Anne Will

Selbst Oskar Lafontaine glaubt nicht an Angela Merkels Sturz

Stürzt die Kanzlerin über die Folgen der Flüchtlingskrise? Bei der Antwort waren sich alle Gäste bei „Anne Will“ in der ARD einig.

Anne Will ließ am Sonntagabend in der ARD über das politische Schicksal der Bundeskanzlerin diskutieren. Dabei herrschte überraschend große Einigkeit.

Anne Will ließ am Sonntagabend in der ARD über das politische Schicksal der Bundeskanzlerin diskutieren. Dabei herrschte überraschend große Einigkeit.

Foto: © NDR/Wolfgang Borrs / obs

Berlin.  Jahrelang hat man Angela Merkel vorgeworfen, sich erst spät festzulegen, wenn es eigentlich etwas zu entscheiden gäbe. Dadurch machte sich die Bundeskanzlerin unangreifbar, setzte sich aber auch der Kritik aus, profillos zu sein. Seit der Flüchtlingskrise ist alles anders: Merkel hat sich klar positioniert – und steht seitdem trotz zahlreicher Attacken zu ihrem „Wir schaffen das“.

Doch wie lange noch? Diese Frage stellte Anne Will am Sonntagabend. „Merkel im Umfragetief – Kriegt sie noch die Kurve?“ lautete das Thema der Runde, zu der sich neben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und dem Fraktionschef der Linkspartei im Saarland, Oskar Lafontaine, auch der „Stern“-Journalist Hans-Ulrich Jörges und der Schriftsteller Peter Schneider eingefunden hatten.

Eine These ohne Vertreter

Als Beleg für die These von einer angeschlagenen Kanzlerin führte Anne Will jüngste Umfragen an, wonach immer mehr Bürger die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung skeptisch sehen – und auch Merkel persönlich an Zustimmung verloren hat. Steht also mindestens ein Kurswechsel oder aber gar ein Rücktritt an? Die auf den Umfragewerten aufgebaute Grundfrage der Sendung mag quotenträchtig gewesen sein, so richtig einstimmen wollte in den Abgesang auf die Kanzlerin aber keiner der Gäste.

Nicht einmal Oskar Lafontaine, immerhin Spitzenpolitiker der größten Oppositionspartei im Bundestag, ging die Regierungschefin hart an. „Merkel schwächelt“, war noch die schärfste Spitze, die der frühere SPD-Politiker formulierte. Ansonsten verlegte er sich auf die traditionellen Themen seiner Partei: Die Bundesregierung habe den einkommensschwächeren Schichten zu wenig geboten, während zeitgleich signalisiert worden sei, dass für Flüchtlinge Geld da sei. Dadurch sei die innere Solidarität im Lande beschädigt worden. Zudem habe Merkel die europäischen Partner vergrault, etwa mit ihrer harten Haltung in der Eurokrise.

Zwei Angela-Merkel-Fans

Als echte Fans von Angela Merkel entpuppten sich – wenig überraschend - Ursula von der Leyen und – durchaus überraschend – „Stern“-Mann Jörges. „Wir brauchen Frau Merkel“, pries die Verteidigungsministerin ihre Chefin und verneinte damit zugleich die Rücktritts-These der Gastgeberin. „Sie ist eine große Frau in der CDU und in Europa.“ Die schlechten Umfragen erklärte von der Leyen mit einer „berechtigten Ungeduld“ der Menschen. Der Ansatz der Kanzlerin, die Fluchtursachen zu bekämpfen und Kontingente auf EU-Ebene zu vereinbaren, brauche allerdings Zeit. Es sei gerade Merkels Qualität, sich nicht für die „billige Lösung“, eine Schließung der Grenzen, entschieden zu haben, da diese ins Chaos geführt hätte.

Ganz ähnlich argumentierte Jörges. „Merkel wird das Land nicht mit der Flüchtlingskrise allein lassen“, sagte der Journalist mit Blick auf einen möglichen Rücktritt. Gerade zeige sich, ob der Plan der Kanzlerin aufgehe. „Ich bin von der Richtigkeit ihrer Politik 100 Prozent überzeugt“, schob Jörges später nach – ein Satz, der in seiner absoluten Klarheit nicht nur Anne Will einigermaßen sprachlos machte.

Der Problemfall CSU

Peter Schneider verlegte sich unterdessen etwas wohlfeil darauf, die Fehler der Kanzlerin nachträglich aufzuzählen. Merkel habe zu spät deutlich gemacht, dass die im Grundsatz richtige Aufnahme der in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge im Herbst kein Dauerzustand sein könne, sagte der Schriftsteller. Viele der Menschen hätten keinen Anspruch auf Asyl, seien aber trotzdem schwer abzuschieben. So sei in vielen Fällen unklar, welche Identität sie hätten. So weit, so bekannt.

Als Problemfall für die Kanzlerin wurde von der Runde einhellig nicht etwa die Opposition, sondern die CSU bewertet. Die plausibelste Erklärung für die andauernden Attacken und Drohungen aus Bayern hatte Jörges. Die CSU habe Angst, von rechts überholt zu werden, da dies das Ende ihrer Vormachtstellung in Bayern bedeuten würde, argumentierte der Journalist. Dabei habe sie aber die AfD gestärkt, weil sie deren Argumente letztlich legitimiert habe. Zum Putin-Besuch von CSU-Chef Horst Seehofer, der als Affront gegen die Kanzlerin gewertet werden kann, sagte Jörges trocken: „Prinzipielle Fremdenfeinde verstehen sich nun mal gut.“

Gastgeberin Anne Will zeigt ihre Qualitäten

Insgesamt krankte die Debatte daran, dass Erwartungen geschürt wurden, die die Runde nicht erfüllen konnte. Für die zu Beginn dargestellte These von einer stürzenden Kanzlerin ließen sich in der Diskussion jedenfalls keine Indizien finden.

Immerhin war es am Ende die Gastgeberin, die durch gezieltes Nachfragen einen Punkt herausarbeitete, der von Vertretern der Bundesregierung kaum je benannt wird: Das Deutschland im äußersten Fall sehr wohl seine Grenzen schließen könnte. Diesen Umstand sprach von der Leyen als indirekte Drohung für den Fall aus, dass die EU-Partner sich bei den Kontingenten weiter querstellen. Nachfrage Will: „Und falls sie es tun, schließt Deutschland dann seine Grenzen?“ Von der Leyen: „Das ist ihr Satz, nicht meiner.“