Informationsministerin Sheri Rehman sagte nach einem Treffen der Koalitionsparteien am Donnerstag in Islamabad, der Entwurf für das Amtsenthebungsverfahren sei für das Parlament vorbereitet worden. Für kommenden Montag wurde ine Sondersitzung des Unterhauses beantragt.

Musharraf flog am Donnerstagmorgen nicht wie geplant zur Eröffnung der Olympischen Spiele nach China. Sein Flugzeug stehe in Bereitschaft auf dem Luftwaffenstützpunkt Rawalpindi bei Islamabad, hieß es aus der Delegation, die ihn begleiten sollte.


Die von der Volkspartei PPP geführte Regierungskoalition hat die nötige einfache Mehrheit, um das Amtsenthebungsverfahren im Parlament einzuleiten. Unklar ist aber, ob sie die für eine Absetzung des Präsidenten vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Parlaments – der Nationalversammlung und dem Senat – zusammenbekommt.

Laut Verfassung kann der Staatschef seines Amtes enthoben werden, wenn es dafür eine Zweidrittel-Mehrheit des gesamten Parlaments aus Nationalversammlung und Senat gibt. Die Regierungskoalition besitzt zwar deutlich mehr Sitze in der Volkskammer, im Senat jedoch dominieren die Anhänger des Präsidenten. Koalitionsvertretern zufolge haben aber viele von ihnen bereits ihre Unterstützung für die Amtsenthebung zugesagt.

Der Führer des Regierungsbündnisses, Asif Ali Zardari, zeigte sich daher auch zuversichtlich, dass Musharraf seinen Posten aufgeben muss. "Die Koalitionschefs halten die Amtsenthebung von General Musharraf für zwingend notwendig. Wir haben die Stimmen und wir haben auch den Mut.“

Musharraf wäre der erste pakistanische Präsident, der durch ein derartiges Verfahren aus dem Amt gejagt wird. Ein solcher Schritt könnte Pakistan, das Atomwaffen besitzt, in eine Phase der politischen Instabilität führen. Musharrafs Gegner hatten die Parlamentswahl im Februar gewonnen und eine Koalitionsregierung unter Führung der Pakistanischen Volkspartei Bhuttos gebildet. Zardari war kürzlich mit dem Chef der zweitgrößten Partei, dem erbitterten Musharraf-Gegner Nawaz Sharif, zusammengetroffen, um Meinungsverschiedenheiten über ein Amtsenthebungsverfahren auszuräumen.

Entscheidend dürfte sein, wie sich die Armeeführung zu einer Amtsenthebung des Präsidenten verhält, der früher auch oberster Chef der Streitkräfte war. Die Kommandeure trafen sich am Donnerstag in der Nähe von Islamabad. Dabei hat es sich nach Militärangaben aber um ein Routinetreffen gehandelt, das bis Freitag dauert.

Die Koalition beschloss nach Medienberichten außerdem, per Regierungserlass die mehr als 60 Richter wieder einzusetzen, die Musharraf während des von ihm verhängten Ausnahmezustands im vergangenen Jahr durch Gefolgsleute ersetzt hatte.

dpa/phj