Affäre Tom Daschle

Obama räumt Fehler ein – "Ich habe es verpatzt"

US-Präsident Obama hat die Verantwortung für die Probleme mit dem designierten Gesundheitsminister übernommen. Obamas Wunschkandidat Tom Daschle hatte sich wegen einer Steueraffäre zurückgezogen. "Ich habe das verpatzt", sagte Obama dazu. Es werde einen solchen Vorfall nicht noch einmal geben.

Foto: AP

US-Präsident Barack Obama hat eine Teilschuld am Rückzug des als US-Gesundheitsminister nominierten Tom Daschle eingeräumt. „Ich habe das verpatzt“, sagte Obama in mehreren Fernsehinterviews. Er werde die Verantwortung übernehmen und sicherstellen, dass so etwas nicht mehr passiere. „Ich möchte an das amerikanische Volk nicht die Botschaft aussenden, dass es zweierlei Standards gibt - einen für mächtige Menschen und einen für normale Leute, die jeden Tag arbeiten und ihre Steuern bezahlen“, führte Obama aus.

Er sei „verärgert und enttäuscht“, dass neben Daschle auch Nancy Killifer, die auf einem neu geschaffenen Kontroll-Posten im Weißen Haus Verschwendung seitens der Regierung verhindern sollte, wegen Steuerversäumnissen das Handtuch warf. Ihn treffe aber eine Mitschuld an der Situation, weil er die Kandidaten nominiert habe. Man müsse zu seinen Fehlern stehen, sagte Obama.

Obamas Berater David Axelrod sagte in Washington, die Besetzung des Gesundheitsministerpostens werde derzeit geprüft. „Es gibt sehr viele qualifizierte Leute“, fügte er hinzu. Zugleich verteidigte Axelrod Obamas ursprüngliche Wahl. Daschle sei „einer der führenden Experten und Fürsprecher einer Gesundheitsreform“ und werde „vermisst“ werden.

Steuerprobleme seiner Kandidaten werden für Obama immer stärker zur Last. Erst vor kurzem war bekannt geworden, dass Tom Daschle seit längerem Steuerschulden in Höhe von mehr als 120.000 Dollar (etwa 93.000 Euro) hatte und sie erst Anfang dieses Jahres - nach der Nominierung - beglichen hat.

Nancy Killifer hatte es laut Medien eineinhalb Jahre lang versäumt, Steuern für eine Haushaltshilfe abzuführen. Auch der mittlerweile als Finanzminister bestätigte Timothy Geithner hatte wegen früherer Steuerversäumnisse zunächst um die Zustimmung des Senats zu seiner Berufung bangen müssen.

Mit der Zusammenstellung des Kabinetts geht es trotz der jüngsten Probleme weiter: Obama nominierte am Dienstag den langjährigen republikanischen Senator Judd Gregg (61) als Handelsminister. Er wird neben Verteidigungsminister Robert Gates und Verkehrsminister Ray LaHood der dritte Vertreter der Oppositionspartei in der neuen US-Regierung sein. An der raschen Bestätigung Greggs durch den US-Senat besteht kein Zweifel.

Ursprünglich hatte Obama für den Handelsposten den Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, nominiert. Dieser hatte dann jedoch aufgrund laufender Ermittlungen wegen möglicher Korruption bei der Vergabe von Regierungsaufträgen in seinem Staat den Rückzug erklärt.

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