Köln hat gewählt. Das klingt so normal. Am Sonntag war es das nicht. Nach dem Attentat auf Henriette Reker war es – jenseits aller Wahlrechtsfragen – eine Frage der Haltung: ein Akt der politischen Selbstbehauptung und ein Statement für die Demokratie.
Deswegen waren die Parteien in der Domstadt dafür, und deswegen wollte Reker sogar noch aus der Intensivstation heraus ihre Stimme abgeben. Dass die OB-Kandidatin wieder gesund wird, war mit Abstand die beste Nachricht des Tages. Die Stadt ist nach dem Attentat im Schockzustand, aber nicht erstarrt. Köln lässt sich nicht unterkriegen. Gerade Köln nicht.
Umgekehrt fragen sich gerade viele: Warum gerade in Köln? Es hätte überall passieren können. Einerseits.
Andererseits ist Köln seit Langem eine Stadt, in der politische Konflikte radikal aufeinanderprallen und ausgetragen werden, bis heute. Sie ist die Heimat von „Pro Köln“, die eine verfassungsfeindliche Bürgerbewegung ist. Wer etwas älter ist, dem sagt vielleicht noch der Refrain „Asch huh, Zäng ussenander“ etwas, der BAP-Song. 9. November 1992, Chlodwigplatz, Rock gegen Rechts, verdammt lange her und verdammt aktuell.
Attentate waren nicht immer, aber doch oft ein Alarmsignal für die politische Kultur. Unwillkürlich geht man bis Rudi Dutschke zurück, der kein Politiker war, aber eine politische Figur. Wenn das gesellschaftliche Klima so aufgeheizt, so aufgewühlt, so vergiftet ist, findet sich schnell einer, der diesen einen fatalen finalen Schritt macht: von der Propaganda zur Gewalt, vom Hass zur Tat. Es gab Warnsignale: Die Galgenattrappe bei „Pegida“ in Dresden, die Guillotine bei der Anti-TTIP-Demonstration in Berlin. Aus dem Wutbürger ist längst der Hassbürger geworden, wie Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse beklagt hat. Ist Hass wirklich gesellschaftsfähig geworden?
Die Lunte der Gewalt war seit Monaten ruchbar
Wir reden schnell von der Tat eines Einzelnen, eines geistig Verwirrten. Falsch ist das nicht. Aber: Dazu gehört ein gewisses Grundrauschen, eine gesellschaftliche Grundierung, ein Reizklima. Man muss leider sagen, dass die Lunte der Gewalt seit Monaten ruchbar war. Innenminister Thomas de Maizière warnte in jedem Interview vor der hasserfüllten Sprache. Hans-Georg Maaßen, der Verfassungsschutzpräsident, hat im Sommer auf die massive „Anti-Asyl-Agitation“ aufmerksam gemacht und ferner darauf hingewiesen, dass sich die Internetseiten der rechtsradikalen Parteien auf dieses Thema fokussierten.
Maaßen gab ihnen eine Mitschuld daran, falls einige Protestierer zur Gewalt schritten. Er dachte damals an die Brandanschläge auf die Flüchtlingsheime. Inzwischen sind es rund 500 Fälle. Dass es beim Zündeln nicht bleiben würde, war zu befürchten. Man musste auch die Gefahr einkalkulieren, dass die Gewalt sich irgendwann gegen einen politischen Repräsentanten richten würde.
Zum Objekt des Hasses geworden
Dass der Täter von Köln nicht spontan, sondern mit Vorsatz und planvoll vorging, davon muss man ausgehen. Irgendwann werden wir erfahren, warum er gerade auf Henriette Reker losging. Aber man muss im Nachhinein befürchten, dass sie das naheliegende Opfer abgab: Als Sozialdezernentin war Reker auch für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln zuständig.
So banal ist das, so brutal. Weil man die abstrakte Gefahr ahnte, aber nicht bannte. Es hätte bedeutet, Wahlkämpfe hermetisch abgeriegelt zu führen, was eine Perversion der Demokratie wäre. Wahlkämpfe sind eine Zeit der Begegnung zwischen Politikern und Bürgern.
Die Politik wird jetzt kollektiv innehalten. Vielen Akteuren wird bewusst werden, was sie im Alltag verdrängen: Dass sie Objekte des Hasses geworden sind. Auch mit dieser Feststellung liegt Thierse nicht falsch. Die Polarisierung wird nachlassen. Was sich nicht schnell ändern wird, ist der Zustrom an Flüchtlingen –und in der Reaktion darauf wohl auch Unbehagen, Unzufriedenheit, Verbitterung. Das Reizklima bleibt. Heute ist Montag. Pegida-Tag.
