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Spahn bei „Illner“: Arbeit muss mehr einbringen als Hartz IV

Lässt sich die Spaltung in Deutschland durch wirtschaftliche Ungerechtigkeit erklären? Um diese Frage ging es bei „Maybrit Illner“.

Skandale und Gäste-Rankings: Diese fünf Dinge muss man über Polit-Talkshows wissen

Ob "Anne Will", "Hart aber Fair", “Maybrit Illner“ oder “Maischberger“: Polit-Talkshows prägen unsere politischen Debatten. Fünf Dinge, die man über dieseTalkshows wissen muss.

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Berlin.  Deutschland geht es wirtschaftlich gut. Vom Aufschwung profitieren aber längst nicht alle. Die Unterschiede zwischen Arm und Reich werden größer, der Niedriglohnsektor wächst – und die Zahl der Hartz-IV-Empfänger liegt noch immer bei rund sechs Millionen.

Bei „Maybrit Illner“ wurde am Donnerstagabend aus dieser Gemengelage der Hauptgrund für die vermutete Spaltung im Land abgeleitet. Muss der Sozialstaat umgebaut werden? Und wie kann Wohlstand besser verteilt werden? So lauteten die zentralen Fragen.

Was wurde diskutiert?

Vor allem Hartz IV, wobei die Runde klar in Reformer und Bewahrer gespalten war. „Der, der morgens aufsteht, muss mehr haben, als der, der liegen bleibt“, sagte etwa CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn.

Der Chef der Grünen forderte dagegen, dass das System mehr Anreize und weniger Strafen bieten müsse. „Jobcenter sollten Freunde sein, nicht Bestrafer“, wünschte sich Robert Habeck.

Auch Gerechtigkeitsfragen spielten in der Diskussion eine Rolle. „Bei den Arbeitnehmern ist viel angekommen“, behauptete die Unternehmerin Marie-Christine Ostermann. „Viele Menschen profitieren nicht von den hohen Gewinnen in der Wirtschaft“, sagte dagegen die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Das stärkste Argument...

... kam von Robert Habeck. Seine Abneigung gegen Sanktionen erklärte er damit, dass Menschen gezwungen würden, den erstbesten Job anzunehmen. Das sei gut für die Statistik und richtig gewesen, als in Deutschland noch Massenarbeitslosigkeit herrschte.

Nun aber brauche man in unterschiedlichsten Bereichen Fachkräfte und nicht noch mehr Niedriglöhner, forderte Habeck. „Es ist doch besser, wenn sich der Lkw-Fahrer weiterbildet, als irgendwo die Klos zu putzen.“

Habecks Hartz-IV-Pläne hatten zuletzt viel Widerstand erfahren. Auch der frühere Wirtschaftsminister und Mitbegründer von Hartz IV, Wolfgang Clement, äußerte sich in einem Gastbeitrag für unsere Redaktion kritisch.

Das schwächste Argument...

... kam von Ostermann. Gegen höhere Löhne führte die Unternehmerin an, dass dann viele Firmen nicht mehr einstellen könnten. Genau diesen Gospel hatte die Wirtschaft auch vor der Einführung des Mindestlohnes gespielt.

Geblieben ist von den Schreckenserzählungen wenig: Trotz der Lohnuntergrenze geht es den Unternehmen in Deutschland blendend – und die Arbeitslosigkeit ist gesunken.

Der Spruch des Abends...

... kam von Welt-Journalist Robin Alexander. „Warum soll ein junger Mensch, der Unterstützung vom Staat sucht, nicht zum Termin erscheinen?“, fragte er im Zuge der Sanktionsdebatte.

Stimmt eigentlich. Muss es aber wirklich im äußersten Fall um Strafen gehen, die zur Obdachlosigkeit der Menschen führen können? Es wäre gut gewesen, wenn man Alexander diese Frage direkt gestellt hätte.

Das Fazit

Die Idee zu dieser Ausgabe von „Maybrit Illner“ war gut. Bei der Umsetzung haperte es aber: Zu sehr kreiste die Debatte um bekannte Positionen zum Thema Hartz IV. Erschwerend kam hinzu, dass die Frage nach der Spaltung nicht mehr wie in früheren Zeiten rein wirtschaftlich erklärt werden kann. Es geht längst um mehr, beispielsweise darum, wie weltoffen oder verschlossen Deutschland sein soll.

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In diese Kerbe schlug zwischendurch Jens Spahn, der neuer Vorsitzender der CDU werden will, – und stellte damit nebenbei den kompletten Ansatz der Sendung in Frage, als er feststellte, dass das Kulturelle mittlerweile wichtiger sei als das Ökonomische. „Die AfD hat in Sachsen doch nicht vor der CDU gelegen, weil der Mindestlohn zu niedrig ist“, sagte der Gesundheitsminister. Da hatte er leider recht.

Zur Ausgabe von „Maybrit Illner“ in der ZDF-Mediathek