Kommentar

Tesla braucht Unterstützung

Brandenburg ist auf neue Arbeitsplätze angewiesen. Daher darf man im Fall Tesla aufs Tempo drücken, findet Christine Richter.

Christine Richter kommentiert den Gerichtsentscheid zu Tesla.

Christine Richter kommentiert den Gerichtsentscheid zu Tesla.

Foto: dpa/Britta Pedersen; Maurizio Gambarini

Tesla hat es eilig, das Land Brandenburg auch: Die Giga-Fabrik bei Grünheide soll noch in diesem Jahr errichtet werden, ab kommendem Jahr sollen dort schon die ersten E-Autos produziert werden. Deshalb hat das Unternehmen schon begonnen, auf dem künftigen Fabrikgelände Bäume zu roden, denn der Zeitplan ist eng angelegt.

Die Rodungen finden auf Teslas eigenes Risiko statt, denn noch gibt es keine offizielle Genehmigung für den Fabrikbau. Hier müssen Fristen eingehalten werden, öffentliche Einwendungen berücksichtigt werden. Tesla hat sich dennoch für die Rodung entschieden – mit dem Risiko, sollte der Bau untersagt werden, dort wieder aufforsten zu müssen.

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So weit, so richtig. Aber so ist das in Deutschland: Die Grüne Liga klagte gegen die Baumfällungen und bekam am Sonnabendabend vom Oberverwaltungsgericht Recht. Tesla und das Umweltamt müssen nun bis Dienstag Stellung nehmen, dann wird das OVG erneut entscheiden. Interessant ist, dass die Grüne Liga am Wochenende meinte, man wolle Tesla „nicht verhindern“, aber es gehe darum, dass das Unternehmen nicht anders behandelt werden dürfe als andere.

Doch. Man darf einen solchen Großinvestor anders behandeln – gerade in diesen schwierigen Zeiten der Transformation, in diesen herausfordernden Zeiten des Klimawandels. Wenn man nicht will, dass Tesla sich in einem anderen Bundesland ansiedelt, dann räumt man als verantwortliche Landesregierung möglichst alle Probleme weg. Und drückt auch aufs Tempo.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) reagierte am Sonntag betont gelassen auf die Gerichtsentscheidung – und zeigte sich optimistisch, dass es mit der Rodung und dem Bau mit hohem Tempo weitergehen kann. Es wäre wichtig – für Brandenburg und die Region.