Gema-Reform

Berliner Clubszene fürchtet um ihre Existenz

Berlins Partyszene ist in Gefahr. Betreiber und DJs befürchten, neue Gema-Tarife könnten die Clubs ruinieren - der Widerstand wächst.

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Sie kommen zu Tausenden, besuchen die angesagten Berliner Clubs, feiern und lassen dabei viel Geld in der Stadt: Aber für die Nachtschwärmer aus aller Welt könnte demnächst ein wichtiger Grund für ihren Berlin-Trip wegfallen.

Club-Betreiber, DJs und Gastronome warnen vor einem Sterben der Berliner Party-Kultur, wenn der Rechteverwerter Gema tatsächlich seine Tarifreform zum 1. Januar 2013 umsetzen sollte. Clubbetreibern drohen dann Mehrkosten von durchschnittlich 500 Prozent, wenn sie die Musikstücke der Gema nutzen wollen. Vor allem größere Clubs und Veranstalter elektronischer Musik werden nach Meinung der Experten überzogen zur Kasse gebeten.

Die Gema – die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, die die Rechte von Textdichtern und Komponisten vertritt – will die bisherigen elf Tarife abschaffen und zu zweien zusammenfassen. Damit solle das System transparenter werden, wie es bei der Gema heißt.

Für Discotheken bedeutet das, dass ihr Sondertarif wegfällt. Dieser richtet sich nach der Größe des Clubs und orientiert sich daran, ob ein Laden mehr oder weniger als 16 Tage im Monat geöffnet hatte.

Online-Petition gegen die neuen Tarife

Nun will die Gema mindestens zehn Prozent des Eintritts beanspruchen. Für wen die Gema die Reform durchführt, ist schwer durchschaubar. Die Gesellschaft behauptet, dass 60 Prozent der Veranstalter entlastet würden oder zumindest nicht mehr Geld zahlen müssten.

Um große Gewinnausschüttung kann es kaum gehen: „Wir hoffen, dass wir nicht draufzahlen“, sagte eine Sprecherin.

Sollte die Reform kommen, dann „gehen in Deutschlands Musikkneipen, Clubs und Discos bald die Lichter aus“, warnt der Berliner DJ Dr. Motte. Deshalb macht die Szene mobil: 150.000 Menschen haben eine Online-Petition gegen die neuen Gema-Tarife im Internet unterschrieben.

Am kommenden Sonnabend wollen die Clubs und Discotheken in ganz Deutschland um fünf vor zwölf für fünf Minuten die Musik abdrehen. Und für den heutigen Montag hat das Aktionsbündnis zur Demonstration um 18 Uhr auf der Schönhauser Allee Ecke Sredzkistraße in Prenzlauer Berg aufgerufen.

Der Ort ist mit Bedacht gewählt. Die Gema hat sich den Frannz-Club in der Kulturbrauerei als hippen Rahmen für ihr Mitgliederfest ausgesucht. „Wir wollen die Mitglieder sensibilisieren, was auf dem Spiel steht“, sagt Dr. Motte, der Erfinder der Loveparade, der zu den Mitorganisatoren des Widerstands gehört.

„Definitiv existenzgefährdend“

Motte ist selbst Gema-Mitglied. Er glaubt nicht, dass die Reform mehr Geld in seine Kasse spült: „Für mich als Künstler bringt die Reform nichts. Denn was helfen mir ein paar mehr Euro, die mir versprochen werden, wenn ich gleichzeitig keine Möglichkeiten mehr habe aufzutreten?“

Laut dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) steigen die Sätze erheblich. „Bei Tarifentgeltverhandlungen in der freien Wirtschaft geht es um Erhöhungen von zwei bis fünf Prozent. Die Gema erhöht ihre Tarife sogar bei kleinen Veranstaltungen um mehr als 100 Prozent“, sagt der Geschäftsführer der Dehoga, Stephan Büttner.

„Für Discotheken und Clubs sind die Erhöhungen definitiv existenzgefährdend.“ Ein Club, der acht Euro Eintritt nimmt und 410 Quadratmeter Fläche hat, der an zwei Tagen pro Woche zwischen 22 und fünf Uhr Musik per Laptop abspielt, müsste statt bisher 14.400 dann 95.000 Euro im Jahr bezahlen, weist der Tarifrechner der Dehoga aus.

Ingo Damm lebt davon, dass er sich mit Partys in Clubs einmietet. Einmal im Monat findet im Berliner „KitKatClub“ seine Trance-Party statt. „Kommt die Gebührenerhöhung, dann ist meine Existenz gefährdet“, sagt Damm.

"So viel verdiene ich gar nicht"

Bisher beliefen sich die Gema-Zahlungen pro Veranstaltung auf unter 100 Euro. Das übernahm der „KitKatClub“, der eine Jahrespauschale zahlte. Das ist nun bald nicht mehr möglich. „Dann muss der Club das umlegen. Nach dem neuen Tarif kämen auf mich Kosten von bis zu 3000 Euro zu. So viel verdiene ich gar nicht an einem Abend.“

In Berlin haben sich alle auf Seiten der Clubbetreiber gestellt und den Senat aufgefordert, eine „gerechte und transparente Tarifregelung“ zu finden. Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, für CDU) verweist auf ein laufendes Schiedsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt, wo ein Kompromiss erzielt werden könnte.

SPD, CDU, Grüne, Linke und Piraten fordern von Obernitz nun auf, in diesem Verfahren darauf zu drängen, dass die berechtigten Interessen auch der Berliner Clubszene ausreichend gewichtet werden, wie es in einem gemeinsamen Beschluss aller Fraktionen heißt.

Große Bedeutung für die Stadt

Das Ergebnis des Schiedsverfahren müsse zu einer „substanziellen Veränderungen der Tarifstruktur führen“. Was die Gema derzeit plane, erschwere die wirtschaftliche Betätigung erheblich, zahlreiche Arbeitsplätze könnten gefährdet werden. Auch in anderen Bundesländern haben sich Landtagsabgeordnete des Problems angenommen.

Aber in Berlin sind die wirtschaftlichen Risiken erheblich, weil die Club- und Partyszene eine so große Bedeutung für die Stadt hat. Eine Studie der Wirtschaftsverwaltung beziffert den Umsatz der Branche auf 170 Millionen Euro, die Zahl der Mitarbeiter auf 8000. Die Daten stammen allerdings aus dem Jahr 2005.

So ist davon auszugehen, dass sich die Werte mit dem Touristenboom inzwischen erheblich erhöht haben. Der Senat geht davon aus, dass jedes Wochenende rund 10.000 „Easyraver“ mit den Billigfliegern zum Tanzen in die Stadt kommen.