Finanzminister Alistair Darling sein Ressort, ebenso wie Jack Straw das Justiz-, David Milliband das Außen- und Lord Mandelson das Wirtschaftsministerium.


Für Hazel Blears rückte John Denham nach (bisher Bildungsminister), auf Jacqui Smith als Leiterin des Innenressorts Alan Johnson (bisher Gesundheitsminister), während Staatsministerin Yvette Cooper den Posten von James Purnell erbte. Neuer Verteidigungsminister wurde der bisherige Staatsminister für die Streitkräfte John Ainsworth.


Aus der Geschäftswelt holte sich Brown Sir Alan Sugar, einen auch wegen seiner Fernsehshow bekannten Unternehmer, als Konjunkturberater an die Seite und beförderte ihn dafür ins Oberhaus. Ob dieser alles andere als dramatische Figurenaustausch Browns Fortüne wenden wird, bleibt abzuwarten.


Denn gleichzeitig mit diesen die Regierungsbildung betreffenden Fragen wurden gestern die ersten Ergebnisse aus den weit verstreuten Kommunen bekannt, wo das Wahlergebnis für Labour so erschütternd ausfiel wie vorhergesagt.


Die Partei verlor fast ihre letzten kommunalen Bastionen, wobei die Konservativen und die Liberaldemokraten die Beute fast ganz unter sich allein ausmachen konnten – ein Zweikampf, der wegweisend werden könnte für die nächste Unterhauswahl.


Am Sonntagabend wird mit dem Ergebnis der Europawahl eine weitere Hiobsbotschaft an der Schwelle der Downing Street abgeliefert werden, was die Partei fast schon mit Achselzucken abgehakt zu haben scheint. Danach folgt eine Woche Labour-interner Beratungen – mit ungewissem Ausgang.