Trotz anderslautender Umfragewerte glaubt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, dass seine Partei bei der Landtagswahl in Hessen im Januar und bei der Bundestagswahl im September stärkste Partei werden kann. Zur Begründung sagte der Außenminister der „Bild am Sonntag“, die Zeit rufe nach sozialdemokratischen Antworten. „Die Marktradikalen haben uns diese Krise eingebrockt, jetzt geht es um eine gerechte neue Wirtschaftsordnung, in der auch der Staat handlungsfähig ist und Sicherheit gibt.“ Diese Aufgabe könne die SPD am besten lösen.

„Wir werden in Hessen ein gutes Wahlergebnis erreichen“, sagte Steinmeier. Der dortige SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel präsentiere sich gut. „Er packt in der schwierigen Situation mutig an. Das verdient meinen Respekt und wird sicher auch Eindruck bei den Hessen hinterlassen.“

„Wir wollen überall in den Parlamenten stärkste Kraft sein“, sagte Steinmeier. „Dafür kämpfe ich, auch persönlich mit Auftritten im hessischen Wahlkampf im Januar.“ Auch auf Bundesebene kämpfe er gemeinsam mit Fraktionschef Peter Struck und Finanzminister Peer Steinbrück dafür, dass die SPD nach der Wahl stärkste Fraktion werde und den Kanzler stelle.

Nach einer am vergangenen Freitag veröffentlichten Telefonumfrage im Auftrag des Fernsehsenders Sat.1 liegt die Union in Hessen derzeit mit 41 Prozent deutlich vor der SPD, die nur mit 25 Prozent der Stimmen rechnen kann. Vier Wochen vor der Wahl schneidet Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im direkten Vergleich mit 45 Prozent doppelt so gut ab wie sein SPD-Herausforderer Schäfer-Gümbel (22 Prozent).

Angesichtes der schlechten Umfragen sucht Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel Distanz zu SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti. Er selbst sei die „Nummer eins“ in der Partei. „Ich gebe inhaltlich und organisatorisch die Taktzahl vor“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ – nicht Parteichefin Andrea Ypsilanti. Diese habe zwar angekündigt, die Verantwortung für das Wahlergebnis am 18. Januar zu übernehmen, aber „natürlich“ habe „der Spitzenkandidat die Verantwortung“. Der Generalsekretär der hessischen CDU, Michael Boddenberg, erklärte, Schäfer-Gümbel bleibe „Ypsilantis Statthalter“, solange diese das Sagen als Parteivorsitzende hat.

Ob er selbst nach der Landtagswahl die Ämter als Partei- und Fraktionschef von Ypsilanti übernimmt, ließ Schäfer-Gümbel unterdessen offen. Er sagte lediglich, er habe eine zentrale Rolle in der SPD angenommen und wolle auch nach der Wahl eine „wichtige Rolle“ spielen. Gleichwohl bekräftigte er seinen Willen, in der „schwierigsten Situation, in der sich die hessische SPD je befunden hat“, Ministerpräsident zu werden.

AFP/dpa/lk