Late Night "Maischberger"

Bundespräsident Wulff und sein unaufgeklärtes Volk

Hat sich das Staatsoberhaupt strafbar gemacht? Bei "Maischberger" wird die Staatsanwaltschaft in Hannover in die Pflicht genommen – und Wulffs Seelenleben seziert.

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Er tritt nicht zurück. Was ist in den letzten Tagen und Wochen nicht alles über die Kreditaffäre um Bundespräsident Christian Wulff geschrieben, berichtet und kommentiert worden. Aber es bleibt dabei: Der Bundespräsident will die unangenehme Geschichte um seine Person aussitzen, klare Antworten gibt es bis heute nicht.

Während manch einer dieser Tage darüber witzelt, dass Wulff im Gegensatz zu manch erfahrenem Kapitän das sinkende Schiff wenigstens nicht verlässt, macht sich bei vielen angesichts der tagelangen Berichtsflut so etwas wie Verdrossenheit breit.

Aber dann gibt es da noch die, die davon überzeugt sind, dass die Aufklärung weitergehen muss, dass der Bundespräsident seinem Volk immer noch Antworten schuldig ist. Menschen, und dazu zählen nicht nur Journalisten, die es nicht hinnehmen wollen, dass Wulff mit seiner unscheinbaren Art das Amt des Bundespräsidenten in Misskredit bringt.

Staatsanwaltschaft in der Pflicht

Deshalb war es folgerichtig, dass Sandra Maischberger mit ihrer Talkrunde die Affäre noch einmal aufgriff („Unser Bundespräsident: Ein Wulff im Schafspelz?“). Gut, mag manch einer nun denken, Maischberger ist erst jetzt aus der Weihnachtspause zurückgekehrt und will mit ihren Talkkollegen gleichziehen, die das Thema schon in der vergangenen Woche behandelt haben.

Dem sei an dieser Stelle aber deutlich widersprochen, denn Maischberger probierte sich keineswegs an einem müden Aufguss des Themas, sondern war um weitere Aufklärung bemüht.

Sie rückte eine Frage in den Mittelpunkt ihrer Sendung, die so bisher noch gar nicht umfassend diskutiert worden ist: Hat Christian Wulff sich ein Vorteil im Amt verschafft und sich damit strafbar gemacht? Ginge es nach dem Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim , hätte die Staatsanwaltschaft Hannover schon längst erste Ermittlungen einleiten müssen. „Die Staatsanwaltschaft soll endlich ihre Pflicht tun“, schimpfte er bei Maischberger. Es läge ein dringender Tatverdacht vor.

Michel Friedman, der als Journalist unter anderem auch für die „Welt“-Gruppe arbeitet, zeigte sich ebenfalls erstaunt über die sehr niedrigen Zinsen, die Wulff bei seinem Eigenheim-Kredit zu zahlen hatte. Als Ministerpräsident mit einem zwar gehobenen, aber nicht übermäßigen Gehalt, sei das schon sehr verwunderlich. Liegt hier also Untreue vor?

Die Immunität des Präsidenten

Wenn dem so wäre und die Staatsanwaltschaft Ermittlungen einleiten würde, so müsste sie gleichzeitig einen Antrag auf Immunität des Bundespräsidenten beim Bundestag stellen, erläuterte Verfassungsrechtler von Arnim.

Doch die Immunität könnte nur mit einer Mehrheit des Bundestages aufgehoben werden – und die ist derzeit nicht in Sicht. Wulff also gerettet? Nein, denn allein die Anfangsermittlungen würden Wulff mächtig unter Druck setzen. „Wenn es juristisch eng wird, ist der Zeitpunkt gekommen, an dem er zurücktreten muss“, machte „Stern“-Journalist Hans Ulrich Jörges deutlich.

Betrachtet man die Affäre einmal abseits dieser juristischen Vorwürfe, so stellt sich noch eine ganz andere Frage: Wie schwer wird es einem Bundespräsidenten fallen, sei Amt auszuführen? Wenn er sich vor den Worten „Offenheit“ und „Freiheit“ in seinen zukünftigen Reden hüten muss.

Wenn eine Fremdgeh-Agentur mit dem Slogan wirbt „Bei uns bleiben Ihre Affären garantiert geheim“. Wenn selbst Sandra Maischberger sich den Satz „Der ist kein Star, holt den da raus“ nicht verkneifen kann. Ja, solche Kalauer, die derzeit auf Wulff niederprasseln, schaden dem obersten Amt des Staates.

Doch wie steht der Mensch Christian Wulff das eigentlich durch? Sein Schulfreund Joachim Kellermann von Schele beschrieb ihn bei Maischberger als sehr zäh. Vor allem die jahrelangen Auseinandersetzungen mit Gerhard Schröder um das Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten hätten Wulff geprägt und ihn geformt, auch schwierige Situationen wie die jetzige zu durchstehen.

Sky du Monts Frage nach dem Anstand

Der Mensch Christian Wulff mag diese harten Tage durchstehen – doch tut es das Amt auch? „Die Würde des Amtes ist verändert und verändert sich weiter“, warnte die Politikberaterin Gertrud Höhler. Selbst der sonst so besonnen agierende Sky du Mont fragte verzweifelt in die Runde: „Wie lange dauert es, dass ein Mann den Anstand hat, zu sagen: ‚Ich gehe jetzt‘?“

Michel Friedman versuchte sich deshalb in das Seelenleben von Politikern wie Christian Wulff, die sich mit Rücktrittsforderungen konfrontiert sehen, hineinzufühlen: „Das Zurücktreten von politischen Ämtern fällt den Menschen schwer. Es ist ihr Lebenswerk“, war seine Erklärung. „Der Bundespräsident hat das Höchste erreicht.“

Und dann war da noch die Frage nach der Rolle der Medien, die auch an diesem Abend eine minutenlange Diskussion auslöste. Jörges wetterte dabei vor allem gegen „das Spiel“ der „Bild“-Zeitung, die wie „Morgenpost Online“ zur Axel Springer AG gehört, und die seiner Meinung nach ungeheuerliche Tatsache, dass viele Medien dieses „Spiel“ mitgespielt hätten. Kritische Gegenstimmen hätte es kaum gegeben.

Friedman verteidigte das Vorgehen der „Bild“-Zeitung, denn sie hätte den politischen Skandal erst publik gemacht. Und auch Sky du Mont pflichtete bei, dass es doch gerade Christian Wulff selbst gewesen sei, der den Anlass für diese Berichterstattung gab.

Es mag sich so etwas wie Müdigkeit in den deutschen Haushalten breitgemacht haben angesichts der Medienschwemme in der Kreditaffäre um Christian Wulff. Doch die Fragen bleiben.

Die Talkrunde bei Sandra Maischberger machte einmal mehr deutlich, wie unaufgeklärt der Bundespräsident das deutsche Volk bisher zurückgelassen hat. Ausgestanden scheint für ihn die Affäre noch lange nicht.