USA

Was, wenn Bush mit dem Irak-Krieg richtig lag?

| Lesedauer: 9 Minuten
Hannes Stein

George W. Bush ist noch nicht aus dem Amt, da fragt schon alle Welt: Was bleibt? Spätestens seit dem Irak-Krieg gilt die Außenpolitik des US-Präsidenten als Desaster. Doch lag er damit wirklich so falsch? Ein Blick auf Bushs Amtsvorgänger Harry S. Truman zeigt, wie ein Gescholtener am Ende Recht bekommen kann.

Als der Präsident am Ende seiner Amtszeit das Weiße Haus verließ, war er so unpopulär wie keiner seiner Vorgänger. Hohn und Spott waren schon damals auf ihn niedergeprasselt, als er gewählt wurde: Er galt als eher dümmlich, ein Provinzpolitiker aus einem reaktionären Milieu. Der Kontrast zu seinem Vorgänger, der charismatisch, gebildet und allgemein beliebt gewesen war, hätte nicht größer sein können. Korruption hatte unter dem Unpopulären das Weiße Haus verseucht, zudem hatte er Amerika eine umstrittene außenpolitische Doktrin beschert.

Ihretwegen waren amerikanische Soldaten in einen Krieg in einem fernen Land geschickt worden, dessen Kultur sie nicht verstanden; viele Intellektuelle erklärten diesen Konflikt für überflüssig. Die Zahl der Gefallenen schnellte in die Höhe, auch wegen horrender taktischer Fehler, und es kam zu Menschenrechtsverletzungen, die das Ansehen der USA beschädigten. Kein Wunder also, dass dieser Präsident als angeschlagener Mann in den Ruhestand humpelte.

Politiker des Bis-hierher-und-nicht-weiter

Die Rede ist natürlich von Harry S. Truman, dem Politiker aus Missouri, der in seiner Jugend Verbindungen zum Ku Klux Klan unterhalten hatte. Die umstrittene außenpolitische Doktrin, die sich mit seinem Namen verband, war eine Politik des Bis-h

ierher-und-nicht-weiter: Amerika tat alles, was in seiner Macht stand, damit der Kommunismus sich nicht weiter ausbreitete, versuchte aber nicht, die vom Kommunismus beherrschten Länder zu befreien.


So kam es zum Koreakrieg, in dem amerikanische Soldaten das Regime in Pyöngyang mit knapper Not daran hinderten, Südkorea zu überrennen; leider häufte der divenhafte General McArthur dabei aus Hybris einen Fehler auf den anderen. Viele Soldaten wurden sinnlos verheizt, und sowohl die Amerikaner als auch ihre südkoreanischen Verbündeten begingen Massaker.


Dennoch gilt Truman heute als großer Präsident. Warum? Weil seine Politik der „Eindämmung“ des Kommunismus im Prinzip richtig war. Sie spiegelte die Realitäten wieder: Es war unmöglich, gegen die Sowjetunion ins Feld zu ziehen, ohne eine weltweiten zerstörenden Krieg auszulösen – andererseits wäre es falsch gewesen, dem Kommunismus keinen Widerstand entgegenzusetzen.

Die Unterstützung von Südkorea war also keineswegs absurd. Die logische Konsequenz: Man griff antikommunistische Kräfte auf der ganzen Welt unter die Ame, begegnete nuklearen sowjetischen Drohungen mit eigener Hochrüstung und wartete im Übrigen geduldig ab, bis der Ostblock zerbröselt war.

Und George W. Bush?

Wie wird wohl George W. Bush, der gerade seine letzte große Europa-Tour absolviert, in die Geschichte eingehen? Heute halten ihn eigentlich alle, Amerikaner wie Nichtamerikaner, auch viele ehemalige Weggefährten, schlicht für unfähig. „This was not a successful presidency“, meint etwa David Frum, der früher für Bush die Reden schrieb.

Unter diesem Oberhäuptling ist die konservative Bewegung zerbrochen; der Krieg im Irak dauert mit ungewissem Ausgang weiter an; und es könnte sein, dass der Iran sich bald Atomwaffen verschafft.


Ein Desaster. Eine Ruinenlandschaft. Doch bevor wir den Stab über George W. Bush brechen, sollten wir erst einmal die Doktrin analysieren, die er formuliert hat, und danach einen prüfenden Blick auf die Wirklichkeit werfen.

Das doppelte Gesicht der Bush-Doktrin

Die Bush-Doktrin hat zwei Gesichter: eine negative Vorder- und eine positive Rückseite. Die negative, aggressive Komponente: Die USA behalten sich vor, militärische Präventivschläge zu führen, wenn sie sich bedroht sehen.

Der positive, idealistische Part: Die USA versuchen, den Nahen Osten auf lange Sicht zu demokratisieren – dies in der Annahme, dass nicht Hunger, nicht Armut, nicht Unbildung, sondern der Mangel an Demokratie die eigentliche Wurzel des Terrors sei. Nehmen wir nun an, der Nachfolger von George W. Bush im November hieße Barack Obama. Würde er mit der Bush-Doktrin brechen oder sie stillschweigend fortsetzen?

