Flüchtlinge

EU einigt sich auf Verteilung von Flüchtlingen

Kroatische Polizisten stehen am  in einem Zeltlager bei Opatovac neben Flüchtlingen

Kroatische Polizisten stehen am in einem Zeltlager bei Opatovac neben Flüchtlingen

Foto: Marijan Murat / dpa

Die EU-Länder haben ihren Streit um die Verteilung von 120.000 Flüchtlingen beigelegt. Vier Länder wurden überstimmt.

Die EU-Innenminister haben sich am Dienstag auf die Umverteilung von 120.000 Flüchtlingen verständigt. Die Entscheidung sei „mit großer Mehrheit“ gefallen, teilte die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft nach Beratungen in Brüssel mit. Nach Angaben von Diplomaten lehnten die Slowakei, Rumänien, Tschechien und Ungarn den letztlich beschlossenen Vorschlag ab. Die deutsche Bundesregierung gehört dagegen zu den maßgeblichen Befürwortern einer gleichmäßigeren Verteilung von Flüchtlingen in Europa.

Durch die Umverteilung sollen insbesondere die Außengrenzländer Griechenland und Italien entlastet werden. „Europa kann sich nicht leisten, dass diese Sitzung heute ohne Ergebnis auseinandergeht“, hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor dem Sondertreffen mit seinen Amtskollegen unterstrichen. Eine Umsiedlung innerhalb Europas sei allerdings nur „ein Baustein“ zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, sagte der Minister: Es müsse auch um die Drosselung des Flüchtlingsstroms nach Europa gehen.

„Ein Scheitern wäre eine große Blamage für die gesamte EU gewesen“, sagte die Europaparlamentarierin Ska Keller (Grüne) nach der Einigung. Es gehe nun an die Umsetzung der Verteil-Pläne: „Dazu gehört, dass die Anknüpfungspunkte der Flüchtlinge wie Sprachkenntnisse oder Familienanschluss beim Umverteilen berücksichtigt werden.“