Raketenabwehr

Kaczynski nimmt Polen vor Moskau in Schutz

| Lesedauer: 2 Minuten

Foto: AFP

Polen will sich von seinen großen Nachbarn nicht einschüchtern lassen. Staatspräsident Lech Kaczynski pocht auf das Selbstbestimmungsrecht der Polen und will das Raketenabkommen mit den USA unterzeichnen. Dem Vertrag, der die Stationierung von zehn Abfangraketen in dem Land vorsieht, muss auch noch das Parlament zustimmen.

Mit klaren Worten hat sich Polens Präsident Lech Kaczynski vor der Unterzeichnung des Abkommens über ein US-Raketenschild in seinem Land indirekt an Russland gewandt.


"Niemand kann Polen vorschreiben, was es zu tun hat. Das ist Vergangenheit", sagte er am Dienstagabend in einer live übertragenen Fernsehansprache. "Jeder einzelne unserer Nachbarn muss jetzt verstehen, dass unsere Nation weder nachgeben wird, noch sich einschüchtern lässt", ergänzte Kaczynski. Zwar kam er nicht direkt auf Russland zu sprechen. Da er sich jedoch auf die "Vergangenheit" Polens bezog, spielte er auf die Zeit seines Landes als kommunistischer Verbündeter der Sowjetunion an.


Vor Kaczynskis Rede hatte es mit Regierungschef Donald Tusk einen Zwist um die Fernsehansprache gegeben. Tusk erklärte, er habe seine für Dienstagabend geplante Rede zu dem Thema abgesagt, weil Kaczynski ebenfalls eine Ansprache geplant habe. "Ich hielt es für lächerlich, dass es an einem Abend zwei Reden zum selben Thema gibt", teilte er mit. Beide lagen in der Vergangenheit wiederholt im Clinch. Der konservative Kaczynski hatte den liberalen Tusk kritisiert, weil der Regierungschef in den monatelangen Verhandlungen mit den USA zusätzliche Sicherheitsgarantien für die Stationierung von zehn US-Abfangraketen in Polen gefordert hatte. Letztendlich gaben die USA am Donnerstag den Forderungen Tusks nach.


US-Außenministerin Condoleezza Rice traf am Dienstagabend in Warschau ein. Am Mittwochvormittag will sie mit ihrem polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski das Abkommen unterzeichnen. Beide Staaten hatten die Einigung über das von Russland scharf kritisierte Abkommen in der vergangenen Woche bekannt gegeben, als die Gegensätze zwischen der Nato und Russland wegen des Konfliktes in Georgien offen zutage getreten waren. Mit Tschechien unterzeichneten die USA bereits am 8. Juli ein Abkommen über die Stationierung einer dazu gehörigen Radaranlage.


Der geplante US-Raketenschild in Osteuropa richtet sich laut Washington insbesondere gegen den Iran, der trotz internationalen Drucks sein Atomprogramm fortsetzt. Russland wertet den Raketenschild als Bedrohung.

( AFP/FSL )