Die Woche im Rathaus

Von Boybands und Egoshootern

Die Affäre um geflohene Gefangene aus der JVA Plötzensee hallt auch deutlich in der Berliner Koalition nach, bemerkt Gilbert Schomaker.

Dirk Behrendt (Die Grünen) / Justizsenator zu besuch in der JVA-Plötzensee

Dirk Behrendt (Die Grünen) / Justizsenator zu besuch in der JVA-Plötzensee

Foto: Reto Klar

Berlin. Wenn die Not groß ist, ruft man häufig einen Freund an. Justizsenator Dirk Behrendt musste dringend telefonieren. Die Situation war heikel: Erst der spektakuläre Ausbruch von vier Gefangenen aus dem geschlossenen Vollzug in Plötzensee, dann eine Meldung nach der nächsten, dass auch im offenen Vollzug in Plötzensee Insassen fehlten. Und so griff Behrendt zum Hörer und rief seinen alten Mentor an. Einen seiner Vorgänger im Amt: den ehemaligen Justizsenator und Bundestagsabgeordneten der Grünen Wolfgang Wieland.

Wieland ist ein Politiker, der vor allem in der Opposition erlebt hat, wie Krisen verlaufen und welche Fehler begangen werden. Wieland hat jahrelange Erfahrung in Innen- und Untersuchungsausschüssen. Behrendt war mal Büroleiter bei Wieland. Beide Grünen-Politiker wussten: Die Ausbrüche aus Plötzensee – das ist das politisch Gefährlichste, was einem Justizsenator passieren kann. Denn die Öffentlichkeit misst einen Senator, der für die Staatsanwaltschaften, die Gerichte und den Vollzug zuständig ist, eben daran, dass Verbrecher verurteilt werden und dann ins Gefängnis kommen. Für Justizsenatoren sind geflohene Gefangene das höchste Berufsrisiko.

Nicht nur für Behrendt ist die Flucht ein besonderes Risiko. Denn die bürgerliche Opposition wartet nur darauf, dass die innere Sicherheit unter Rot-Rot-Grün zu einer offenen Flanke wird. Bundesweite Schlagzeilen und Spott über den Justizleerzug in Berlin – so etwas schadet dem gesamten Senat.

Das wiederum weiß auch Behrendts Vorgesetzter. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) griff auch zum Telefon und rief seinen Justizsenator an. Sachlich sei das Gespräch gewesen, hieß es später. Müller habe sich erst einmal über den Sachverhalt unterrichten lassen. Gleichzeitig verlautete aus der SPD, dass der Regierende Bürgermeister aber auch volle Aufklärung in der kommenden Senatssitzung am Dienstag erwarte. Noch ist die Angelegenheit für Behrendt also nicht ausgestanden. Dass es noch politische Nachwehen im Rechtsausschuss und im Parlament geben wird, davon geht auch Behrendt aus.

Für die SPD ist die Flucht aus Plötzensee unangenehm, weil sich die Partei als Garant für die innere Sicherheit in Berlin geben will: mit dem Müller-Vertrauten, Innensenator Andreas Geisel, an der Spitze. Wenn dann bundesweit von „Berlin“ und den Zuständen in Plötzensee die Rede ist, dann fällt das auch auf den SPD-geführten Senat zurück. So sind auch die Reflexe einiger SPD-Abgeordneter zu verstehen, die Behrendt attackierten und sogar seinen Rücktritt forderten. Bei den Grünen sprach man später von der „Boyband der SPD“, zu der die Abgeordneten Tom Schreiber, Joschka Lan­genbrinck und Sven Kohlmeier gehören. Intern hieß es, es sei Sache des SPD-Fraktionschef Raed Saleh, diese Boyband endlich unter Kontrolle zu bringen. Bei allem öffentlichen Runterspielen: Dass es dann nicht nur Rücktrittsforderungen von der Opposition, sondern auch vom Koalitionspartner SPD gegeben hatte, das ärgerte die Grünen nachhaltig.

Bei den Sozialdemokraten wiederum hat man nicht vergessen, dass der grüne Justizsenator, der sich diese Woche gegenüber der Öffentlichkeit demütig gab, auch anders kann. Arroganz wird Behrendt hinter vorgehaltener Hand häufig vorgeworfen. Gleichzeitig gehe er schwierigen Themen im Senat aus dem Weg. So musste der Regierende Bürgermeister ein Machtwort sprechen, damit der Opferbeauftragte in der Justizverwaltung angesiedelt wird. Behrendt hatte die Stelle nicht gewollt.

In der SPD ist man auch immer noch verärgert, dass es der Justizsenator war, der die Debatte um das Neutralitätsgesetz und das Kopftuch im Unterricht im vergangenen Jahr angeheizt hatte. Sehr zum Missfallen des Innensenators und von SPD-Schulsenatorin Sandra Scheeres, die das Thema runterspielen wollen. In diesem Zusammenhang fällt dann auch schon mal das Wort vom „Egoshooter“ Behrendt.

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