Die SPD will die Landtagswahlen in Brandenburg, Saarland, Thüringen und Sachsen im kommenden Jahr auf den Tag der Bundestagswahl legen.

Die Anregung zu einer solchen Wahlbündelung sei in den Spitzengremien der Partei beschlossen worden, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Es sei „keine gute Idee“, die Menschen nach der Europawahl im Juni noch zwei weitere Male an die Wahlurnen zu bitten. Drei Tage in einem Jahr würden eher zu „Ermüdungserscheinungen“ führen. Daher sei der Tag der Bundestagswahl im September 2009 als gemeinsamer Wahltermin sinnvoll.

Die SPD sorgt mit ihrem Vorschlag, die Landtagswahlen mit der Bundestagswahl zusammenzulegen, für Unmut beim Koalitionspartner CDU. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte der „Süddeutschen Zeitung“, es gehöre „zum guten Stil“, den Termin für eine Bundestagswahl zunächst mit dem Koalitionspartner abzusprechen. Im übrigen habe der Bund nicht über die Termine von Landtagswahlen zu entscheiden.

ddp/gr