Es war eine seiner besten Reden. Nicht gerade mitreißend - das hat Ehud Olmert noch nie gekonnt - aber dafür wohlkomponiert in schönem Hebräisch und gelassen aber mit natürlicher Dringlichkeit vorgetragen. Zeitweise schien Israels Regierungschef fast ein wenig unbeteiligt, als er am Mittwochabend verkündete, er werde bei den Urwahlen am 17. September nicht mehr für den Vorsitz seiner Kadima-Partei kandidieren und nach der Wahl eines neuen Vorsitzenden seinen Schreibtisch räumen.
Nur die feuchten Augen des Regierungschefs verrieten seine emotionale Anspannung und wirkten gleichzeitig ein wenig unangemessen: schließlich hatte Olmert nicht seinen Vater verloren sondern einen Job. Doch es war ein Job, den er sich jahrzehntelang gewünscht hatte. „Ich bin endlich dort angekommen, wo ich hingehöre“, hatte Olmert kurz nach seinem Amtsantritt vor zwei Jahren gesagt. Das klang besserwisserisch und war gerade deshalb nicht untypisch für Olmert.
Es war vielleicht nicht zuletzt die Gewissheit, alles besser zu wissen, besser zu können und vor allem viel gerissener zu sein als alle andere, die ihn schließlich zu Fall brachte. Nicht weniger als fünf polizeiliche Ermittlungen beschäftigen sich derzeit mit Olmert. Zumindest in der jüngsten Affäre um doppelt berechnete Dienstreisen sei die Polizei sich aber einer Anklage so gut wie sicher, berichteten israelischen Medien am Donnerstag. Und auch wenn der Vorwurf der Bestechlichkeit sich in dem Fall um den amerikanischen Millionär Morris Talansky vielleicht nicht beweisen lassen wird, so hinterlässt die Tatsache, dass Olmert überhaupt etwas mit dollargefüllten Briefumschlägen zu tun hatte, einen unangenehmen Nachgeschmack.
Olmert sieht das natürlich ganz anders: Er habe im Laufe seiner Karriere Fehler gemacht die er heute bereue, gab er zu. Doch die Gründe für seinen Rücktritt sucht er woanders: Er habe sich direkt nach seiner Wahl, einer „Welle von Untersuchungen, Ermittlungen und Kritik“ ausgesetzt gesehen. „Praktisch vom ersten Tag meiner Amtszeit war ich dazu gezwungen, bösartige Angriffe abzuwehren“, begann Olmert seine Rede und erweckte für einen Moment der Eindruck, der Fall Olmert könne zu einem zweiten Fall Katsav werden.
Nachdem die Vergewaltigungsvorwürfe gegen den damaligen Präsidenten bekannt geworden waren, hatte Katsav nämlich in einer hysterischen Pressekonferenz wütend alle Organe des israelischen Rechtsstaates sowie die Presse angegriffen. Dass Olmert sich ungerecht behandelt fühlt, wurde in seiner Rede offensichtlich – doch versuchte er zumindest, sich staatsmännisch zu geben. Er sei stolz, Bürger eines Landes zu sein, wo der Ministerpräsident das Objekt einer polizeilichen Ermittlung sein könne, versicherte Olmert. Es sei die Pflicht der Polizei, zu ermitteln. „Der Ministerpräsident steht nicht über dem Gesetz“, sagte Olmert, nicht ohne warnend hinzuzufügen, er stehe aber auch nicht „unter dem Gesetz“.
Auch für den Regierungschef müsse die Unschuldsvermutung gelten. Ein ordentlicher Ermittlungsprozedur aber sei in Israel „leider nicht mehr möglich“. Wenn sein Rücktritt in dieser Hinsicht zu einer nationalen Erweckung führe, sei es das persönliche Opfer wert gewesen und könne einen „Meilenstein für die Zukunft unseres demokratischen Zusammenlebens“ bedeuten.
Ein Opfer für die Rettung des israelischen Rechtssystems
Man musste schon sehr genau hinhören, um festzustellen, dass Olmert sich hier zu einem Opfer für die Rettung des israelischen Rechtssystems zu stilisieren suchte. Er sei unschuldig, habe „vollständige und erschöpfende Antworten“ auf alle Vorwürfe, versicherte er. Außerdem sehe er sich sehr wohl in Stande, seine Amtsaufgaben zu erfüllen. Aber wenn er sich die Frage stelle, was wichtiger sei: sein persönlicher Gerechtigkeitssinn oder das Wohl des Staates, sei die Antwort für ihn eindeutig.
In Wahrheit ist es wohl eher so, dass Olmert einfach kein andere Ausweg mehr blieb: am Freitag wird die Polizei ihn erneut zu den Vorwürfen der jüngsten Ermittlung vernehmen. Die „vollständigen und erschöpfenden Antworten“ des Ministerpräsidenten haben die Ermittler bisher nicht überzeugt. Auch war Olmert längst klar, dass er sich bei der Urwahl seiner Kadima-Partei am 17. September mit einer demütigenden Niederlage rechnen musste.
Um den Parteivorsitz und damit auch das Amt des Ministerpräsidenten konkurrieren nun vier Kandidaten, von denen Außenministerin Zipi Livni und Transportminister Schaul Mofas die besten Chancen haben. Livni, die lange als selbstverständliche Siegerin gesehen wurde, liegt in den Umfragen heute nur noch zwei Prozentpunkte vor dem ehemaligen Armeechef und Verteidigungsminister Mofas, der in seiner ruppig-direkten Art längst kein Geheimnis mehr daraus macht, dass er sich für den geeignetsten Kandidaten für den Job hält. Auch ist in Israel nicht vergessen, dass die Außenministern durch ihren zögerlichen Zickzack-Kurs nach der Veröffentlichung des Winograd-Untersuchungsberichts zum zweiten Libanonkrieg nicht gerade Führungsstärke und Entschidungsmut bewiesen hat und sich zum Gespött der Medien machte.
Bis zum 26. Oktober jedenfalls muss der Gewinner der Urwahl eine Regierung gebildet haben. Sollte das nicht gelingen wird Präsident Schimon Peres wahrscheinlich eine Frist von nochmals 90 Tagen für die Koalitionsverhandlungen gewähren, sollte dann noch immer keine Regierung zustande gekommen sein, führt an Neuwahlen kein Weg mehr vorbei. Damit wäre allerdings kaum vor März 2009 zu rechnen. Daran dürften allerdings weder Kadima noch die Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak ein Interesse haben, da die aktuellen Umfragen die Likud-Partei von Oppositionsführer Benjamin Netanjahu mit deutlichem Vorsprung in Führung sehen:36 Prozent der Israelis wünschen sich heute Netanjahu als Ministerpräsident. Außenministerin Livni kommt nur auf 24 Prozent während Verteidigungsminister Barak es auf 12 Prozent bringt. Kein Wunder also, dass Netanjahu zwar Olmerts Rücktrittsankündigung begrüßte, zugleich aber möglichst zügige Neuwahlen forderte.
