Diese Woche habe ich mal wieder in einem guten Buch geblättert, es heißt: Grundgesetz. Weiter hinten, ab Artikel 54, geht es um den Bundespräsidenten. Antreten kann jeder Deutsche ab 40, was gut 46 Millionen potenzielle Kandidaten bedeutet. Die Bundesversammlung wählt, wobei „Wahl“ erstens eine Auswahl voraussetzt und zweitens eine gewisse Spannung. Soweit die Verfassungstheorie.
Die Analysten der US-Wahl haben ermittelt, dass Hillary Clinton auch deswegen verlor, weil sie als Vertreterin des Establishments angesehen wurde. „Die da“ in der Hauptstadt, so lautet ein aus Paranoia und Erfahrung gespeistes Feindbild, haben die Macht monopolisiert und kungeln Posten unter sich aus.
Als wollten sie das global grassierende Misstrauen bestätigen, treffen sich die Spitzen der Koalitionsparteien wenige Tage nach der Trump-Wahl, um das nächste deutsche Staatsoberhaupt zu verabreden. Ergebnis: Die Bundesversammlung wird zum Operetten-Gremium degradiert, das am 12. Februar 2017 weder Wahl noch Auswahl haben wird.
Nichts gegen den Kandidaten Steinmeier; er wird routiniert Fähren taufen und Weihnachtslyrik liefern. Nichts gegen die Nöte der Kanzlerin, der kein passender Unionskandidat einfiel, nicht mal Wolfgang Schäuble. Dem Verfahren fehlt dennoch der Geist des Grundgesetzes.
Millionen Bürger sehen in der abgesprochenen Steinmeier-Wahl eine Simulation
Im Mikrokosmos der Berliner Politik mag machtrationales Handeln als pragmatisch gelten. Doch Millionen Bürger, die mit den Mächtigen hadern, finden – nicht mal zu Unrecht – in der Präsidentenkür einen weiteren Beleg für „die da“, die Sieger festlegen und eine Wahl zur Simulation einer solchen geraten lassen.
Jetzt mal ganz verrückt gedacht: Die Kanzlerin, die ohnehin keine Mehrheit bekommt, wäre aus Machtroutinen und -ritualen ausgebrochen. Angela Merkel hätte die Parteien ermutigt, ihre Kandidaten in ein freies Rennen zu senden, ob Schauspieler oder Philosoph, Talkshow-Gastgeber oder eben ein künftiger Ex-Außenminister. Wahrscheinlich hätte Frank-Walter Steinmeier gewonnen. Aber auf dem Weg der Glaubwürdigkeit, der der Würde von Amt und Person gerecht geworden wäre.
