SPD-Parteichef Kurt Beck hat seine innerparteilichen Kritiker in ungewohnter Schärfe angegriffen. Auf dem Landesparteitag der Berliner SPD warf er ihnen Feigheit und Unsolidarität vor. Der in Meinungsumfragen schwer angeschlagene SPD-Chef verband dies mit einer Kampfansage, dass er sich nicht verstecken werde. „Ich werde nicht hinter den Baum gehen, weil es dort bequemer ist, sondern werde stehen, auch wenn das nicht jeden Tag vergnügungssteuerpflichtig ist“, sagte Beck unter dem Beifall der Delegierten.
„Das, was ohne Namensnennung an Kritik geäußert wird, interessiert mich nicht“, sagte der Parteichef. „Entweder es ist unwahr, oder es ist unsolidarisch und feige.“ Wer kritisiere, müsse „dazu stehen mit seinem Namen“. Beck mahnte seine Partei zu Geschlossenheit. Sie werde nur erfolgreich sein, „wenn wir die Gemeinsamkeiten über die kleinen Nickeligkeiten gegeneinander zu stellen wissen“. Nach „manchem Gerumpel“ habe die Parteispitze begriffen, „dass wir zusammenzuarbeiten haben“.
Medien hatten unter Berufung auf ungenannte SPD-Politiker berichtet, in der SPD-Führung würden Beck keine Chancen für die Kanzlerkandidatur 2009 eingeräumt. Als Anwärter darauf gilt auch Vizeparteichef und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Dieser rief ebenfalls zur Geschlossenheit auf. „Machen wir endlich Schluss mit dem Flügelschlagen, machen wir Schluss mit persönlichen Eitelkeiten. Das geht uns doch allen auf den Wecker.“ Wenn man schon streite, dann lieber mit dem politischen Gegner. Der SPD-Vize warf der Union in der Debatte um Steuern und Energiepreise „populistischen Stimmenfang“ vor. Er bekräftigte die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn: „Wir müssen CDU/CSU zerren wie der marokkanische Gemüsebauer seinen Esel.“
Das Magazin „Der Spiegel“ berichtet in seiner neuen Ausgabe ohne Angabe von Quellen von Überlegungen in der SPD, Beck noch in diesem Jahr aus dem Amt des Parteichefs zu drängen. Führende Vertreter des rechten Parteiflügels hätten über einen Wechsel an der Spitze beraten. Im Gespräch sei, dass Steinmeier zeitgleich mit der Kanzlerkandidatur auch den Parteivorsitz übernehme.
Der konservative „Seeheimer Kreis“ widersprach dem Magazinbericht. „Der ’Spiegel’ erfindet im Wochenrhythmus einen Putsch, der nie stattfindet“, erklärte deren Sprecher Klaas Hübner. „Es lohnt sich nicht einmal mehr, das noch zu dementieren, weil absolut nichts dran ist.“
Beck ließ erneut offen, wann die Frage der Kanzlerkandidatur entschieden wird. „Personalfragen sind auch wichtig. Sie werden zur richtigen Zeit getroffen“, sagte der SPD-Chef. Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, die SPD werde die Kandidatenkür vorziehen und womöglich bereits in den Wochen nach der bayerischen Landtagswahl im Herbst entscheiden.
Reuters/wal





