Arm aber sexy, sparen, bis es quietscht – das waren die Schlagworte, die Berlin in den vergangenen Jahren charakterisierten. Doch das ist vorbei. Was sich in den vergangenen beiden Jahren schon andeutete, wird immer mehr Gewissheit. Die Zahlen zur mittelfristigen Finanzplanung, die Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) jetzt vorstellte, zeigen: Berlin ist auf einem guten Weg. Der anhaltende Bevölkerungszuwachs der vergangenen Jahre, verbunden mit stetig steigenden Steuereinnahmen, die ebenso gute Konjunktur, das niedrige Zinsniveau und die strikte Ausgabendeckelung in den vergangenen Haushalten führen dazu, dass Berlin aus dem Schlamassel findet. Berlin wird im Jahr 2020 sechs Milliarden Euro mehr einnehmen als im Jahr 2012 – und ebenso viel Geld ausgeben, ohne neue Schulden aufzunehmen. Im Ranking der Schuldentilger nimmt Berlin inzwischen den sechsten Rang ein und liegt damit deutlich vor Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen, die weiterhin mehr Geld ausgeben, als sie einnehmen.
Der Imageboom der Stadt zeigt spürbare Folgen: Berlin wird langsam wohlhabend. Das eröffnet nach Jahren der Zurückhaltung neue Perspektiven für die Stadt. Der Sparkurs im öffentlichen Dienst wird nicht fortgeführt, die Investitionen in die Infrastruktur wachsen langsam, aber stetig, der öffentliche Wohnungsneubau kommt endlich in die Gänge.
Allein die Schulden bremsen die Entwicklung der Stadt. 60 Milliarden Euro sind es derzeit noch. Zwar konnte ein Großteil davon inzwischen in Niedrigzinskredite umgewandelt werden, aber dennoch ist der Schuldenstand und die damit einhergehende Zinsverpflichtung ein Problem, das Berlin nicht aus eigener Kraft auflösen kann. Hier wird es vor allem auf die Verhandlungen der Länder mit dem Bund um eine Neuordnung der Finanzverhältnisse ankommen. Sollte sich der Bund zu einer Altschuldenübernahme überreden lassen, wäre auch dieses Problem fast aus der Welt geschafft.
Die derzeitig positive Entwicklung der Stadt muss der Senat nun auch langfristig sichern. Statt sparen, bis es quietscht muss es jetzt heißen: investieren, bis es quietscht.
