In Israel hat die regierende Kadima-Partei von Außenministerin Zipi Livni eine Koalitionsvereinbarung mit der Arbeitspartei erzielt. Die beiden Parteien seien sich im Grundsatz über eine Regierungskoalition unter der Führung Livnis einig, meldete der israelische Rundfunk.


Der israelische Rundfunk hatte bereits am Sonntag gemeldet, es werde binnen 24 Stunden mit der Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung von Livnis Kadima-Partei mit der Arbeitspartei gerechnet.


Bei einem Treffen zwischen dem Arbeitspartei-Vorsitzenden Ehud Barak und Zachi Hanegbi von Kadima hatte es in der Nacht zum Sonntag „echte Fortschritte“ gegeben. In der bisherigen Koalition von Ehud Olmert, der wegen schwerer Korruptionsvorwürfe den Amtsvorsitz von Kadima aufgeben musste, war die Arbeitspartei mit 19 Mandaten der wichtigste Partner.


Staatspräsident Schimon Peres hatte Livni am 22. September nach ihrem Sieg bei den Wahlen zum Kadima-Vorsitz mit der Regierungsbildung beauftragt. Die 50-Jährige hat insgesamt 42 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden.

Kadima stellt mit 29 von 120 Abgeordneten die stärkste Fraktion in der Knesset, dem israelischen Parlament. Die rechtsorientierte Likud-Partei von Benjamin Netanjahu hatte eine Einladung Livnis zu einer Einheitsregierung im vergangenen Monat abgelehnt.

AFP/ab