Die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan kann bei der Wahl des Bundespräsidenten im kommenden Jahr nicht auf die Stimmen der Linken zählen. „Nichts spricht für die Wahl von Frau Schwan“, sagte der Linke-Partei- und Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine stern.de.
Seine Ablehnung begründete Lafontaine mit zwei Argumenten. Erstens werde mit Schwan keine neue Koalitionsperspektive verbunden, wie dies zum Beispiel bei der Wahl von Gustav Heinemann 1969 in punkto Sozialliberal der Fall gewesen sei. Zweitens könne die Linke Schwan nur wählen, „wenn sie in inhaltlichen Fragen sehr überzeugende Antworten hätte, denen wir zustimmen können, also etwa in der Sozialpolitik“. Dies sei nicht der Fall.
Unklar ist noch, ob die Linke mit einem eigenen Kandidaten in die Bundespräsidentenwahl ziehen will. Nach Aussage des Linken-Fraktionschefs Gregor Gysi wird die Partei nur dann auf einen eigenen verzichten, wenn sie dadurch einen politischen Wandel symbolisch unterstützen kann. Er wolle keine falschen Signale setzen und nichts vortäuschen, sagte Gysi in Berlin. Über einen Präsidentschaftskandidaten werde die Linke nach der Landtagswahl in Bayern entscheiden. „Bis September haben ja noch alle Zeit, mit uns umzugehen“, sagte Gysi.
Er erwarte vor allem Gesprächsbereitschaft von der SPD, die ihre Kandidatin Schwan mit den Stimmen von Linken und Grünen zur Bundespräsidentin wählen lassen wolle. Sollte die Linke einen Kandidaten aufstellen, sei die „eigentlich spannende Frage“, über wie viele Wahlgänge sie diesen in der Bundesversammlung unterstütze. Diese Entscheidung falle jedoch erst im Mai 2009 - direkt vor der Wahl.
Spekulationen über eine Kandidatur der Schriftstellerinnen Christa Wolf oder Daniela Dahn für die Linke wies Gysi zurück. Weder die Parteichefs Lafontaine und Lothar Bisky noch er selbst hätten davon gewusst. „Wir haben mit den Beiden nie gesprochen und eine Entscheidung, mit ihnen zu sprechen, hat es nie gegeben“, sagte Gysi.
dpa/cn