Lediglich gegen „dumme Kriege“

Was ihren ersten Teil betrifft, ist die Sache klar. Der demokratische Präsidentschaftskandidat hat bereits erklärt, er sei nicht generell gegen Kriege; er sei lediglich gegen „dumme Kriege“. Er könne sich zum Beispiel ohne weiteres vorstellen, einen Einsatz in Pakistan zu befehlen, falls dies nötig werden sollte.


Dies ist nicht der Ort, um die Weisheit eines Einmarsches in Pakistan zu diskutieren – aber es dürfte deutlich geworden sein: Auch ein Obama hielte an dem Recht der USA auf Präventivschläge fest. Das sollte niemanden überraschen. Mit einem tückischen Feind konfrontiert, der nicht nach nationalstaatlichen Regeln spielt, ist es schlicht nicht möglich, abzuwarten und Tee zu trinken.


Ein Präsident, der diese Politik verfolgte, müsste damit rechnen, nach der nächsten Katastrophe vom Kongress verurteilt zu werden – und zwar mit Recht.


Mit dem anderen Teil der Bush-Doktrin, dem positiven, verhält es sich erheblich komplizierter, weil die Gewinner einer Demokratisierung des Nahen Ostens zunächst einmal die Fundamentalisten wären. Kommt hinzu, dass die Regierung Bush vier Jahre lang – von 2003 bis 2007 – die Dinge im Irak schleifen ließ, bis endlich mit General Petraeus jemand an die Spitze der „Operation Iraqi Freedom“ gesetzt wurde, der klassische Aufstandsbekämpfung betrieb, wie sie die Briten in Malaysia vorexerziert hatten. Vier verlorene Jahre, in denen die öffentliche Ordnung im Irak zusammenbrach und ein Bürgerkrieg zwischen sunnitischen und schiitischen Arabern entbrannteh!

Zudem verfiel die Regierung Bush auf die verwegene Idee, ausgerechnet den Europäern die Aufgabe zu übertragen, einen Boykott des Iran zu organisieren, damit die Machthaber in Teheran nicht die Atombombe bauen. Leider haben die Europäer an einem Wirtschaftsboykott des Iran nicht das geringste Interesse. Ein Scherbenhaufen. Ein Desaster.

Irak hat zumindest eine Verfassung

Was aber wäe die Alternative zur Demokratisierung des Nahen Ostens? Hat irgendeiner der Gegner von George W. Bush eine bessere Idee? Offenbar nicht, sonst hätten wir wohl schon von ihr gehört. Jeder noch so flüchtige Beobachter der Region weiß, dass es keine Politik ist, sondern allenfalls eine Notlösung, „gemäßigte“ Regimes wie das ägyptische und saudische zu unterstützen. Niemand weiß, wie lange diese Regimes sich noch an der Macht halten werden. Das State Department kann nur seine sämtlichen Daumen drücken, dass diesen „Gemäßigten“ nicht dasselbe Ende blühen möge wie seinerzeit dem Schah im Iran.

Und immerhin bleibt festzuhalten: Der Irak hat mittlerweile eine Verfassung. Wahlen haben stattgefunden. Die Mehrheit der Iraker – seien sie Araber, Kurden oder Turkmenen, Schiiten oder Sunniten – möchte offenbar nicht von Fanatikern und Gotteskriegern regiert werden. Der neuen irakischen Armee scheint es gelungen zu sein, Sadr City in Bagdad und Basra von den kriminellen Banden und Anhängern der Mahdi-Armee zu befreien, die dort die Bevölkerung terrorisiert hatten.


Kann sein, dass all diese mühsam errungenen Fortschritte über Nacht wider in sich zusammenbrechen.



Kann sein, dass es im Irak im nächsten Jahr nicht zu weiteren demokratischen Wahlen, sondern zu einem allgemeinen Gemetzel kommt, zu einem Hauen und Stechen, das schlimmer sein wird als der libanesische Bürgerkrieg. Kann sein, dass das Experiment „Demokratie im Zweistromland“ in einem Blutbad untergeht. (Ganz sicher wird es so kommen, wenn die Amerikaner sich von dort zurückziehen.)

Aber was, wenn der Irak sich innerhalb der nächsten zehn, zwanzig, dreißig Jahre zu einer stürmischen und trotzdem halbwegs funktionierenden Demokratie mausert? Wenn er auf nahöstlich-ärmlich-chaotische Weise zu so etwas wie Westdeutschland im Nahen Osten wird: einer Bastion, die gleichzeitig ein freiheitliches Modell ist, das auf die gesamte Region ausstrahlt?

Dies ist keine Prophetie, keine Prognose. Vielleicht wird man in fünfzig Jahren sagen, dass George W. Bush mit dem Nahen Osten das gemacht hat, was Woodrow Wilson nach dem Ersten Weltkrieg mit Europa anstellte – der aus idealistischer Verblendung und schreiender Unkenntnis der Geschichte sein Scherflein dazu beitrug, die Alte Welt nachhaltig zu verwüsten. Vielleicht wird man aber auch sagen, dass George W. Bush ein Harry S. Truman war: ein unterschätzter Staatsmann, der im entscheidenden Moment die Weichen richtig gestellt hat. Who knows?

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