Der frühere SPD-Fraktionschef Hans-Ulrich Klose rechnet mit einer Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl 2009. "Ich rechne damit, dass wir 2009 eine ordentliche Ohrfeige bekommen", sagte der Bundestagsabgeordnete der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung".


Die SPD habe es versäumt, die Erfolge der "Agenda 2010" selbstbewusst zu vertreten. "Die SPD hätte sagen müssen: Es war sehr schwer, wir haben ordentlich was auf die Mütze gekriegt, aber heute haben wir zwei Millionen Arbeitslose weniger." Dies habe seine Partei aber nicht vermitteln können, aus Angst, dann noch mehr an die Linke zu verlieren.


Klose äußerte die Befürchtung, die SPD werde noch lange in der Krise stecken. „Da kommen wir so schnell nicht raus. Weder haben wir das Personal dafür, noch die Gelassenheit, mit dieser Herausforderung umzugehen“, sagte der SPD-Politiker. Bei einer Fortsetzung der großen Koalition werde es der Partei kaum gelingen, sich zu erholen.


Mittelfristig müsse es gelingen, das Profil – mit schlechtem sozialen Gewissen praktische Politik machen –, auf die Linke zu übertragen, forderte Klose. Wenigstens im ostdeutschen Teil der Linken gebe es so etwas wie Pragmatiker. "Als Außenpolitiker muss ich allerdings sagen: Auf Bundesebene ist eine Koalition mit der Linken völlig ausgeschlossen. Mit einer Partei, die sogar Europa ablehnt, geht es nicht."

SPD liegt nur noch fünf Punkte vor Linkspartei

Die SPD liegt in der Wählergunst bundesweit nur noch fünf Prozentpunkte vor der Linkspartei. In einer Forsa-Umfrage des Hamburger Magazins "Stern" sowie des Fernsehsenders RTL legte die Linke im Vergleich zur Vorwoche noch einmal um einen Punkt zu und erreichte mit 15 Prozent ihren bisherigen Höchststand. Die Sozialdemokraten verharren dagegen weiter in ihrem Rekordtief von nur 20 Prozent.


Die Union liegt in dieser Umfrage unverändert mit 37 Prozent klar vorne, während FDP und Grüne jeweils einen Punkt verloren und nun noch auf 12 beziehungsweise 10 Prozent kommen. Damit würde sich für eine schwarz-gelbe Koalition aus CDU/CSU und FDP mit zusammen 49 Prozent ein Vorsprung von vier Punkten gegenüber SPD, Grünen und Linkspartei ergeben.

ddp/dpa/ro